Dienstag, 9. März 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Ampel in Giesing bei der Stadelheimer Str. / Schwarzenbergerstraße - Bürgeranliegen vom 28.01.2021 - (FF UA Mobilität und Verkehr)
2.
TOP - Laubbläser verbieten - Bürgeranliegen vom 17.02.2021 - (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Fahrradweg Grünspitz Richtung Giesinger Berg - Bürgeranliegen vom 04.12.2020 - (FF UA Mobilität & Verkehr)
Hinweis:
Es handelt sich hierbei um eine Weiterleitung der BAG-Süd (BA18)
4.
TOP - Parksituation Bacherstraße - Bürgeranliegen vom 14.12.2020 - (FF UA Mobilität & Verkehr)
Hinweis:
Es handelt sich hierbei um eine Weiterleitung der BAG-Süd (BA18)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
1.
TOP - Protokoll des BA-Vorsitzenden Treffens vom 14.01.2021
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Zeitkapsel Zeitkapsel Giesing vom 01.05. - 25.09.2021 6.895,20 € / Az. 0262.0-17-0280 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Ois Giasing 3000 vom 01.04. - 30.08.2021 15.000,00 € / Az. 0262.0-17-0281 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Theaterprojekt "Die Odysee" nach Homer vom 12.-16.04.2021 2.999,52 € / Az. 0262.0-17-0283 (FF UA FSA)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Obergiesing am 19.06.2021 12.300,00 € / Az. 0262.0-17-0278 (FF UA Kultur)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Giesing Denk(t)Mal Giesing Denk(t)Mal vom 01.06.21 - 30.06.2022 5000,00 € / Az. 0262.0-17-0284 (FF UA Kultur)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-17-0285 (FF UA Kultur)
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Ois Giasing – Kultursommer 2021 vom 09.04. - 23.10.2021 11.009,07 / Az. 0262.0-17-0287 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Informationsschreiben: Kürzung Stadtbezirksbudget 2021 - Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2021 -
2.
TOP - Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget - Schreiben des Direktoriums vom 23.02.2021 - (FF liegt bei allen UA)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Schreiben der SWM Services GmbH vom 01.02.2021 -
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.02.-14.02.21
3.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 15.02.-21.02.21
6.1.5
Anträge
1.
TOP - Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch sozialen Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften - Antrag der Fraktion CSU vom 18.02.2021 -
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose - Schreiben des Sozialreferates vom 03.02.2021
2.
TOP - Anita Augspurg Preis 2021 - Schreiben der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 01.02.2021 -
3.
TOP - Spielplatzbeschilderung neuer Spielplatz Hohenschwangauplatz Ecke Scharfreiterplatz
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Projektplangenehmigung Neuschwansteinplatz Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung / Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 18.02.2021
Hinweis:
Bitte um Entscheidungs-Rückmeldung am 10.03.21 per Email
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Checkliste und Meldeformular für die Sommerstraßen 2021 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 03.02.2021 -
2.
TOP - Lincolnstraße, Südeingang Friedhof, Kurzzeitparkplatz auf Probe - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 04.02.2021 -
Hinweis:
Frist zur Stellungnahme 10.03.2021
3.
TOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz Hohenwaldeckstr. 27 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 10.02.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parkplätze an der Lincolnstraße - Verkürzung des einseitigen Halteverbotes von 17.00 Uhr auf 16.00 Uhr
4.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Gehsteige entlang der Tegernseer Landstraße barrierefrei einrichten - Bürgeranliegen vom 01.11.2020 -
9.
TOP - Ella-Lingens-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg und Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro
11.
TOP - Tegernseer Platz u. Tela Nord - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 13.02.2021 -
12.
TOP - Anlieferzonen, Kurzhaltebuchten oder Park- und Halteverbote vor Altenheim St. Martin der Münchenstift GmbH
6.3.5
Anträge
1.
TOP - Auch in 2021 eine Sommerstraße in Obergiesing: St.-Martin-Straße / Zugspitzstaße saisonal umnutzen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 25.01.2021 -
2.
TOP - Querungsmöglichkeit der St.-Bonifatius-Straße - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 04.01.2021 -
3.
TOP - Gehwege freihalten (II) - Wertstoffcontainer an der Ecke St.-Bonifatius-Str./Zugspitzstr. - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 21.02.2021 -
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmezulassung Reinigungsarbeiten an den U-Bahnhöfen - Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.11.2020 -
3.
TOP - Zu wenige Wertstoffinseln im Bezirk Fasangarten - Bürgeranliegen vom 21.12.2020 -
4.
TOP - Bänke im Agfa Park - Bürgeranliegen vom 09.11.2020 - (FF UA Umwelt)
5.
TOP - Kronepark instand setzen ! Beseitigung der Verschmutzungen an Mauern und Sitzbänken, sowie Erneuerung von Schildern, um Aufenthaltsqualität zu verbessern (Information aus dem BA 5)
6.
TOP - Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses (Information aus dem BA 5)
6.4.5
Anträge
1.
TOP - Mehr Hundekottütenspender und größere Müllbehälter in der Siedlung am Perlacher Forst - Antrag der Fraktion CSU vom 22.02.2021 -
2.
TOP - Impfmöglichkeiten gegen COVID 19 in Obergiesing und Fasangarten bereitstellen - Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion vom 28.02.2021 -
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bürgeranliegen (Freischankflächen und dicht nebeneinander speisende Gäste) - Antwort des Kreisverwaltungsreferates (BI-Süd) vom 03.02.2021 -
Hinweis:
Betrifft Bürgeranliegen aus Sitzung 01/2021: 2.1.2.9_Bürgeranliegen Schlierseestr 75_77 Dönerladen
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlängerung Sonderausschüsse 2021 - Schreiben des Direktoriums vom 18.02.2021 -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.