Dienstag, 16. März 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Linksabbiegen an der Kreuzung Nymphenburger Straße / Waisenhausstraße ermöglichen
2.
TOP - Kein Linksabbiegen von der Nymphenburger- in die Volkartstraße
3.
TOP - Verkehrssicherheit Nymphenburger Straße
6.
TOP - Fahrradquerung Menzinger-/Amalienburgstraße
8.
TOP - "Schlupfloch" an der Tankstelle zwischen Kriemhildenstraße und Arnulfstraße schließen
10.
TOP - Lichtsignalanlage Ludwig-Ferdinand-Brücke (I)
11.
TOP - Lichtsignalanlage Ludwig-Ferdinand-Brücke (II)
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Christoph-Rapparini-Bogen
2.
TOP - Lichtsignalanlage Arnulfstraße / Briefzentrum
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
3.
TOP - Simeonistraße: Durchfahrtverbot LKW 7,5 t zwischen 22:00 und 07:00 Uhr
4.
TOP - Durchgangsverkehr Dom-Pedro-Str. / Merianstraße
7.
TOP - Straßenerneuerung Hirschgartenallee Ecke De-la-Paz-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Radverkehr Blutenburgstraße
Hinweis:
vertagt aus 11/20
2.
TOP - Unterrichtung verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hanebergstraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Im Bürgergutachten klimaschonenden Bau und Unterhalt bei Neugestaltung des Areals der Paketposthalle berücksichtigen
2.
TOP - Wohnbebauung zwischen Arnulf- und Trojanostraße
3.
TOP - Wettbüro-/Spielstättenentwicklung in Neuhausen-Nymphenburg
4.
TOP - Erhaltungssatzung Neuhausen - Verlängerung um weitere 5 Jahre zum Milieu- und Mieter*innen-Schutz
6.
TOP - Gabrielenstraße 3 - Schutz der Nachbarbebauung
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Ablauf eines Bürgergutachtens als Information zum Paketpost-Areal - Bekanntgabe - Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Coronabedingte Erweiterung Biergarten Hirschgarten
2.
TOP - Baumersatzkonzept zur Korrektur des Baumverlusts in München
3.
TOP - CO2-Ausstoß und Klimakompensation für den Bezirksausschuss 9
4.
TOP - Häufigere Leerungsfrequenz und größere Müllbehälter an den Auffahrtsalleen
5.
TOP - Abfalleimer im und am Schloss Nymphenburg vergrößern
6.
TOP - Falsche Entsorgung von Abfällen vermeiden - AWM-Wertstoffmobil bekannter machen
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Hirschgartenallee 15 - Hofenfelsstraße 1
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Maßnahmen gegen überlaufende Wertstoffcontainer ergreifen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Antrag auf Auskunft bezüglich der Errichtung des Alten- und Servicezentrums (ASZ) Nymphenburg in der Arnulfstraße 294
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Probleme mit dem Homeschooling im Flexi-Heim Wotanstraße 88
2.
TOP - Sachstandsbericht zum Runden Tisch "Jugendliche in Neuhausen"
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0488
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - In Erinnerung an die Weiße Rose - Zaunsegmente am Platz der Freiheit und an der Prinzenstraße aufstellen
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Kulturgespräch 2021
2.
TOP - Integrativer Musikworkshop im Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Margarethe-Danzi-Schule - Freunde & Förderer e.V. - Digitale Endgeräte für den Online-Unterricht 2133,45 €
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Städtisches Förderprogramm "Schule für Alle" - Rückmeldung GS Margarethe-Danzi-Straße
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Gespräch mit den Schulleitungen der Mittelschulen an der Alfonsstraße und am Winthirplatz
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Öffentlicher Live-Stream der Sitzungen des BA 9 Vollgremiums
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung / Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021
2.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Arbeitsgruppe BA-Empfang
2.
TOP - Transparente Bürger*innen-Information zu den Unterausschüssen