Mittwoch, 19. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - (U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - U-Bahn-Station Olympiazentrum - Reinigungsqualität oberirdisch verbessern
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Nutzung als Street Food Bereich
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Dostlerstraße (westlich Riesenfeldstraße) - Beibehalt der Einbahnregelung - Antwortschreiben auf die Stellungnahme des BA 11
2.
TOP - Nietzschestraße – Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen + Angebot zum Thema "Sommerstraßen Dialogspiel"
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: a) Keferloher Str. 103 - Presse-Kiosk - Genehmigung eines Verkaufsstandes b) Georgenschwaigstraße - NB Life Food Bike GmbH - Genehmigung einer Freischankfläche
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Einführung eines Ehrenamtspreises für den 11. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
TOP - Christoph-von-Gluck-Platz - Errichtung einer dritten Tischtennisplatte in der Grünanlage neben dem Spielplatz
3.
TOP - Olympiapark - „Fit im Park“ realisieren
4.
TOP - Stadtbezirk 11 - Ermittlung des Handlungsbedarfs bei allen öffentlichen Spielangebote durch Besichtigungstour(en) zur Bestandsaufnahme
5.
TOP - Olympiapark - Überprüfung der Beleuchtung für den Basketballplatz und die AOK-Bewegungsinsel
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Frankfurter Ring 83 - 85 a) Bauvorhaben - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
TOP - Schleißheimer Str. 420 a) Bauvorhaben: Neubau eines Aeroakustik- und E-Antriebs-Zentrum (AEZ) Hinweis: Ergänzte Unterlagen
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Kita-Stadtteil- und Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2022
2.
TOP - Veranstaltung "Mountainbike-, BMX-, Triathlon-Europameisterschaften im Rahmen der European Championship Munich 2022" im Olympiapark vom 11. bis 20.08.2022
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
2.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"; Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
3.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung vom 19.12.2007 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Weyprechtstraße 72 - Anfahrtszone für das Haus für Kinder b) Olympiadorf - Parken nur für Pkw`s
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Frankfurter Ring 83 - 85 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus der Sonderausschuss-Sitzung 04/2021
2.
TOP - Schleißheimer Str. 420 b) Immissions-, Grundwasserschutz und Beseitigung von Baumbestand Hinweis: Ergänzte Unterlagen
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Baustelleneinrichtung am Oberhofer Weg - Seite Taunusstraße
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Moosacher Straße – Verlegung einer Fernwärmeleitung und Baukranaufstellung
2.
TOP - Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Hugo-Wolf-Straße - Legalisierung des Gehwegparkens b) Humperdinckstraße (Nordseite) - absolutes Haltverbot c) Neuherbergstr (Südseite Ortsfahrbahn) - Einrichtung einer Kurzparkzone d) Neuherbergstr (Ostseite) - Ausdehnung einer Kurzparkzone e) Neuherbergstr (Nordseite) - Beschränkung auf PkW-Parken
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.