Dienstag, 9. Februar 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtseinführung von Herrn Dr. Bastian Patrick Brand in den Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Gesundheitszustand vieler Bäume im öffentlichen Raum
2.
TOP - Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner*innen am Max-Friedlaender-Bogen durch Dieselloks der Südostbayernbahn
3.
TOP - Dauerbelegung von E-Ladesäulen in der Ligsalzstraße durch einen Gewerbebetrieb
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Ganghoferstraße 47; Errichtung eines Fassaden-MockUps auf dem MK2-Gelände
3.
TOP - Freischankfläche Ganghoferstraße 9; Erweiterung der bestehenden Freischankfläche sowie Freischankfäche auf Parkstreifen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Bauvorhaben / Baumfällungen Schwanthalerstraße 115
4.
TOP - Erhalt der Postfiliale in der Bergmannstraße
5.
TOP - Erhalt einer Postfiliale im Bezirk Schwanthalerhöhe; Vermietungsoption im WG-MW-Bestand
6.
TOP - Aufstockung und Modernisierung "Gelber Block"
7.
TOP - Sachstand und Zeitplan zum Schulbauvorhaben auf dem MK2-Gelände an der Ganghoferstraße
8.
TOP - Projektvorschlag Skaterpark Donnersbergerbrücke; Feinstaub- und Abgasmessungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationen zum Bürgerforum Altenpflege
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeit der Bezirksausschüsse bei Migrant*innen bekannt machen
2.
TOP - Ausschreibung des Bayerischen Integrationspreises 2021 unter dem Motto: Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!
3.
TOP - Mitmach-Aktion "Ausnahmslos barrierelos"
4.
TOP - Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose in München, Gesamtliste und Karte
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
3.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Protokoll der Informationsveranstaltung vom 27.01.21 - Teilnahme
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
1.1
TOP - Veränderung der Schaltzeiten der Bettelampel an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
2.
TOP - Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer über die Landsberger Straße auf Höhe der Bergmannstraße
3.
TOP - Verbreiterung des Radwegs Trappentreustraße, östlicher Teil zwischen Westendstraße und Landsbergerstraße
4.
TOP - Landsberger Str. 31 - 35; Einrichtung absolutes Haltverbot
5.
TOP - Astallerstr. 14; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
TOP - Theresienhöhe 5 - Zirkuswiese - Fällung eines Gefahrenbaums
7.
TOP - Umgestaltung der Grünfläche Bavariaring / Martin-Greif-Straße in eine insektenfreundliche Blumenwiese
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Forum e.V. Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021 849,00 € / Az. 0262.0-8-0259
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt (KJR) / Multikulturelles Jugendzentrum (MKJZ) Mobile Spiele und aufsuchende Arbeit im Viertel vom 02.03.-26.10.2021 2.889,75€; Az. 0262.0-8-0262
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. - Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021 - Antrag vom 28.02.2020; Erhöhung des ursprünglichen Antrags um € 746,- auf € 3.633,-
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis Geflüchtetenunterkünfte Hans-Thonauer- / Elsenheimerstr. Jahresprogramm 2021 vom 25.02.-31.12.2021 2.000,00€; 0262.0-8-0264
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V. Hausaufgabenbetreuung vom 01.02.-29.07.2021 3.973,32€; Az. 0262.0-8-0266
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Westendzeltlager Westendzeltlager goes wild vom 31.07.-07.08.2021 1.528,09€; Az. 0262.0-8-0268
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Stimmungsbild“ Dokumentarfilm: Stimmungsbild Stadtbezirk 8 nach Lockdown und Zukunftsperspektive ab 01.03.2021 5.000,00€; Az. 0262.0-8-0265
10.2
Anhörungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung; Versammlung sämtlicher Bürger*innen des Stadtbezirkes 8 mittels verifiziertem Login auf einer Coworking-Plattform
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation an der Ecke Max-Hirschberg-Weg / Oda-Schäfer-Weg
2.
TOP - Verkehrssicherheit vor der Bergmannschule; temporäre Sperrung der Bergmannstr. zwischen 7:00 und 8:00 Uhr im Bereich zwischen Kazmairstr. und Gollierstr. an Werktagen außerhalb der Schulferien
4.
TOP - Anfrage an das Sozialreferat zum Umzug des SBH Dillwächterstraße
5.
TOP - Ausbau der Infrastruktur der Tischtennisplatten im Viertel
6.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
12
Verschiedenes
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb; Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske
13