Mittwoch, 28. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Durchführen einer digitalen Online-Bürgerinformationsveranstaltung, solange keine Bürgerversammlungen stattfinden
2.
TOP - (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Frankfurter Ring 83 - 85 Bauvorhaben: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid - Beantwortung der Beschlussfassung des BA 11
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Neubausiedlung "Hofmark" optimal mittels Bushaltestelle an den ÖPNV anbinden
2.
TOP - Ausbau Knoten Ingolstädter Straße / Hufelandstraße
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Christoph-von-Gluck-Platz / Milbertshofener Straße - Wertstoffinsel sanieren
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wild Wuchs e.V. Meet and Greet in der Euler 29 am 01.08.2021 620,00 € / Az. 0262.0-11-0424
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0425
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Zirkusprojekt Verein Stadtteilarbeit vom 02.-06.08.2021 5.750,00 € / Az. 0262.0-11-0423
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Offene Werkstätten vom 14.09. - 21.12.2021 2.900,00 €/ Az. 0262.0-11-0428
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V. Umgestaltung des Außengeländes des Seniorenbereichs im September 2021 3.228,74 € / Az. 0262.0-11-0427
6.
TOP - Beschluss Stadtbezirksbudget Sommerstraße Nietzschestraße
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Euro-Trainings-Centre, ETC e.V., Mehrgenerationenhaus "Unter den Arkaden" Einrichtung eines Internet-Hotspots im MGH und auf dem Platz davor 6642,06€; Az. 0262.0-11-0429
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Beschluss Durchführung Sommerstraße Nietzschestraße
2.
TOP - Beschluss über die Abhaltung von Hybridsitzungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule an der Bernaysstraße wieder ermöglichen
2.
TOP - Kunstinstallation "A Little More Love" sanieren
3.
TOP - Antrag der Seniorenvertretung im Stadtbezirk 11 zur München-Klinik Schwabing
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Erhöhung der Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Frankfurter Ring / Knorrstraße
2.
TOP - Umwandlung der Lichtsignalanlage der Ausfahrt aus der BMW Welt in eine Bedarfsschaltung / Erleichtertes Linksabbiegen des Radverkehrs in die Dostlerstraße
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Wertstoffinsel Wallensteinplatz: Austausch eines Containers für Kunststoffe / Metalle gegen einen Kleidercontainer
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
2.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Weyprechthof - Neubau eines Wohnhauses mit Gastronomie und Errichtung einer Tiefgarage
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
2.
TOP - Tischtennisplatten in der Grünanlage Harthofanger
3.
TOP - Spielpädagogisches Projekt "Olympiakinder" vom 13.08.-20.08.2021 in der Grünanlage Straßbergerstraße
4.
TOP - Gedenkveranstaltung 2021 "Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn"
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Unerlaubtes Befahren der Grünanlage am Schollerweg
2.
TOP - Graslilienanger - Errichtung und Schaffung von Fahrradstellplätzen
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige: Arnauer Straße 2
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - (U) Weiteres Vorgehen Leichtbauhallenstandorte Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 und Neuherbergstr. 24 Vorhaltung der Neuherbergstr. 24 als Notreserve und Vermietung der Maria-Goeppert-Mayer-Str. 21 an die Regierung von Oberbayern 11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann
2.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050