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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kontakt zum Klinikum rechts der Isar: Vorstellung des neuen Ärztlichen Direktors und Vorstandsvorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Vorstellung der Überlegungen zum neuen Preismodell der Bäder durch die Leiterinnen der Badebetriebe der Stadtwerke

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Hinweis:
Absage am 11.10.2021
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zur 2. S-Bahn Stammstrecke durch die Deutsche Bahn

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Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A 5.8: 2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost - A 5.9: 2. SBSS: Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge - A 5.10: 2. SBSS: Maximiliansanlagen schützen - UA Soziales, TOP 5.1: Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen - UA Wirtschaft, zu TOP 1.1: Weitere Vorlage zur Genehmigung einer Freischank- fläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10 - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021– 08.01.2022 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Haidhauser Weihnachtsmarkt - UA Planung, TOP 2.14: Entenbachstraße 37, Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.2: Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milch- straße 1 - UA Mobilität, zu TOP 2.2: Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbin- dungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ost- bahnhofs - UA Klima, TOP 5.1: Umweltgutachten Stammstrecke Bahn - UA Klima, TOP 5.2: Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße - UA Klima, TOP 5.3: Pappeln in der Falkenstraße

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge der Fraktionen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entzug einer Konzession wegen Übergriffs auf Transgender (Anfrage)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hausmeisterwohnung Sportanlage Grütznerstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Straßenfläche vor Kirchenstr. 3-7: entsiegeln und nutzen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Generalsanierung und Erweiterung des Jugendtreff Am Kegelhof: Wo stehen wir mit den Planungen für die Realisierung?

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Versetzung des Weihnachtsbaums auf dem Wiener Platz prüfen!

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bedarfsampel an der Ohlmüllerstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maximiliansanlagen schützen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
6.1

Anhörungen

Unterabschnitt
6.2

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infoblatt Oktober 2021

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Überschrift
B

Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen

Überschrift
I.

Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales, Gesundheit und Inklusion

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022 3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358 Vertagt in der Sitzung am 22.09.2021

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Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weihnachtsaktion“ Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien 5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0359

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Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) + (U) Kampagne gegen Antisemitismus und Homophobie

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Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Sanierung und Aufwertung der Spielplätze und der Grünanlage am Johannisplatz im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02477 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.02.2019 Grünflächen am Johannisplatz und in der Wörthstraße wieder herrichten und zwischen den Bänken am Johannisplatz Neubepflanzungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bazeillesschule: Klassenzusammenlegung verhindern

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zukunft der Mittelschule an der Wörthstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vormerkung zur Ortsbegehung am Kolumbusplatz vom 16.09.2021

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information zur Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konflikte am Skaterpark Tassiloplatz

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Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen

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Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10 => dazu: weitere Vorlage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Kara Kazan Feinkost", Rosenheimer Str. 119

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) + (U) Forderung einer eigenen Einwohnerversammlung in der Unteren Au

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Straßentheater PLAN B auf dem Bordeauxplatz am 16.10.2021 Anhörungsfrist: 04.10.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - St. Martins Laternenfest am 12.11.2021 in den Frühlingsanlagen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021 – 08.01.2022 an der Corneliusbrücke und Isarwestufer Anhörungsfrist 11.10.2021 Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weißenburger Platz, 45. Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 23.11. bis 24.12.2021

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken Antrag BA 17 mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung des Orleansplatzes; Vorstellung durch das Baureferat

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baulandmobilisierungsgesetz für Au-Haidhausen nutzen vertagt in der Sitzung am 22.09.2021

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spicheren-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Schkellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1707) a) Urteil des VG München vom 14.06.2021, Sachstand und weiteres Vorgehen b) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04566 Anhörungsfrist: 06.10.2021 Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kellerstr. 33: Ertüchtigung des Daches eines vorhandenen erdgeschossigen Werkstattgebäudes im Innenhof, Rückbau der Überdachung des Kellerausgangs zu einem Vordach, sowie Wiederaufnahme der Nutzung des hinteren Raumes als Werkstatt

