Dienstag, 13. April 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Amtsniederlegung Herr Prof. Dr. Wanderwitz
2.
TOP - Amtseinführung Frau Gerlinde Paula Haunhorst
3.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
Hinweis:
UA MuV, UA BPW, UA lokale Wirtschaft und Arbeit;
keine Wahl erforderlich
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
2.
TOP - Vorschlag Baumstandort Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen vom 27.02.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
3.
TOP - Erneuerung Fahrbahnbelag Fasangartenstraße - Bürgeranliegen vom 01.03.2021 - (FF UA MuV + UA Umwelt und Gesundheit)
Hinweis:
Es handelt sich im Schreiben des Bürgers um den zweiten Teil (Ausbesserung Fahrbahnbelag Fasangartenstraße)
Der erste Teil "Werststoffinsel" wurde von Seiten der Verwaltung bereits beantwortet.
4.
TOP - Diverse Bürgeranliegen rund um den Scharfreiterplatz - Bürgeranliegen vom 28.02.2021 - (FF UA Umwelt)
5.
TOP - Antrag auf 200 Ferienpässe und 50 Familienpässe für das Jahr 2021/2022 - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße vom 04.01.2020 - (FF UA FSA)
6.
TOP - Unterstützung bei der Realisierung dringend benötigter, nachhaltiger Maßnahmen zur Verkehrssicherheit rund um das Gelände der Weißenseegrundschule an Traunsteiner Straße sowie Weißenseestraße - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße vom 04.01.2020 - (FF UA MuV)
7.
8.
TOP - Beteiligung an den Kosten für die Müllentsorgung in der Wohnanlage am Perlacher Forst durch die LHM -Bürgeranliegen vom 19.03.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
9.
TOP - Instandhaltung Tischtennisplatten Amerstorfferstr. - Bürgeranliegen vom 30.03.2021 - (FF UA Kultur + UA BPW)
10.
TOP - Lärmbelästigung Reinigung Sportplatz - Bürgeranliegen vom 30.03.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit + UA Kultur)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Grünflächen in der Perlacher Straße schützen - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 24.02.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
2.
TOP - Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten - Antrag der Fraktion SPD vom 13.04.2021 - (FF UA MuV)
3.
TOP - Weißenseestraße endlich sicher machen - Lebensqualität erhöhen! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 - (FF UA MuV)
4.
TOP - Durchgehende Bepflanzung des Grünstreifens auf der Stadelheimer Straße - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 24.03.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
5.
TOP - Tegernseer Platz – Die MVG möge Ihre Planungen fertig- und vorstellen! - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 29.03.2021 - (FF UA MUV)
6.
TOP - Umgang mit Behinderungen durch E-Scooter - Antrag der Fraktion SPD vom 29.03.2021 - (FF UA MUV)
7.
TOP - Sauber Bleim - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 30.03.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
8.
TOP - Hundekottütenspender und zusätzliche Mülleimer entlang der öffentlichen Straßen - Antrag der Fraktion CSU vom 30.03.2021 - (FF UA Umwelt)
9.
TOP - Vermehrte Leerung von öffentlichen Mülleimern und zusätzlich notwendige öffentliche Mülleimer aufstellen - Antrag der Fraktion CSU vom 30.03.2021 - (FF UA Umwelt)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Giesing Denk(t)Mal Giesing Denk(t)Mal vom 01.06.21 - 30.06.2022 5000,00 € / Az. 0262.0-17-0284 (FF UA Kultur)
2.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag von Wir in Giesing e.V. "Freezing in Giesing" Nachträgliche Reduzierung der Eigenmittel - Schreiben des Direktoriums vom 11.03.2021 - (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Spielend durch das Jahr vom 14.05. - 18.05.2021 4.750,00 € / Az. 0262.0-17-0288 (FF UA FSA)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „The Pumpkin Machine“ The Pumpkin Machine – Folk Rave am 10.05.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-17-0291 (FF UA Kultur)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt Anschaffung von Hochbeeten 1.687,50 € / Az. 0262.0-17-0289 (FF UA FSA)
6.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag der karosis gUG "Partizipative Theater "So lonely"" Antrag auf Erhöhung des Zuschusses um 2000 € - Schreiben des Direktoriums vom 17.03.2021 - (FF UA Kultur)
7.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag des 103er Freizeittreff Obergiesing Bitte des Antragsstellers den Zuschuss in anderweitiger Angebotsform verwenden zu dürfen - Schreiben des Direktoriums vom 08.03.2021 - (FF UA FSA)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Erfahrungsabfrage Evaluierung Stadtbezirksbudget - Schreiben des Direktoriums vom 23.02.2021 - - Entwurfsschreiben liegt vor - (FF liegt bei allen UA)
2.
TOP - Verwendungsnachweis "Anschaffungen zur Digitalisierung der Mittagsbetreuung" des Förderverein der Grundschule St.-Martin-Str. e.V. (FF UA FSA)
3.
4.
TOP - Verwendungsnachweis "Deutschkurse 11.09.-18.12.2020" des Verein für Sozialarbeit e.V. (FF UA FSA)
5.
TOP - Verwendungsnachweis "Anschaffung von Laptops" der Sozialstation Berg am Laim und Trudering GmbH (FF UA FSA)
6.
7.
8.
