Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Kontakt zum Klinikum rechts der Isar: Vorstellung des neuen Ärztlichen Direktors und Vorstandsvorsitzenden
2.
AbgesetztTOP - Vorstellung der Überlegungen zum neuen Preismodell der Bäder durch die Leiterinnen der Badebetriebe der Stadtwerke
Hinweis:
Absage am 11.10.2021
3.
TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zur 2. S-Bahn Stammstrecke durch die Deutsche Bahn
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A 5.8: 2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost - A 5.9: 2. SBSS: Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge - A 5.10: 2. SBSS: Maximiliansanlagen schützen - UA Soziales, TOP 5.1: Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen - UA Wirtschaft, zu TOP 1.1: Weitere Vorlage zur Genehmigung einer Freischank- fläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10 - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021– 08.01.2022 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Haidhauser Weihnachtsmarkt - UA Planung, TOP 2.14: Entenbachstraße 37, Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.2: Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milch- straße 1 - UA Mobilität, zu TOP 2.2: Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbin- dungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ost- bahnhofs - UA Klima, TOP 5.1: Umweltgutachten Stammstrecke Bahn - UA Klima, TOP 5.2: Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße - UA Klima, TOP 5.3: Pappeln in der Falkenstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern
2.
TOP - Entzug einer Konzession wegen Übergriffs auf Transgender (Anfrage)
3.
TOP - Hausmeisterwohnung Sportanlage Grütznerstraße
4.
TOP - Straßenfläche vor Kirchenstr. 3-7: entsiegeln und nutzen
5.
TOP - Generalsanierung und Erweiterung des Jugendtreff Am Kegelhof: Wo stehen wir mit den Planungen für die Realisierung?
6.
TOP - Versetzung des Weihnachtsbaums auf dem Wiener Platz prüfen!
7.
TOP - Bedarfsampel an der Ohlmüllerstraße
8.
TOP - 2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
9.
TOP - Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge
10.
TOP - Maximiliansanlagen schützen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022 3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358 Vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weihnachtsaktion“ Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien 5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0359
3.
TOP - (E) + (U) Kampagne gegen Antisemitismus und Homophobie
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Sanierung und Aufwertung der Spielplätze und der Grünanlage am Johannisplatz im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02477 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.02.2019 Grünflächen am Johannisplatz und in der Wörthstraße wieder herrichten und zwischen den Bänken am Johannisplatz Neubepflanzungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Vormerkung zur Ortsbegehung am Kolumbusplatz vom 16.09.2021
4.
TOP - Information zur Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
4.
Bürgeranliegen
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10 => dazu: weitere Vorlage
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Kara Kazan Feinkost", Rosenheimer Str. 119
3.
TOP - (E) + (U) Forderung einer eigenen Einwohnerversammlung in der Unteren Au
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Straßentheater PLAN B auf dem Bordeauxplatz am 16.10.2021 Anhörungsfrist: 04.10.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
TOP - St. Martins Laternenfest am 12.11.2021 in den Frühlingsanlagen
3.
TOP - Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021 – 08.01.2022 an der Corneliusbrücke und Isarwestufer Anhörungsfrist 11.10.2021 Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
TOP - Weißenburger Platz, 45. Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 23.11. bis 24.12.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken Antrag BA 17 mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Sanierung des Orleansplatzes; Vorstellung durch das Baureferat
2.
TOP - Baulandmobilisierungsgesetz für Au-Haidhausen nutzen vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spicheren-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Schkellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1707) a) Urteil des VG München vom 14.06.2021, Sachstand und weiteres Vorgehen b) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04566 Anhörungsfrist: 06.10.2021 Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
TOP - Kellerstr. 33: Ertüchtigung des Daches eines vorhandenen erdgeschossigen Werkstattgebäudes im Innenhof, Rückbau der Überdachung des Kellerausgangs zu einem Vordach, sowie Wiederaufnahme der Nutzung des hinteren Raumes als Werkstatt
3.
TOP - Mariahilfstr. 6: Wohnungszusammenlegung im 3. Obergeschoss von 3 in 2 Wohneinheiten mit Wohnungserweiterung durch Dachgeschossneubau inkl. Dachanhebung, Tektur (Dachgeschossnneubau mit Dachanhebung)
4.
