Dienstag, 19. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Lärmschutzmaßnahmen an der Landshuter Allee Empfehlung Nr. 20-26 / E 00050 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.06.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Planung Nordportal Laimer Unterführung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00049 der Burgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.06.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee - Häufigere Kontrollen und Reinigungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anhaltende nächtliche Ruhestörungen in der Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee
2.
TOP - Verkehrssicherheit Laimer Unterführung
3.
TOP - Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen verbessern
4.
TOP - Fahrrad- und Busspur Wendl-Dietrich-Str.
5.
TOP - Verbesserung Verkehrssicherheit Radl-Pilotroute entlang Canaletto
6.
TOP - Prüfung mobiler Tempoanzeigen für Radfahrer*innen
11.
TOP - Klima schützen – MIV halbieren: keine Kfz-Durchfahrt am Platz der Freiheit
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Wendl-Dietrich-Straße im Abschnitt zwischen östlich Steubenplatz bis westlich Winthirplatz
3.4
Antwortschreiben
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2021 - Anhörung Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 (SV-Nr. 20-26/ V 00551)
Hinweis:
Wiedervorlage von 08/20 in Oktober 2021 => Tram 12 Verlängerung nach Anschaffung weiterer Tram-Züge erneut beantragen.
2.
TOP - Radfahren an der Reitknechtstraße
Hinweis:
zu 3.2.17 – 20.07.2021
3.
TOP - Geländegestaltung nordwestlich des Laimer Tunnels
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Raum für Gemeinschaft Volkartstraße - Nächste Schritte
2.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - BA-Kiosk im Kreativ-Quartier
2.
TOP - Auswirkungen der Hochhäuser an der Paketposthalle
4.3
Anhörungen
2.
TOP - Anhörung zu Baugenehmigungsanträgen: - Frickastr. 35 - Sophie-Stehle-Str. 10 - Rupprechtstr. 22-24 - Gabrielenstr. 3
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) + (U) Wiederaufstellung der Container in der Schäringerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00054 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 17.06.2021
Hinweis:
wurde bereits in 09/21 behandelt
Ehemaliger Nachtrag!
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Mehr Begrünung am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Horemansstr. 11 - Lierstr. 29
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Betteln vor Wohnhäusern rund um den Rotkreuzplatz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Stellungnahme zum Antrag aus der BV vom 17.06.2021 "Halle 23 - shared space Unterstützung für soziale und Bildungsprojekte sowie Schaffung von kommerzfreiem Raum für Jugendliche und junge Erwachsene"
4.
TOP - Auch kaputte Aufzüge können die Würde verletzen! Der Münchner ÖPV entwickelt eine App für mobilitätseingeschränkte Nutzerinnen und Nutzer.
5.
TOP - Ein Jugendcontainer auch für Neuhausen-Nymphenburg
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Hundezone / Mäharbeiten an der Schlossmauer
2.
TOP - Spielplatz Lazarettstraße
Hinweis:
zu 6.2 - 20.07.2021
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Halle 6 UG Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' 2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg Konzert 'Erdenlauf' 1.262,50€; Az. 0262.0-9-0532
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Young Pathos Young Pathos Kollektiv: Projekt 'Visionen' 3.000,00 €; Az. 0262.0-9-0533
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. Durchführung des Neuhauser Weihnachtsmarktes auf der Südseite des Rotkreuzplatzes vom 22.11.-23.12.2021 12.399,97€; Az. 0262.0-9-0530
Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Lesung am 9. November – Beschluss über Budget für Eigenveranstaltung – Genehmigungsantrag
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Standortvorschläge für Bücherschränke: - Dom-Pedro-Straße - Leonrodplatz
Hinweis:
WV 08/21 -> 10/21
3.
TOP - Märchenbazar 2021/2022 l Theaterfestivalgelände am Olympiapark
4.
TOP - Kreativquartier als Raum für nichtkommerzielle Nutzungen für Jugendliche, Kunst, Kultur und Kreativität: Halle 23 als "shared space" sichern!
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Stadtteilkulturfestival im 9. Stadtbezirk
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Jugend München / Freizeitstätte Hirschgarten Anschaffung einer Fahrradservice-Station 500,00€; Az. 0262.0-9-0531
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Gibt es einen Anstieg der Schulabbrecherquote in Neuhausen-Nymphenburg durch die Pandemie?
2.
TOP - Einschränkungen für den öffentlichen Eislauf im Olympia-Eissportzentrum
4.
TOP - Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
6.
TOP - Parkour-Park in Neuhausen-Nymphenburg
7.
TOP - Errichtung eines Mini-Bolzplatztors am Spielplatz Tizianplatz
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Die Grund- und Mittelschulen werden bei der Gewinnung von Personal zur Begleitung und Unterstützung des Unterrichts unterstützt
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Jugendsprechstunde & Jugendforum BA
2.
TOP - Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Verbesserung Arbeitsprozesse LHM-Verwaltung und BA
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Plakatierung durch Bezirksausschüsse – Pilotversuch - Anträge bzw. Anfragen der Bezirksausschüsse des Stadtbezirks 9 – Neuhausen-Nymphenburg, des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann, des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing – und des Stadtbezirks 25 – Laim
9.6