Dienstag, 20. April 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Wortmeldungen
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Sperrung der Fahrradstraße De-la-Paz-Straße für Kfz zwischen Ginhardtstraße und Herthastraße
2.
TOP - "Schlupfloch" an der Tankstelle zwischen Kriemhildenstraße und Arnulfstraße schließen
4.
TOP - Bushaltestellen an der Donnersberger Brücke - Verbesserung des Wetterschutzes und ökologische Aufwertung veranlassen
5.
TOP - S-Bahnhof Donnersberger Brücke - Veranlassung einer umfassenden Sanierung
6.
TOP - Unterführung zwischen Bushaltestelle und S-Bahnhof an der Donnersberger Brücke - Einbau von Rampen für Kinderwägen und Fahrräder in die Treppenstufen
7.
TOP - Fahrradboxen für Neuhausen-Nymphenburg
8.
TOP - Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Erweiterung der Fahrrad-Infrastruktur mit Luftkompressoren
9.
TOP - Arnulfsteg - Verkehrssicherheit durch Treppenreparatur wieder herstellen
10.
TOP - Stadtbezirk 9 - Straßenvorschläge für die Herabsetzung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30
11.
TOP - Verkehrsanliegen von Bürger und Bürgerinnen: a) Radfahrer*innen im Hirschgarten b) Fahrradabstellplätze in der Elvirastraße c) Tempo 30 in der Wendl-Dietrich-Straße d) Verkehrsspiegel am Fahrradweg an der Schlossmauer e) Parkplätze für Lieferdienste f) Gefährliche Ampeln in Nymphenburg
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
6.
TOP - Busspur auf der Donnersbergerbrücke in Richtung Neuhausen auch für Taxen öffnen
7.
TOP - Zusammenlegung der Tempo-30-Abschnitte in der Waisenhausstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ysenburgstraße - Verkaufsstand und Freischankfläche
2.
TOP - Temporäre Fußwegsperrung zwischen der Hedwig-Dransfeld-Allee und Willi-Gebhardt-Ufer
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Streckenverlauf der 2. Stammstrecke - Projektvorstellung
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Paketpost-Areal - Bürger*innen-gutachten flankieren und -beteiligung möglich machen
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen im 9. Stadtbezirk
2.
TOP - Anhörung zu Baugenehmigungsanträgen - Gudrunstr. 12
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Brandschutz in Hochhäusern: Wie ist die Münchner Feuerwehr darauf vorbereitet?
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
2.
TOP - Menzinger Straße 9 - Grundstück: Kein laufendes Verfahren
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bienenzuchtverein München-Nymphenburg e.V. Vortrag „solidarische Imkerei“ 105,00 € / Az. 0262.0-9-0493
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bienenzuchtverein München-Nymphenburg e.V. Vortrag „Zukunft der Varroakrise“ 165,00 € / Az. 0262.0-9-0494
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Umweltkriterien bei Stadtbezirksbudgetanträgen
2.
TOP - Webseite des BA 9 - Veröffentlichung von Texthinweisen zur Klimaneutralität und zum sparsamen Ressourcenumgang
3.
TOP - Wertstoffhof in der Arnulfstraße - Abgabe von Problemstoffen gestatten
4.
TOP - Grünerhalt im Kreaivquartier sowie Begrünungs- und Entsiegelungskonzepte für das Kreativlabor-Areal
5.
TOP - Finde eine Lücke für (d)einen Baum
6.
TOP - Wertstoffinsel Schäringerstraße
7.
TOP - Grüngestaltung Romanplatz
8.
TOP - Pilotprojekt im 9. Stadtbezirk: Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
9.
TOP - Abfallbehälter rund um das Nymphenburger Schloss
5.3
Anhörungen
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Klugstraße 19 - Südliche Auffahrtsallee 25 - Tizianstraße 56 - Kratzerstraße 14
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - BA21: "Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen" mit der Bitte um Unterstützung
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Stelzenbau am Reinmarplatz - Sicherstellen einer gezielten Belegung durch Bildung einer Belegungskommission
2.
TOP - Wotanstraße - Schallschutz für den Spielplatz des Flexiheimes
3.
