Mittwoch, 17. November 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.7: Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - UA Wirtschaft, TOP 2.1: Winterstrand an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 26.11.2021-08.01.2022 => dazu: Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.10.2021 - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Geschäftsschädigende Sperrung der Inneren Wiener Straße: Beschilderung ändern ! - C-Teil, TOP 1.1: Ortstermin "Begrünung und Digitalisierung" Brücke Rosenheimer Straße stadtauswärts vom 08.11.2021
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Gehwege von Motorrädern befreien
2.
TOP - Verkehrsberuhigung für die Balanstraße, II
3.
TOP - Schul- und Gehwegsicherheit Rosenheimer Straße
4.
TOP - Zugang zu Sozialeinrichtungen auch unter "3G" gewährleisten
5.
TOP - Schutz der Bestandsmieterinnen und Bestandsmieter vor Mieterhöhungen
6.
TOP - Nicht mehr genutzte Kfz-Spur als Radweg nutzen
7.
TOP - Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken!
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
2.
TOP - UN-Behindertenrechtskonvention gilt auch bei der Vergabe von Geldern durch die Bezirksausschüsse! Schreiben des Behindertenbeirats
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Vorstellung von "Moderation der Nacht" (MoNa) im Unterausschuss durch das Sozialreferat
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „IMAGINE“ 50 Jahre IMAGINE Konzert am 09.12.2021 950,00 € / Az. 0262.0-5-0361
3.
TOP - Forderung der Wiedereinrichtung einer stationären Stadtteilbibliothek in der Unteren Au Empfehlung Nr. 20-26 / E 00093 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021 - endgültiger Beschluss Kulturausschuss des Stadtrats -
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DLRG München-Mitte e.V. Professioneller Airway-Trainer für Wasserretter 5.253,96 €; Az. 0262.0-5-0360
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022 3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358 vertagt in der Sitzung am 20.10.2021
3.
TOP - Vorstellung von Refugio München im Unterausschuss / Raumsuche
4.
TOP - Ergebnis Ortstermin Spielplatz am Kegelhof am 13.10.2021 / weiteres Vorgehen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
3.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände Empfehlung Nr. 20-26 / E 00097 ......................... Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................... 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Spielplatz zwischen Lucile-Grahn Straße und Kirchenstraße
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Nutzung des Mariahilfplatzes zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Weiterhin keine kommerzielle Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter abwenden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Beteiligung der Bewohner bei der künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021 Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz an der Grünfläche Auerfeldstraße / Aurbacherstraße
2.
Anhörungen
1.
TOP - Winterstrand an der Corneliusbrücke (Bastion) vom 26.11.2021-08.01.2022 => dazu: Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.10.2021
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ergänzung für das Genehmigungsverfahren für Freischankflächen auf Parkständen
2.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Geschäftsschädigende Sperrung der Inneren Wiener Straße: Beschilderung ändern !
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Regerstr. 28: Neubau eines Wohnblocks (293 WE) Haus 1-16 mit Einzelhandelsflächen und Gemeinschaftstiefgarage (348 Stellplätze) - Baugebiet 2(3); Tektur zu Nutzungsänderung EG Haus 8, Aufteilung der bisher geplanten Gewerbeeinheit zu einer Laden- und Büroeinheit
2.
TOP - Ismaninger Str. 22: Geb. 502, West, 1. OG - Nutzungsänderung von Bettenstation mit OP-Bereich zu einer Zentralen Interdisziplinären Chemotherapie-Einheit (ZIC); Tektur
3.
TOP - Zeppelinstr. 81: Umbau der DG-Wohnungen und deren Erweiterung um den Spitzboden sowie Einbau einer Aufzugsanlage in einem Mehrfamilienhaus
4.
TOP - Hochstr. 2-4: Ausbau der Dachspeicher zu einer Wohnung, Neuerrichtung einer Dachterrasse, einer Gaube und einer Notleiter und Podeste, Tektur Anhörungsfrist: 10.11.2021 (Genehmigungsfiktion nach Art. 68 BayBO)
5.
TOP - Weißenburger Str. 44: Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Außenaufzugs Anhörungsfrist: 10.11.2021 (Genehmigungsfiktion nach Art. 68 BayBO)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Spekulativer Verfall? Abbruch von Wohnraum im Erhaltungssatzungsgebiet
2.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
3.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neubau Johannisplatz - Kaufpreis der Wohnungen
2.
TOP - Lärmbelästigung u.ä. seit Umbau durch die MGS in der Orleansstr. 11 a
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage am Rosenheimer Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021 Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München? Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstr. 18 Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
4.
TOP - Errichtung von Pollern an der Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Vollsperre Am Gasteig wegen Fernkältearbeiten vom 25.10.2021 - 25.02.2022 b) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 160) vom 03.11.2021 - 31.12.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Weiterhin dramatische Verkehrslage an der Ludwigsbrücke
3.
TOP - Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Wörthstraße
4.
TOP - Ampel Tram-Haltestelle "Gasteig" / Beschilderung Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
5.
TOP - Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs Vertagt in der Sitzung am 20.10.2021
6.
TOP - Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: "Einfahrt verboten"-Schild
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ertüchtigung des Hochbeets an der Kuglerstraße Ecke Einsteinstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Begrünung der Schlotthauerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 08.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Ortstermin "Begrünung und Digitalisierung" Brücke Rosenheimer Straße stadtauswärts vom 08.11.2021
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 06.12.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 07.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.12.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.12.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 09.12.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.12.2021, 19.00 Uhr, Black Box im Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 30.11.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einwohnerversammlung am 24.11.2021, 19 Uhr, Mariahilfkirche, Thema: Zukünftige Nutzung des Mariahilfplatzes
5.