Mittwoch, 22. September 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Ehrungen von BA-Mitgliedern
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 1.3: Stadtbezirksbudget, Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben - UA Soziales, TOP 2.2: Weltspieltag am 20.09.2021 auf dem Mariahilfplatz - UA Soziales, zu TOP 3.7: Kiosk Postwiese Antwort Kommunalreferat zum Schreiben von Herrn Haeusgen vom 17.06.2021 - UA Wirtschaft, zu TOP 1.9: Freischankfläche: Prinzregentenstr. 78, weiterer Antrag - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Bayerischer Landtag Großbildprojektion „75 Jahre gemeinsam für Demokratie“ vom 26.11.2021 bis 28.11.2021 - UA Wirtschaft, TOP 4.2: Winterfest in der Au: Antrag auf Nutzungserlaubnis für den Mariahilfplatz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 21.07.2021
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Ergänzung für das Genehmigungsverfahren für Freischankflächen auf Parkständen
2.
TOP - Infoblatt zu Veranstaltungsräumlichkeiten im Stadtteil
3.
TOP - Baulandmobilisierungsgesetz für Au-Haidhausen nutzen
4.
TOP - Gehwege durch Radlständer schützen
5.
TOP - Hainbuchenhecke schützen
6.
TOP - Tempo 30 in der Regerstraße
7.
TOP - Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestionsprogramm besser im Alfresco bzw. RIS darstellen
2.
TOP - Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020-2024 mit verbindlicher Planung für das Baureferat; Fragen zur Finanzierung von Baumaßnahmen Antwort zum BA-Schreiben vom 06.04.2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Skin Hunger" Bühnenprojekt „Skin Hunger“ vom 16.08. - 25.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0349
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Dokumentation BILDWERK am 17.+18.09.2021 2.000,00 € / Az. 0262.0-5-0353
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater Theaterproduktion "Online-Skating, Inline-Dating" vom 19.11. - 12.12.2021 5.200,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0354
4.
TOP - Forderung der Wiedereinrichtung einer stationären Stadtteilbibliothek in der Unteren Au; Anhörung Kulturreferat => dazu: Flugblatt / Aushang
5.
TOP - Stadteilbücherei NICHT in die Au zurück; Bürgeranliegen
6.
TOP - Graffiti-Gestaltung der Wand am Tassiloplatz, Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Aktionen Kreatives und Kultur vom 01.10. - 17.12.2021 1.207,50 Euro, Az.: 0262.0-5-0357
2.
TOP - Aufstellen von Sportgeräten am Tassiloplatz; Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022 3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358
2.
Anhörungen
1.
TOP - Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände - Beschlussentwurf
2.
TOP - Weltspieltag am 20.09.2021 auf dem Mariahilfplatz Anhörungsfrist: 14.09.2021
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Auslagerung der städtischen Kindertagesstätte Kellerstr. 8
4.
TOP - Öffnung von Schulhöfen, Schreiben Referat für Bildung und Sport
5.
TOP - IT Geräteunterstützung durch das Sozialreferat Anfrage Nr. 20-26 / Q 00025 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021
7.
TOP - Mobile Toiletten an öffentlichen Plätzen - Rückmeldung, falls Bestellung städtischer Leistung gewünscht - => dazu: Kiosk Postwiese Antwort Kommunalreferat zum Schreiben von Herrn Haeusgen vom 17.06.2021
8.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose, Stichtag 30.06.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufstellen eines Schildes "Bolzen verboten" auf dem Spielplatz am Kegelhof
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Lebenslust", Ohlmüllerstr. 14
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Breisacherstr. 30
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche Sckellstr. 1a
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Metzstr. 37 (2 Vorgänge)
5.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche Preysingstr. 42
6.
TOP - (E) + (U) Uneingeschränkte Nutzung eines möglichen Cafes im Maxwerk für die Öffentlichkeit Empfehlung Nr. 20-26 / E 00108 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021 Keine Einrichtung eines Cafes im Maxwerk Empfehlung Nr. 20-26 / E 00109 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Kellerstr. 21
8.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Preysingstr. 69
9.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Prinzregentenstr. 78 dazu: weiterer Antrag
10.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Wörthstr. 17
2.