TOP - Zusätzliche Mittel des Freistaats Bayern abrufen: Einsatz von Streetworkern im Umfeld des S-Bahnhofs Hirschgarten
4.
TOP - AKIM stärken für die Sommernächte an der Gerner Brücke
5.
TOP - Schaffen von Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf der Fahrrad- und Fußgängerbrücke zwischen der Erika-Mann- und Philipp-Loewenfeld-Straße
6.
TOP - Kapschstraße / Ecke Albrechtstraße - Ausbessern des Bodenbelags auf dem Streetballplatz
7.
TOP - Biedersteiner Kanal (Höhe Zamboninistraße 29) - Reparatur einer Sitzbank
8.
TOP - Spielplatz an der Postwiese - Einsatz für eine rasche Fertigstellung und Freigabe
9.
TOP - Überdachte Aufenthaltsorte für Jugendliche
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Gerner Brücke, Hubertusbrunnen und Grünwaldpark - AKIM-Bericht Auswertung der Saison 2020
2.
TOP - Clean Projekt Neuhausen - Fristverlängerung der Beantwortung auf 07.05.2021
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Planungen des Sozialreferates zur sozialen Infrastruktur
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Playground" „Playground – Tanzworkshops, Lesungen, Gespräche und künstlerische Interventionen im Kreativquartier in 2021“ 6.000,00€, AZ: 0262.0-9-0480
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "fear:less" „Tanz- und Schauspielproduktion ‚fear:less!‘“ 3.000,00€, AZ: 0262.0-9-0479
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „White Skeleton“ Me and My White Skeleton von 24. - 30.05.2021 3.000,00 € / Az. 0262.0-9-0490
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Katastrophe“ Puppentheater „Katastrophe!“ 3.400,00 € / Az. 0262.0-9-0491
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Historischer Stadtteilkalender 2022 1.400,00 € / Az. 0262.0-9-0492
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Institut für Kunst und Forschung Ausstellung „Maria Luiko – Leben und Werk einer Künstlerin“ 6.300,00 € / Az. 0262.0-9-0495
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadt und Kunst e.V. Open-Air Kurzfilm Festival vom 18.-20.08.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-9-0489
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Briefkasten im Birketweg - Kunstprojekt "Brief an die Zukunft"
2.
TOP - Kreativquartier: Darstellung der Vermietungen der Räumlichkeiten und Freiflächen im Kreativlabor-Areal
3.
TOP - Kreativquartier: Einrichten eines Büros für das Kreativlabor-Areal
4.
TOP - Kreativquartier Halle 23 - Fortsetzung einer "shared space"- Möglichkeit (Konzept "Gabriele")
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Änderung Bewilligungszeitraum & Spielstätten Theaterprojekt "Dienstags bei Kaufland"
2.
TOP - Olympia-Jubiläum 2022 - Beteiligungsmöglichkeiten
7.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
4.
TOP - Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bei Vermietungsangeboten im Kreativquartier
7.
TOP - Kreativquartier: Beleuchtungskonzept und mehr Fahrradabstellplätze
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
2.
TOP - Dachauer Straße 116 - Aufruf zur Interessenbekundung zur Street Art am Kopfbau Leonrodhaus
3.
TOP - Eigenveranstaltung Kulturgespräch - Sachstandsbericht
4.
TOP - MSE Halle im Kreativquartier - Erneuter Besichtigungstermin
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Montessori München e.V. Fahrradständer 2.500,00 € / Az. 0262.0-9-0486
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - SARS-CoV-2-Infektions-Testungen an Schulen verbessern
2.
TOP - Einrichtung einer personenunabhängigen BA 9-E-Mail-Adresse für Schulen und Kitas
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Prüfung der Nutzung des "Waschhauses" auf dem Gelände des "Münchner Waisenhauses" nach Umbau ab Mitte 2021 für Kindergärten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Personalausbau und Förderung von "Schule für Alle" beim Sozialreferat
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - IT-Referat der LHM mit Livestreams der BA-Sitzungen beauftragen
2.
TOP - Transparente Bürger*innen-Information zu den Unterausschüssen
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung 2020 – 2024
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
9.6
Verschiedenes
1.