Dienstag, 16. November 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Sachstand Braganzastraße / Hanebergstraße
2.
TOP - Kreuzung Merianstraße / Hübnerstraße / Dom-Pedro-Straße
3.
TOP - Portal "Mach München besser!" um die Möglichkeit zur Meldung von Fahrradruinen erweitern
4.
TOP - Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Donnersberger Brücke erhöhen
5.
TOP - Evaluierung der Sommerstraßen
6.
TOP - Auslieferungslager Gorillas Lothstraße 3
7.
TOP - Nibelungenstraße als Abstellplatz für Großlaster
8.
TOP - Parksituation in der Sustris-/Guntherstraße und der Hirschgartenallee
10.
TOP - Verkehrssicherheit an der Hirschbergstraße
11.
TOP - Verbesserung der Radwegsicherheit Waisenhaus-/Dante-/Hohenlohestraße
12.
TOP - Auslastung Parkplätze städtischer Gesellschaften in Neuhausen-Nymphenburg
13.
TOP - Verbindung Dom-Pedro-Str. über Landshuter Allee verbessern
14.
TOP - Mehr Fahrradstellplätze für die BürgerInnen in Neuhausen und der Ebenau
15.
TOP - Leonrodstraße – Einfädelspur für Radler:innen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Arnulf-/ Renatastraße
2.
TOP - Versetzung der Wertstoffcontainer an der Karl-Schurz-Straße
3.4
Antwortschreiben
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Parkregelung Zuccalistraße
Hinweis:
zu 3.2 – 15.06.2021
2.
TOP - (U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Menzinger Straße/Maria-Ward-Straße
4.
TOP - Geschwindigkeitsregelung Landshuter Allee
5.
TOP - E-Roller im Bereich der Friedenheimer Brücke
6.
TOP - Zebrastreifen am Birketweg
Hinweis:
Nachtrag zu dem Antwortschreiben vom 14.05.2021
7.
TOP - Gefährdung der Schulwegsicherheit durch einen blockierten Straßenübergang an der Braganzastraße
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Priorisierung der offenen Themen für das MOR gemäß Absprache zwischen Fr. Hanusch und Hr. Dunkel
2.
TOP - Priorisierung Gespräch mit Mobilitätsreferat
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baugenehmigungsanträgen: - Tizianstr. 53
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Digitale Bereitstellung von Planunterlagen - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00414
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
3.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und § 76 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: "3. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke München (Änderung Bauwasserableitung)", Bahn-km 103,464 bis 105,553 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft Stellungnahme LHM
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Gutenbergstr. 24 - Walhallastr. 45 - Pfänderstr. 2 - Klugstr. 56 - Andréestr. 7 - Wendl-Dietrich-Str. 32 - Ignaz-Perner-Str. 8 - Döllingerstr. 20 - Arnulfstr. 291
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
Hinweis:
zu 5.2 – 18.08.2020
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Fällungsantrag vom 02.06.2021 auf dem Grundstück Kapschstr. 4
2.
TOP - Baumschutz Ferdinand-Maria-Str.
Hinweis:
zu 5.2 - 21.09.2021
3.
TOP - Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Luftfilterung an der Landshuter Allee
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V Verein für Bildung und Kultur "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Neuhausen-Nymphenburg ermöglichen" 10.180,-€; Az. 0262.0-9-0535
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. "Infobus für Flüchtlinge - anteilige Personalkosten" 5.311,95,- € Az.0262.0-9-0536
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Jugendbeteiligung in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Wohnortnahe Daseinsfürsorge der Deutschen Post AG sowie der Postbank am Romanplatz erhalten. Die Post muss am Romanplatz bleiben!
3.
TOP - Lärmbelästigung Skateanlage Hirschgarten
Hinweis:
WV zu 6.2 - 21.09.2021
4.
TOP - Tischtennisplatten und kleiner Basketballkorb für Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre aufstellen
5.
TOP - Weihnachtsmarkt im Stadtbezirk - Anfrage
6.
TOP - Jugend braucht Raum: Stellwerk für Neuhauser Jugendliche
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Überdachte Aufenthaltsorte in Neuhausen-Nymphenburg errichten
Hinweis:
zu 6.2 – 18.05.2021
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gefahr durch bissigen Dalmatiner
Hinweis:
zu 6.2 - 19.10.2021
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - AKIM Abschlussschreiben - Konfliktmanagement in der Wilhelm-Hale-Straße
2.
TOP - Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023 Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder und Jugendlichen ihres Bezirks
3.
TOP - Bericht der Beauftragten
4.
TOP - Sachstand Runder Tisch Jugendliche
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Halle 6 UG Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' 2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526 Erhöhung der Zuwendung
Hinweis:
Vorgang wurde vom Direktorium abgesetzt
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Straßenerläuterungsschilder für nach Stiftern benannte Straßen BA-BA- Antrags-Nr. 20-26 / B 01831 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 23.02.2021 Standorte und Kosten der Schilder
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thusnelda-Lang-Brumann-Straße
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Sanierung der Häuser 7 (MUCCA) und 8 (MUCCA31) im Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Neubau eines Vereinsraums 19.740,91€; Az. 0262.0-9-0534
2.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget Ausstatten des Hirschgartens mit einem Volleyballplatz
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Sonderbriefkasten für Briefwahl am Rotkreuzplatz ausschildern und barrierefrei erreichbaren Standort prüfen
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6