Anhörungen
1.
TOP - "Sorry Johnny", Preysingstr. 42: Betriebszeitänderung auf 24 Uhr Fristverlängerung bis 24.09.2021
2.
TOP - "Cafe Fortuna", Sedanstr. 18: Betriebszeitänderung auf 24 Uhr Fristverlängerung bis 24.09.2021
3.
TOP - Bayerischer Landtag Großbildprojektion „75 Jahre gemeinsam für Demokratie“ vom 26.11.2021 bis 28.11.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Standort Bayernmarkt wegen Orleansplatz Sanierung von März 2022 bis September 2022
2.
TOP - Ablehnung des Foodtruck-Festivals Mariahilfplatz Sommer in der Stadt 2021
4.
TOP - Isarinselfest 2021 am 3.-5.9.2021 Frist bis 27.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
5.
TOP - Alltagsradeln auf dem Bordeauxplatz am 03.10.2021 Frist bis 03.09.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
6.
TOP - (U) Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Für die Gemeinschaft II – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019 Lebendige und pulsierende Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid vom 20.08.2019 Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Einkauf-App Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 MVV Angebote Einkaufen in der Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 06515 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 München hilft – sozial, ökologisch, gerecht Antrag Nr. 20-26 / A 00118 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Hochstr, 4 ungenehmigte Werbeanlagen unter Gebsattelbrücke
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Märchenbazar: Nutzung des Mariahilfplatzes durch den Wannda e.V.
2.
TOP - Winterfest in der Au: Antrag auf Nutzungserlaubnis für den Mariahilfplatz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Wörthstr. 3: Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau sowie Anbau eines Personenlifts; hier: Baumveränderung Frist bis 06.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
TOP - Regerstr. 25: Verlegung einer Ausfahrt sowie Vergrößerung einer Terrasse, Tektur Frist bis 18.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
TOP - Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Sanierung eines Mehrfamilienhauses (Franziskanerstr. 15/Rablstr. 43) => dazu: Baumfällungen Frist bis 18.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
TOP - Edlingerstr. 7: Um- und Ausbau zweier Dachgeschosswohnungen zu Maisonette-Wohnungen im Hauptgebäude sowie Aufzugseinbau und Erweiterung der Balkone, Neubau der Überbauung Hofeinfahrt, Umbau des geneigten Daches zu einem Flachdach mit Dachterrasse des Hofanbaus und Neubau eines Zweifamilienhauses als Rückgebäude Frist bis 24.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
5.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 27: Dachgeschossausbau im Vorder- und Rückgebäude (je 2 WE), Einbau von Dachterrassen, Gauben und Dachfenster sowie Anbau zweier Notleiteranlagen, Einbau eines Personenaufzugs im Vordergebäude, Errichten von Balkonen und Terrassen, Fassadenänderung, Nutzungsänderung einer Arztpraxis zu einer Wohnung, Tektur Frist bis 24.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
6.
TOP - Kellerstr. 26: Anbau von Balkonen an der Süd-Westseite Frist bis 24.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
7.
TOP - Preysingstr. 103a-105: Erstellung der Außenanlagen des Edith-Stein-Gymnasiums mit Sportbereichen mit Laufbahn und Rasenspielfeld, Pausenhof- und Vorplatzbereich => dazu: Baumfällungen Frist bis 24.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
8.
TOP - Kellerstr. 3: Änderung der Denkmalliste Nachtrag eines Gebäudes
9.
TOP - Weißenburger Str. 2: Umbau einer Restaurantfläche
10.
TOP - Obere Johannisstr. 1: Errichtung eines Dacheinschnittes in der Einbauebene zur WE 4 eines Mehrfamilienhauses
11.
TOP - Entenbachstr. 37: Kolpinghaus Jugendwohnheim, Anpassung der Freiflächen und Errichtung eines Nebengebäudes, Tektur
12.
TOP - Wolfgangstr. 21: Balkonvergrößerung im 1. Obergeschoss, Tektur
13.