TOP - Verwendungsnachweis "Nira Spielplatzpumpe" der AWO München gem. Betriebs GmbH (RED DRAGON) (FF UA FSA)
9.
TOP - Verwendungsnachweis "Giesing is a feeling - Kultursommer am Grünspitz" von Wir in Giesing e.V. (FF UA Kultur)
10.
TOP - Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm - Schreiben der Stadtkämmerei vom 29.03.2021 - (FF alle UA)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 für den Bereich Leibl-, Ara- und nördlich der Zillestraße - Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2021 -
Hinweis:
Fristverlängerung bis 14.04.21 bestätigt.
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 189-189a - TEKTUR zu 1.2-2020-19793-33 - Sanierung der Bestandsgebäude mit DG-Ausbau und Erweiterungsbau im Innenhof mit Tiefgarage (Neubau)
3.
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
4.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Rotwandstr. 16 - Schreiben des Sozialreferates vom 02.03.2021 -
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - St.-Martin-Str. 12a - Schreiben des Sozialreferates vom 17.02.2021 -
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - St.-Martin-Str. 18 - Schreiben des Sozialreferates vom 18.02.2021 -
8.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Werinherstr. 6 - Schreiben des Sozialreferates vom 02.03.2021 -
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" - Werinherstr. 8 - Schreiben des Sozialreferates vom 02.03.2021 -
10.
11.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Arzberger Str. 6 - Schreiben des Sozialreferates vom 07.03.2021 -
12.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Schreiben des Kommunalreferates (Immobilienservice) vom 18.03.2021 -
13.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
14.
15.
16.
17.
TOP - Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München - Schreiben der SWM vom 29.03.2021 -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Hinweis:
Fristverlängerung bis 14.04.2021 genehmigt
2.
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: "Chiemseestr. - Aschauer Str." - Schreiben des Baureferates vom 17.03.2021 -
4.
TOP - Erinnerungsverfahren "Schlierseestr. / Werinherstr." - Schreiben des Baureferates vom 18.03.2021 -
5.
TOP - Einrichtung Halteverbot - Herbert-Quant-Straße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.03.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.
4.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Tegernseer Landstraße - Geschwindigkeitsreduzierung (T30) - Schreiben des KVR (über MOR) vom 07.12.2020 -
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO - Lincolnstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 08.02.2021 -
7.
TOP - Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach - Schreiben des BA 16 vom 24.02.2021 -
8.
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
10.
TOP - Austausch Lichtsignalanlage Eintracht-/ Schliersee-/ Werinherstr. - Schreiben des KVR vom 16.03.2021 -
11.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antwortschreiben des BA 20, BA 21, BA 22, BA 23 -
12.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße - Zwischennachricht des Mobilitätsreferates auf Schreiben des BA vom 25.01.2021 -
13.
TOP - Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Untersbergstraße - Bürgeranliegen vom 02.11.2020 - (FF UA Mobilität und Verkehr)
14.
TOP - Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken - Bürgeranliegen vom 30.11.2020 -
15.
TOP - Schulbusse der Europäischen Schule sollen wieder die vorgegebene Route befahren - Antrag der Fraktion CSU vom 17.11.2020 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und öffentlichen Grünflächen Straßenbegleitgrün Werinherstraße / Heimgartenstraße - Schreiben des Baureferates vom 27.01.2021 -
2.
TOP - Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Mit Bitte um Unterstützung an alle BA; Schreiben der BAG-West vom 05.03.2021 -
3.
4.
TOP - Ausnahmezulassung gem. §7 Abs. 2 der 32. BlmSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 01.02.2021 -
5.
TOP - Anforderung historische Untersuchung für die Grünanlage Kronepark - Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA von 10/2020 -
6.
TOP - Lärmminderung im Bereich der A995 - Antrag der Mitglieder des UA Umwelt und Gesundheit vom 09.02.2021 -
7.
TOP - Verunreinigung des Parks am Friedhof am Perlacher Forst Antrag zur Erbauung/Aufstellung von Toiletten; Bürgeranliegen vom 18.12.2020 (FF UA Umwelt)
8.
TOP - Konsequentes Baustoffrecycling - Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkatalogs - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 08.01.2021 -
6.4.5
Anträge
1.
TOP - Ausgleichzahlungen für Baumfällungen sollen dem Stadtbezirk zukommen - Antrag des UA Umwelt und Gesundheit aus der Sitzung 03-21 -
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sportplatzsanierung am General-Kalb-Weg 33 - Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 03.03.2021 -
2.
TOP - Nutzung der SWM Betriebssportanlage an der Lauensteinstraße 9 - Schreiben der SWM vom 05.03.2021 -
3.
TOP - Kinder und Jugendbeteiligung zur Neuplanung einer Spiel- und Sportfläche mit Skateanlage - Lincolnstr. 60 - Schreiben des Baureferates vom 19.03.2021 -
4.
TOP - Kündigung der Nutzung der Betriebssportanlage der SWM an der Lauensteinstr. 9 für den Schulsport der Mittelschule an der Cincinnatistraße. Ausweichmöglichkeiten der Schulen - Antwort des Referates für Bildung und Sport vom 17.03.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Fasangartenstraße 92 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.03.2021 -
3.
TOP - Freischankflächenerweiterung auf einem Parkplatz, Gaststätte Wirtstr. 15 a - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.03.2021 -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.