TOP - Metzstr. 37: Teilausbau im Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben und einer Dachterrasse, Tektur (geänderte Hofgestaltung)
5.
TOP - Trogerstr. 4 a: Abbruch von Bestandsgebäuden zur Baufeldfreimachung sowie zweier unterirdischer Öltanks (Schneckenburgerstr./Trogerstr.)
6.
TOP - Edlingerstr. 7: Abbruch des Rückgebäudes mit zwei Gewerbeeinheiten
7.
TOP - Welfenstr. 18: Nutzungsänderung von zwei Verkaufsräumen zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
8.
TOP - Innere Wiener Str. 57: Sanierung der bestehenden Balkone mit Austausch der Tragkonstruktion
9.
TOP - Wörthstr. 9: Umbau und Nutzungsänderung der Gewerbeflächen im Rückgebäude (EG / 1. und 2. OG): Näherei, primär mit Produktionsflächen sowie Lagerräumen im UG zu fünf eigenständigen Büro- bzw. Praxiseinheiten mit Mieterabstellräumen im UG; Überdachung der TG-Rampe und Einbau einer Schiebetoranlage zur Garage; Errichtung einer Notleiteranlage vom 4. OG bis auf das Gelände des 2. nordöstlichen Innenhofs, Tektur
10.
TOP - Prinzregentenstr. 122: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Büro mit Lagerräumen im EG und KG eines Wohn- und Geschäftshauses
11.
TOP - Pöppelstr. 6: Nutzungsänderung und Umbau von Praxis zu Wohnung
12.
TOP - Welfenstr. 39-41: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (3 Varianten), Vorbescheid
13.
TOP - Bazeillesstr. 5: Abbruch Bestand Gewerbe, Neuerrichtung von 6 Wohneinheiten (2 Varianten), Vorbescheid
14.
TOP - Entenbachstr. 37: Kolpinghaus Jugendwohnheim, Anpassung der Freiflächen und Errichtung eines Nebengebäudes, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: a) Johannisplatz 16 b) Elsässer Str. 32 c) Eduard-Schmid-Str. 27
2.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bebauung Franziskanerstr. 15, Auswirkungen beim Anwesen Rablstr. 41
2.
TOP - Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milchstraße 1
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Dollmannstraße 17
2.
TOP - Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ => dazu Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Balanstr. 28, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch) b) Brückenerneuerung in der Balanstraße, Aufhebung der Einbahnregelung am 09.12.2021 c) Rosenheimer Straße zwischen Ludwigsbrücke und Gasteig, Neuverlegung einer Fernkälteleitung vom 05.10.-31.10.2021 d) Einrichtung eines Wertstoffcontainerstandortes Lucile-Grahn-Straße Westseite e) Schlossstr. 4, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal
2.
TOP - Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Senftlstr. 1a
3.
TOP - Aufstellung von Parkverbotsschildern in der Senftlstraße (Anbindung an Welfenstraße)
4.
TOP - Verkehrsberuhigung Falkenstraße Antwort Mobilitätsreferat liegt vor
5.
TOP - Grundsätzliches Parkverbot vor Schanigärten
6.
TOP - Beantragung eines „Anlieger frei Schilds“ für die Einfahrt Mariahilfplatz/am Herrgottseck Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.3)
7.
TOP - Fußgängerüberweg von der Albanistraße in die Frühlingsanlagen Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.10)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen vom 01.10.2021 -30.09.2022 3.000,00€; Az. 0262.,0-5-0352 vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
TOP - (E) Verlängerung des Grünstreifens und der Baumreihe in der Kuglerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
4.
Bürgeranliegen
5.
Sonstiges
1.
TOP - Umweltgutachten Stammstrecke Bahn
2.
TOP - Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße
3.
TOP - Pappeln in der Falkenstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 09.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.11.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.11.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 12.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 17.11.2021, 19.00 Uhr, Neues Rathaus, Marienplatz 8 BA-Vorstand, Dienstag, 02.11.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.