TOP - Einsteinstr. 46: Dachgeschossausbau mit Errichtung von Gauben, Nutzungsänderungen im Erdgeschoss und Untergeschoss, Terrassen, Austausch tragender Wände gegen Unterzüge im Erdgeschoss, Tektur
14.
TOP - Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamiienhaus, Tektur
15.
TOP - Johannisplatz 16: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Tektur => dazu: Abbruch: Vollständiger Rückbau des bestehenden Wohn- und Geschäftshauses mit Keller-, Erd- und 1.-4. bzw. Dachgeschoss
16.
TOP - Prinzregentenstr. 120: Nutzungsänderung Büro zu Einheit für Elternverein
17.
TOP - Schneckenburgerstr. 39-41: Betoninstandsetzung der Kellerdecken
18.
TOP - Aurbacherstr. 2: Nutzungsänderung Einheit 1, Erdgeschoss: Kantine zu Büro
19.
TOP - Jugendstr. 6: Errichtung eines Ersatzbaus für ein bestehendes Nebengebäude an einem denkmalgeschützten Anwesen, Vorbescheid
20.
TOP - Ohlmüllerstr. 16 a: Aufstockung Mehrfamilienhaus, Vorbescheid
21.
TOP - Orleansstr. 89: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (23 WE, Laden, Cafe) mit Tiefgarage, Vorbescheid
22.
TOP - Kirchenstr. 88: Abbruch von Bestandsgebäuden mit Lagerflächen, Wohn- und Büronutzung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Immobilienspekulation in der Gallmayerstraße 9 verhindern, Wohnraum instandsetzen
4.
TOP - Anforderung von Bauvorhaben bei der LBK
5.
TOP - Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: a) Ohlmüllerstr. 40, Errichtung eines Wohngebäudes (9 WE) mit 8 Duplexparker (16 Stpl) b) Gravelottestr. 12, Teilumwandlung des Wohnheims für ehemalige Wohnungslose und Aufstockung des Rückgebäudes
6.
TOP - Leerstände in der Breisacher Straße 27 auflösen – Luxussanierung verhindern
7.
TOP - Abriss des denkmalgeschützten Rückgebäudes Trogerstraße 12 verhindern!
8.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Frage zum Thema Erhaltungssatzung (Hausverkauf Weißenburger Straße)
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Widmung einer Teilstrecke der Senftlstraße
2.
TOP - (E) Verbot bzw. Ahndung von Parken in zweiter Reihe
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Ismaninger Straße zwischen Prinzregentenstraße und Max-Weber-Platz als Tempo 30-Zone ausweisen Empfehlung Nr. 14-20 / E 03167 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 23.01.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen gegen das Verkehrschaos im Franzosenviertel; hier: Einrichtung einer Fahrradzone Verweisung aus der Sitzung vom 21.07.2021
2.
Anhörungen
1.
TOP - Pilgersheimer Straße - dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens, Ablauf des Verkehrsversuches
2.
TOP - Zufahrt Lothringer Strasse 1: Kfz-Stellplatzumwandlung / Errichtung Fahrradabstellplätze
3.
TOP - Parklizenzgebiet „Klinikviertel“: Parkplätze an der Maria-Theresia-Straße zwischen Europaplatz und Langerstraße
4.
TOP - Überarbeitung der Parkregeln innerhalb der Parklizenzgebiete aufgrund der zahlenmäßigen Verringerung des Parkplatzangebotes
3.
Unterrichtungen
4.
TOP - Fahrradabstellanlagen für die Eki Kellerkinder e.V. in der Seeriederstraße
10.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung in der Auerfeldstraße Höhe Zita-Zehner-Platz
12.
TOP - Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimerstraße: Markierung Radweg
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einbahnregelung in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Orleansstraße wegen Brückenerneuerung b) Walserstr. 1, Nutzung öffentlichen Verkehrsgrundes bis 31.07.2022 c) Zeppelinstraße, Änderung der Parkregelung in „Misch-/Bewohnerparken“ d) Balanstr. Auerfeldstr., Orleansstr., Fernwärmearbeiten bis 10.12.2021 e) Zellstr., Parkplatz des Müllerischen Volksbades, Baustelleneinrichtungsfläche im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ludwigsbrücken f) Innere Wiener Str. zwischen Max-Weber-Pl. und Wiener Pl., Verlegen einer Wasserleitung g) Schulbushaltestellen Kirchenstraße 13-19, 4-6: Änderung Beschilderung h) Parklizenzbereich Klinikviertel, Längsparken Troger-/Perfallstraße
18.
