Montag, 23. November 2020, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Vorstellung des Projektes "Einsatz der Kinder-Aktions-Koffer und Kita-Statteil-Koffer in Moosach" (Referent*innen des Stadtjugendamtes)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Alkoholverbot im öffentlichen Raum der Stadtteile im Münchner Norden
2.
TOP - Gefährlicher Schulweg zur Grundschule Manzostr. 79 (Schulsprengel)
3.
TOP - Antrag zur Schulwegsicherheit: LKW-Fahrverbot in der Merseburger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin am 28.10.2020: Verkehrssituation vor der Grundschule "Amphionpark"in der Welzenbachstraße (→ siehe Anträge der Kinder- und Jugendbeauftragten, TOP 4.2.1 und Bürgeranliegen TOP 2.4, Sitzung am 19.10.2020)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Bunzlauer Str. 1 2. Emmy-Noether-Str. 2 3. Pirschstr. 13 4. Hanauer Str. 89
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Plauener Str. 8 2. Pirschstr. 13
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - BA-Dialog Referat für Bildung und Sport mit BA-Vorsitzenden am 22.10.2020 (Videokonferenz); hier: Fragen BA/ Antworten RBS (-> Anmerkung: Mitbeantwortung Anfrage TOP 4.1.6 / 14.09.2020)
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Eine Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
2.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Eininger Straße Ecke Holledauer Straße und Donaustaufer Straße
3.
TOP - Anfrage: Möglichkeit einer Konzession für einen öffentlichen Betrieb der Bar im Hotel "Harry's Home"
4.
TOP - Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße zwischen Pickelstraße und Sapporobogen
5.
TOP - Verwendung von "einfacher" Sprache bei (Budget-)Vorlagen des Direktoriums
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys Anschaffung einer Kamera für Videostreaming 1.402,97 € / Az. 0262.0-10-0237 (-> vertagt aus der Sitzung am 19.10.2020)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums: Elternbeirat des Kindergartens St. Martin; "Projekt "Dreifuß-Modell" (→ TOP 5.3 , Sitzung am 10.02.2020)
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke der Hans-Bunte-Straße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum
3.
TOP - Beschilderung des Grünanlagenweges im Bereich der Franz-Mader-Straße mit Gebotsschildern (-> ursprüngliches Bürgeranliegen: Fahrradraserei in der Grünanlage zwischen PSV, in den Kirschen und Kapuzinerhölzl; TOP 2.9 / 14.09.2020)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Welzenbachstraße: Einfahrverbot auf Höhe der Einmündung Nanga-Parbat-Straße vor Grundschule 2. Ernst-Platz-Straße, Gaggenaystraße, Gleißmüllerstraße und Thürmerstraße: Einrichtung von Haltverboten 3. Schragenhofstraße; Errichtung von Haltverboten
5.
TOP - Planänderung bzgl. Führung der Buslinie 51; Verlegung der Haltestelle "Schragenhofstraße" in den Bereich der Unterführung Allacher Straße
6.
TOP - Beschlussentwurf: Ausbau der Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram; Herausnahme der Dachauer Straße aus dem Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr (→ BA-Antrag Nr. 14-20/ B 07297 des BA10)
7.
TOP - Beschlussentwurf und Präsentation: - nicht-öffentlich - Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Aufstellung von Trinkbrunnen im 10. Stadtbezirk Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B00953; Stadtratbefassung und Anmeldung von Ressourcen erfolgt zu ggb. Zeit; derzeit keine Finanzierungsmöglichkeit.]
2.
TOP - Lösungsfindung für verkehrliche Problematik an der Kreuzung Bauberger-/ Netzerstraße [Schreiben BA10 4.3.1/ 10.02.2020; an der LSA wird Hinweis "bei Rot hier halten" etabliert]
3.
TOP - Radschutzstreifen in der Baldurstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B00159 des BA9; 10. Stadtbezirk ist von geplanten Maßnahmen (eine vom Fußverkehr getrennte Radverkehrsanlage) ebenfalls betroffen.]
4.
TOP - Möglicher Fussgänger-Überweg in der Donauwörther Straße [Schreiben BA10 vom 23.07.20; Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich Donauwörther -/Ohlauer Straße entbehrt Notwendigkeit und rechtliche Grundlage]
5.
TOP - Bundesimmissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Krauss-Maffei-Wegmann: Panzerteststrecke; hier: aktuelle Information des Referates für Gesundheit und Umwelt [Online-Konsultation für Teilnahmeberechtigte vorgesehen; Zusicherung reduzierte Betriebszeiten]
6.
TOP - Brachfläche im Anschluss an die Wohnhäuser Meißener Str. 11 und Franz-Fihl-Str. 10 [Schreiben BA 10 vom 19.10.2019; bauaufsichtliche Verfügung noch nicht vollzogen, bebauungsplankonforme Umsetzung vom Eigentümer bis 10/2020 gefordert.]
7.
TOP - Information zu einem möglichen Bauvorhaben Lauinger - / Saarlouiser Straße [Schreiben BA10 vom 24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
8.
TOP - Durchführung eines Workshops zum Bauvorhaben Moosanger / Teplitzer Weg [Schreiben des BA10 vom24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
3.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
6.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen. und 2 Kindergartengruppen Untermenzinger Straße (Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und Projektkosten) - nicht-öffentlich -
8.
TOP - Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Alzeyer Straße 2. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Schragenhofstraße
9.
TOP - Abgeschlossenes Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren für Anwesen Abbachstraße - nicht-öffentlich -
10.
TOP - WEB - alle Anträge vom 01.10.2020 bis 15.10.2020 - nicht-öffentlich -