Dienstag, 12. Januar 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
TOP - Straßenbegleitgrün Ridler- / Westendstraße wachsen lassen
3.
TOP - Kita-Gründung Schwanthalerhöhe - Suche nach Räumlichkeiten
4.
TOP - Verbesserung der Parkplatzsituation durch Rückbau der Freischankflächen auf Parkstreifen solange diese nicht benötigt werden
5.
TOP - Anbringung von Pollern an der Kreuzung Ligsalz- / Gollierstraße; Gefährdung durch Lieferverkehr der Gaststätte SAM, Ligsalzstraße 30
6.
TOP - Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Barthstraße anstatt der Schaffung eines baulichen Radwegs
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällungen / Bauvorhaben Schwanthalerstraße 115
2.
TOP - Bauvorhaben Bergmannstr. 35a - 45; Nutzungsänderung Cafe mit Büro
6.3
Unterrichtungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Bewerbung um das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
7.3
Unterrichtungen
3.
TOP - Appell des Migrationsbeirates an die Bezirksausschüsse
4.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse als Webex-Meeting am 03.02.2021
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmungserweiterung der Platzfläche „Am Bavariapark“
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
2.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr; Information zum Stand der Einführung
5.
TOP - Konzept zur Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze und Stellplätze für Lastenfahrräder für den Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
6.
TOP - Einrichtung von Parkflächen für Elektrokleinstfahrzeuge und/oder Fahrräder und/oder Elektrokleinkrafträder
7.
TOP - Philipp-Loewenfeld-Straße; verkehrsberuhigter Bereich und Sackgasse - Durchlass für Radverkehr und Fußgänger
8.
TOP - Stadtweite Evaluation von Sommerstraßen / temporären Umnutzungen von Straßen
9.
TOP - Anbringung von Gehwegvorstreckungen an der nördlichen Straßeneinfahrt in die Geroltstraße Ecke Kazmairstraße
10.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021 849,00 € / Az. 0262.0-8-0259
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021 2.800,00 € / Az. 0262.0-8-0260
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
2.
TOP - Mietvertragsverlängerung zum Objekt Westendstraße 76 Rgb. „Bürger- Kulturkeller Schwanthalerhöh"
12
Verschiedenes
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - Informationsschreiben zur Annahme von Spenden und Geschenken
3.
TOP - Maskenpflicht in den BA-Sitzungen; Kunststoffmasken nicht mehr zulässig
5.
TOP - Virtuelle Teilnahme am Sitzungsbetrieb / Unterausschusssitzungen virtuell
13