TOP - Erinnerungsverfahren: Spartenanfrage Kolumbusstr. 40-42 (inkl. Baumfällung)
20.
TOP - Mittelfristige Maßnahmen an der Regerbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferat
21.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Unterstützungsbusse der Linie 54 verlängern, Antrag Nr. 20-26 / B 01654 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 29.01.2021 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03918
22.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - (U) Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014 Das M-WLAN auch auf Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014 Was in Nürnberg möglich ist, muss auch in München gehen: Einführung von öffentlichen WLAN-Netzen in Zwischen-geschossen und an Bahnsteigen der MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04436 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.09.2018 WLAN /WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen Antrag Nr. 14-20 / B 06062 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 10.04.2019 In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss Antrag Nr. 14-20 / B 07276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 17.12.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, drittes Maßnahmenbündel Gesamtkonzept für Busspuren in der Au, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03138 aus der Bürgerversammlung vom 30.01.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02846
25.
TOP - Weiterer Zugang zum Schulgelände der Franziskus-Grundschule
26.
TOP - Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße/Mariahilfstraße/Bereiteranger
28.
TOP - Stellungnahme bzgl. Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstraße
30.
TOP - Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 29.06.2021; Abdruck an alle BAs
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Errichtung von Fahrradständern an der Mariahilfstr. 3 und 5
2.
TOP - Anbringen eines Spiegels an der Engstelle des Fuß-/Radwegs am Müllerschen Volksbad
4.
TOP - Verlegung der neu aufgestellten Radständer Kolumbusstraße auf die vielen Grünflächen
5.
TOP - Erschwerte Einfahrtssituation in der Rosenheimer Str. 86
6.
TOP - Zuparken der Gehwege durch Fahrräder, Motorräder etc. in der Sedan-/Metzstraße
7.
TOP - Zuparken der Gehwege durch Fahrräder, Motorräder etc. in der Ackerstraße
8.
TOP - Umwandlung PKW-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11
9.
TOP - Sinn der Parklizenzgebühren für Anwohner bei stetiger Minimierung des Parkangebots
10.
TOP - Fußgängerüberweg von der Albanistraße in die Frühlingsanlagen
11.
TOP - Vorschläge des Bauvereins Haidhausen zu verschiedenen Verkehrsthemen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen vom 01.10.2021 -30.09.2022 3.000,00€; Az. 0262.,0-5-0352
2.
Anhörungen
1.
TOP - Am Neudeck 6: Fällung von 1 Eberesche Frist bis 30.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
TOP - Preysingstr. 83: Fällung von 1 Winterlinde Frist bis 30.08.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
TOP - Zeppelinstr. 9: Fällung von 1 Robinie Frist bis 06.09.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
TOP - Einsteinstr. 67; Fällungsantrag von 1 Hollunder Frist bis 23.09.2021
5.
TOP - Balanstr. 51; Fällung von 1 Linde Frist bis 23.09.2021
6.
TOP - Erweiterung der WSI (Wertstoffcontainer) an der Taubenstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigungen: a) Rablstr. 12 b) Am Neudeck 6 c) Orleansstr. 34 d) Zeppelinstr. 9-9b
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen
3.
TOP - Umgestaltung der Kirchenstraße zwischen Kirchenschule und Johannisplatz
5.
TOP - Isarproblematik: Lärm/Vermüllung
7.
TOP - Baumersatzkonzept in Au-Haidhausen zur Korrektur des Baumverlusts
8.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Ruhestörung wegen Container am St. Wolfgangs-Platz
2.
TOP - Sehr störende Lichtbelästigung Rosenheimer Str. 113
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 11.10.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 11.10.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 12.10.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 13.10.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 13.10.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 14.10.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.10.2021, 19.00 Uhr, Black Box im Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 05.10.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.