Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Änderung der Besetzung der Unterausschüsse
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Entscheidung über Freischankflächen: - Wendl-Dietrich-Straße 5 - Helene-Weber-Allee 19 - Donnersbergerstr. 50a - Donnersbergerstr. 30 - Donnersbergerstr. 54 - Hirschgartenallee 38 - Landshuter Allee 27 - Dachauer Str. 185 - Blutenburgstr. 79 - Ysenburgstr. 3 - Volkartstr. 32 - Lachnerstr. 1 - Schulstr. 42 - Schulstr. 15 - Schulstr. 9
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - "Schlupfloch" an der Tankstelle zwischen Kriemhildenstraße und Arnulfstraße schließen
2.
TOP - Energieeffiziente Beleuchtungstechnik
4.
TOP - Parkplatzsituation Lizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd
5.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten bei Einzelhandelsbetrieben
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Birketweg
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Kündigung Nutzungsvereinbarung Schulweg Rosa-Luxemburg-Platz
2.
TOP - Saisonale Straßenräume - Sommerstraßen 2021 – Südliche Auffahrtsallee zwischen Nymphenburger Straße und Waisenhausstraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baugenehmigungsverfahren: - Nymphenburger Str. 67 - Nymphenburger Str. 88 - Jagdstraße 19
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Siedlung Neuhausen - energetische Sanierung
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Hochhäuser als ethische Pflicht? (Bürgeranliegen)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Nistplätze in Neuhausen-Nymphenburg
5.3
Anhörungen
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Zentrale Stelle "Kundendialog" für Fragen zu Abfall und Reinigung
2.
TOP - Falsche Entsorgung von Abfällen vermeiden - AWM-Wertstoffmobil bekannter machen
3.
TOP - Häufigere Leerungsfrequenz und größere Müllbehälter an den Auffahrtsalleen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Post ist Daseinsvorsorge - Fragen an die Deutsche Post AG
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
3.
TOP - Öffnung von zugangsbeschränkten, normalerweise kostenpflichtigen Freiflächen während der Notbremse
4.
TOP - Spielplatz an der Postwiese - Einsatz für eine rasche Fertigstellung und Freigabe
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für alle ohne Eintritt in Neuhausen-Nymphenburg 5.690,00 € / Az. 0262.0-9-0506
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pathos München e.V. Umgestaltung des Theater Hofs 5.000,00 € / Az. 0262.0-9-0508
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. Sommer in Neuhausen von Juli bis September 2021 5.900,00 € / Az. 0262.0-9-0510
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Benennung des Platzes an der Ruffinistraße / Waisenhausstraße / Nymphenburger Straße als "Otto-Kohlhofer-Platz"
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - In Erinnerung an die Weiße Rose - Zaunsegmente am Platz der Freiheit und an der Prinzenstraße aufstellen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
2.
TOP - Street Art am Leonrodhaus - 3 Jurymitglieder ernennen
3.
TOP - Neuhauser Trafo – Besichtigung und Eröffnungsdatum
4.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
5.
TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
7.
TOP - 2022: 50 Jahre Olympische Spiele in München - Stadtteil- und Nachbarschaftsprojekte
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Skatehalle“ Eröffnung und Instandhaltung einer Indoor-Skatehalle vom 25.05. - 25.08.2021 13.550,00 € [geändert am 17.05.2021] / Az. 0262.0-9-0497
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Reiterer Weber-Ebnet GbR Woche der baukulturellen Bildung: Fachtag "Spielraum Stadt" am 07.07.2021 2.550,00 € / Az. 0262.0-9-0507
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Kinder- und jugendpolitisches Engagement verstetigen
2.
TOP - Ergänzung der Sportförderrichtlinie um Förderung von Projekten des Mädchen- und Frauensports
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Dieselstraße 14 - Gertrud-Bäumer-Straße 19 - Emmy-Noether-Straße 5
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6