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mariahilfstr. 6: Wohnungszusammenlegung im 3. Obergeschoss von 3 in 2 Wohneinheiten mit Wohnungserweiterung durch Dachgeschossneubau inkl. Dachanhebung, Tektur (Dachgeschossnneubau mit Dachanhebung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Metzstr. 37: Teilausbau im Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben und einer Dachterrasse, Tektur (geänderte Hofgestaltung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Trogerstr. 4 a: Abbruch von Bestandsgebäuden zur Baufeldfreimachung sowie zweier unterirdischer Öltanks (Schneckenburgerstr./Trogerstr.)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Edlingerstr. 7: Abbruch des Rückgebäudes mit zwei Gewerbeeinheiten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Welfenstr. 18: Nutzungsänderung von zwei Verkaufsräumen zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Innere Wiener Str. 57: Sanierung der bestehenden Balkone mit Austausch der Tragkonstruktion

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Wörthstr. 9: Umbau und Nutzungsänderung der Gewerbeflächen im Rückgebäude (EG / 1. und 2. OG): Näherei, primär mit Produktionsflächen sowie Lagerräumen im UG zu fünf eigenständigen Büro- bzw. Praxiseinheiten mit Mieterabstellräumen im UG; Überdachung der TG-Rampe und Einbau einer Schiebetoranlage zur Garage; Errichtung einer Notleiteranlage vom 4. OG bis auf das Gelände des 2. nordöstlichen Innenhofs, Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Prinzregentenstr. 122: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Büro mit Lagerräumen im EG und KG eines Wohn- und Geschäftshauses

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Pöppelstr. 6: Nutzungsänderung und Umbau von Praxis zu Wohnung

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Welfenstr. 39-41: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (3 Varianten), Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Bazeillesstr. 5: Abbruch Bestand Gewerbe, Neuerrichtung von 6 Wohneinheiten (2 Varianten), Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Entenbachstr. 37: Kolpinghaus Jugendwohnheim, Anpassung der Freiflächen und Errichtung eines Nebengebäudes, Tektur

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: a) Johannisplatz 16 b) Elsässer Str. 32 c) Eduard-Schmid-Str. 27

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wegeverbindung Maximiliansbrücke - Praterinsel

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauung Franziskanerstr. 15, Auswirkungen beim Anwesen Rablstr. 41

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milchstraße 1

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Mobilität

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel vertagt in der Sitzung am 22.09.2021

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Dollmannstraße 17

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“ => dazu Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradweg Sieboldstraße in Nord-Süd Richtung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Balanstr. 28, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch) b) Brückenerneuerung in der Balanstraße, Aufhebung der Einbahnregelung am 09.12.2021 c) Rosenheimer Straße zwischen Ludwigsbrücke und Gasteig, Neuverlegung einer Fernkälteleitung vom 05.10.-31.10.2021 d) Einrichtung eines Wertstoffcontainerstandortes Lucile-Grahn-Straße Westseite e) Schlossstr. 4, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Senftlstr. 1a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung von Parkverbotsschildern in der Senftlstraße (Anbindung an Welfenstraße)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsberuhigung Falkenstraße Antwort Mobilitätsreferat liegt vor

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundsätzliches Parkverbot vor Schanigärten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beantragung eines „Anlieger frei Schilds“ für die Einfahrt Mariahilfplatz/am Herrgottseck Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.3)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fußgängerüberweg von der Albanistraße in die Frühlingsanlagen Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.10)

TOP herunterladen
Überschrift
VII.

Klima und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Klimaherbst e.V. Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen vom 01.10.2021 -30.09.2022 3.000,00€; Az. 0262.,0-5-0352 vertagt in der Sitzung am 22.09.2021

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Verlängerung des Grünstreifens und der Baumreihe in der Kuglerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 89: Fällung von 1 Weide

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Klimafunktionskarte für Au-Haidhausen bereitstellen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umweltgutachten Stammstrecke Bahn

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pappeln in der Falkenstraße

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 09.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 10.11.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 10.11.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 12.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 17.11.2021, 19.00 Uhr, Neues Rathaus, Marienplatz 8 BA-Vorstand, Dienstag, 02.11.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Unterabschnitt
5.

Verschiedenes

Vorschau