Dienstag, 23. März 2021, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
TOP - Gesundheitszustand vieler Bäume im öffentlichen Raum
4.
TOP - Dauerbelegung von E-Ladesäulen in der Ligsalzstraße durch einen Gewerbebetrieb
5.
TOP - Poller an neuralgischen Punkten im Stadtbezirk
7.
TOP - Mobile Toiletten an den Unterführungen zur Theresienwiese
8.
TOP - Oberflächenentsiegelung rund um die Bäume am Kiliansplatz
9.
TOP - Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf dem Parkstreifen Guldeinstraße Ecke Trappentreustraße
10.
TOP - Fehlende Absperrstempen von der Ganghofer Straße Richtung Bavariapark
11.
TOP - Betrieb des Brunnens an der Ridlerstraße 52
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Rückbau des Kopfsteinplasterbelages in der Bergmannstraße
6.3
Unterrichtungen
4.
TOP - Erhalt der Postfiliale in der Bergmannstraße
6.
TOP - Bauvorhaben Ganghoferstraße 47; Errichtung eines Fassaden-MockUps auf dem MK2-Gelände
7.
TOP - Regionalgespräch der LBK mit den Bezirksausschüssen am 14.04.2021, 17:00 Uhr als Webex-Meeting
8.
TOP - Gaststättenbetrieb als Nebenleistung in einem Ladengeschäft, Alter Messeplatz 6
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll zur Informationsveranstaltung am 03.02.2021
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Kulturgeschichtspfad Schwanthalerhöhe: QR Code und Verlinkung ins Internet
3.
TOP - Prüfantrag Kunstprojekt „Regenbogenflagge Theresienwiese“ (BA2)
4.
TOP - Kiks-Kinderkultursommer-Festival vom 9. - 13.06.2021
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.1
TOP - (E) Begrünte Lärmschutzwand am nördlichen Ende des Trappentreutunnels Empfehlung Nr. 14-20 / E 02040 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Spielaktion Zirkus Pumpernudl Georg-Freundorfer-Platz; 10. - 12.08.2021
3.
TOP - Nachbarschaftsflohmarkt auf dem Georg-Freundorfer-Platz
4.
TOP - Nachbarschaftsflohmarkt auf dem Gollierplatz
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Der Grünstreifen nördlich der Philipp-Loewenfeld-Straße wird den Anwohnern zur Nutzung als Gemeinschaftsgarten zur Verfügung gestellt
2.
TOP - Errichtung eines Abstellplatzes für Fahrräder und EKF (Roller) an der Kreuzung Gollierplatz / Trappentreustraße
3.
TOP - Parkplatzbilanz im Stadtbezirk; Anwohnerparken in der Schießstättstraße
4.
TOP - Straßenbegleitgrün in der Ridler- / Westendstraße wachsen lassen
5.
TOP - Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
6.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! (Antrag BA17)
7.
TOP - Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner*innen am Max-Friedlaender-Bogen durch Dieselloks der Südostbayernbahn
8.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen (Antrag BA21)
9.
TOP - Erhöhung der Leerungsfrequenz der Mülleimer im Bereich des Bahndeckels sowie Reinigung des Umfelds der Mülleimer Erstellung einer Übersicht über die Standorte der städtischen Ruhebänke und Mülleimer im Stadtbezirk sowohl für die Aufstellungsorte in Straßen als auch in den Grünanlagen
10.
TOP - Schanigärten und Parksituation Kreuzung Ligsalzstraße 30 / Gollierstraße
11.
TOP - Parklets 2021; Einladung zur Online-Infoveranstaltung am 24.03.2021
12.
TOP - Ausweitung des Netzes von E-Ladesäulen in der Schwanthalerhöhe
13.
TOP - Vorschläge für Baumstandorte in der Schwanthalerhöhe; Geroltstr. zwischen Angler- und Ridlerstr. sowie Bergmannstr. zwischen Post und Grundschule
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weltfrauentag“ Weltfrauentag vom 07.-13.03.2021 1.500,00€; Az. 0262.0-8-0267
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis Geflüchtetenunterkünfte Hans-Thonauer- / Elsenheimerstr. Jahresprogramm 2021 vom 25.02.-31.12.2021 2.000,00€; 0262.0-8-0264
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-8-0269
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, Kösk Bücher-Tauschregal vom 01.04. - 30.06.2021 550,00€; Az. 0262.0-8-0270
5.
TOP - Bürger*innen-Beteiligung zur Umgestaltung der Schnaderböckstraße; Budgetbeteiligung BA8
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative open Westend open Westend 2021 im Oktober 2021 4.100,00 € / Az. 0262.0-8-0261
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
11
Anträge
1.
TOP - Ausbau der Infrastruktur der Tischtennisplatten im Viertel
2.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
4.
TOP - Erhöhung der Frequenz der Begehung durch die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
5.
TOP - Freigabe der Kurt-Haertel-Passage für den Radverkehr, fahrradgerechter Ausbau des Abgangs zur Westendstraße / Theresienhöhe.
6.
TOP - Ausweisung von speziell für Carsharing-Fahrzeuge reservierte Parkplätze im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe; hierbei sollen pro Wohnblock zunächst 2 derartige Parkplätze entstehen
7.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen in der Bergmannstraße im Bereich zwischen Westendstraße und Tulbeckstraße
8.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für alle Kinder und Jugendlichen im Bereich Bergmann- Ecke Gollierstraße
12
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Satzung; Corona-Pandemie - Verlängerung der Sonderausschüsse bis zum 31.12.2021
13