Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Käfer Delikatessen Mark GmbH, Nymphenburger Str. 178
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) DIwa Getränke- und Tabakwaren, Frundsbergstr 5
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Schilder zur gegenseitigen Rücksichtsnahme
2.
TOP - Frühzeitige Information der MVG-Fahrgäste bei Störungen von Rolltreppen und Aufzügen
5.
TOP - Hinweisschilder für das Sozialbürgerhaus Neuhausen/Moosach anbringen
6.
TOP - Unbeleuchteter LKW-Anhänger Radweg von der Innenstadt Richtung Pasing
8.
TOP - Beantragung eines einseitigen Parkverbots in der Irnfriedstraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Behindertenparkplatz in der Hübnerstr. 17 gegenüber
2.
TOP - Personenbeförderungsgesetz: Linienbetrieb im Nachtzeitraum auf der Straßenbahn-Wendeschleife zwischen dem Knoten Dachauer Straße/Lothstraße und dem Knoten Dachauer Straße/Lazarettstraße, Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG - Tektur zur mit Planfeststellungsbeschluss vom 23.08.2012 festgestellten Planung
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gudrunstraße 15
5.
TOP - 2. Stammstrecke München - Planfeststellungsverfahren 3 München-Ost, Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (Eilentscheidung durch BA-Vorstand)
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Parkdruck durch Schanigärten im Bereich Schulstr.
4.
TOP - Verkehrsregelungen Waisenhausstr., Dom-Pedro-Platz, Braganzastr.
7.
TOP - Auslieferungslager Gorillas Lothstraße 3
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03312
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: - Birkerstraße zw. Weiglstraße und Rupprechtstraße - Ackermannstraße Ecke Spiridon-Louis-Ring
3.
TOP - Verkehrsrechtlich Anordnung: - Seidlhofstraße - Errichtung eines absoluten Haltverbots - Savoyenstr. 10 - Errichtung einer Kita-Hol- und Bringzone
4.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Änderung/Ergänzung der verkehrsrechtliche Erlaubnis: Wotanstr. 5
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Genehmigung des Bauvorhabens Ignaz-Perner-Str. 8
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Verbesserung der Transparenz bei der Planung des Paketpostareals
Hinweis:
zu 4.2 – 20.07.2021
2.
TOP - Pilotprojekt im 9. Stadtbezirk: Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
3.
TOP - Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02161
Hinweis:
Antwortschreiben zu TOP 4.4.2
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
2.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“, Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - STEP 2040 Protokoll zur Auftaktveranstaltung
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Beschwerde über Baumfällungen von drei Rotbuchen auf dem Bauvorhaben Frundsbergstr. 40-42
2.
TOP - Gefällte Bäume in der Frundsbergstraße 40/42
3.
TOP - Öftere Containerleerung in der Schlörstraße
4.
TOP - Erhalt der Bäume in der Frundsbergstr. 43
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Klugstr. 113 - Groffstr. 13 - Gunther Str. 25 - Ignatz-Perner-Str. 3 - Tizianstr. 60 - Richelstr. 3 - Klugstr. 144 - Heerstr. 48 - Hohenlohestr. 75 - Wintrichring 99 - Heldstr. 7
5.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Baumpflanzung an der Ecke Nibelungen-, Winthirstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Kratzerstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Gutenbergstraße 24 - Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Auch kaputte Aufzüge können die Würde verletzen! Der Münchner ÖPV entwickelt eine App für mobilitätseingeschränkte Nutzerinnen und Nutzer.
2.
TOP - Laternen am Basketballplatz im Grünwaldpark
3.
TOP - Hinweisschilder für das Sozialbürgerhaus Neuhausen/Moosach anbringen
4.
TOP - Urin an Gehweg unter Friedenheimer Brücke
5.
TOP - Neuhauser Kultur und Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise stützen
6.
TOP - Einsatz des Impfbusses in Neuhausen-Nymphenburg
7.
TOP - Mobiles Impfangebot in der Oase Neuhausen
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Schaffen von Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf der Fahrrad- und Fußgängerbrücke zwischen der Erika-Mann- und Philipp-Loewenfeld-Straße
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
TOP - BA-Information zur vorübergehenden Nutzung der Dantestr. 18 als Quarantäneunterkunft
4.
TOP - (U) Halle 23 - shared space Unterstützung für soziale und Bildungsprojekte sowie Schaffung von kommerzfreiem Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 .................. 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Hidalgo gGmbH - "Street Art Song im Stadtbezirk 9 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO" 1.500,-€ Az.0262.0-9-0537
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Antrag auf Bezuschussung durch den BA 9 Kulturprojekt im PATHOS Theater KFP Zoff und Zärtlichkeiten
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung Vergabe von drei Wohnbauflächen (WA 5/6, WA7/8 und WA9) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 an Baugenossenschaften, genossenschaftsähnliche Wohnprojekte und KMB-Bauträger*innen Ergebnisse der Ausschreibungen
3.
TOP - (U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus - Teilnahme am Projektaufruf 2022 Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Atelierhaus Dachauer Straße - Gespräch Atelierhaus mit Verwaltung und MGH
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Halle 6 UG Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' 2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Neubau eines Vereinsraums 19.740,91€; Az. 0262.0-9-0534
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
2.
TOP - Errichtung eines Mini-Bolzplatztors am Spielplatz Tizianplatz
3.
TOP - Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
4.
TOP - Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen
5.
TOP - Teil-Öffnung der Stadtbibliotheken bei einem regionalen Hotspot-Lockdown
6.
TOP - Teil-Öffnung der Stadtbibliotheken bei einem regionalen Hotspot-Lockdown (Bücher zum Abholen bereitstellen, "Bücher to go")
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Weihnachtsbaum Romanplatz - Keine Durchführung als eigene Veranstaltung
2.
TOP - Weihnachtsspende des Bezirksausschusses
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bezirksausschuss digital aufstellen
2.
TOP - Bezirksausschuss-Geschäftsstellen personell besser ausstatten
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
2.
TOP - Erweiterung der bisher erlaubnisfreien Gaststättenbetriebs: Feinkost Al Forno, Donnerbergerstraße
3.
TOP - Neuerrichtung des Gaststättenbetriebs: Käfer Deli Nymphenburg
4.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für analoge und digitale öffentliche Arbeit
9.6
Verschiedenes
1.