Dienstag, 8. Juni 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - U-Bahnhaltestelle Silberhornstraße; Ansammlung von Drogenkranken - Bürgeranliegen vom 29.04.2021 - (FF UA FSA)
2.
TOP - Antrag auf Verbot von GLAS-Bierflaschen/Kronkorken an der ISAR und in öffentlichen Parks - Bürgeranliegen vom 10.05.2021 - (FF UA Umwelt)
3.
4.
TOP - Geschwindigkeitsreduktion und mehr Kontrolle am Mittleren Ring - Bürgeranliegen vom 20.05.2021 - (FF UA MuV)
5.
6.
TOP - Beschwerde Wertstoffinsel Brecherspitzstrasse - Bürgeranliegen vom 25.05.2021 - (FF UA Umwelt)
7.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Arzberger Str. 6 - Fällung japanischer Katsurabaum - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.04.2021
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Tempo 30 als Standard im Lebensbereich Stadtbezirk - Antrag der Fraktion SPD vom 27.04.2021 - (FF UA MuV)
2.
TOP - "Stadtteilterrassen für Alle" - Den öffentlichen Raum selberbauen - Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 - (FF UA Kultur)
Hinweis:
Bitte TOP 6.5.4.2. beachten!
3.
TOP - Mobilitätsstationen im 17. Stadtbezirks planen und einrichten - Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 - (FF UA MuV)
4.
TOP - Abstellflächen für Leih-E-Roller einrichten - Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 - (FF UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Konzert-Reihe von Juni bis September 2021 2.159,83€; AZ. 0262.0-17-0299 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frendschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 956,26€; Az. 0262.0-17-0297 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth.-Kirchengemeinde München Giesing Schauspielabend „Ich würde es genauso wieder machen“ am 11.06.2021 300,00€; Az. 0262.0-17-0300 (FF UA Kultur)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e.V. "Heute gehört die Straße uns“ im Juli und September 2021 1.560,00 € / Az. 0262.0-17-0303
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH) Inklusive Aktionen anlässlich „Sommer in Giesing“ am 09.07.2021 1.875,00 € / Az. 0262.0-17-0298 (FF UA Kultur)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing; KJR München-Stadt Sommer in Giesing am 09.07.2021 2.580,00 € / Az. 0262.0-17-0302 (FF UA Kultur)
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommerstraße“ Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021 12.040,00 € / Az. 0262.0-17-0304
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Beschaffung eines HotSpot / WLAN. - Antrag einer Bürgerin vom 28.04.2021 - (FF UA FSA & UA lokale Arbeit)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
3.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2021 -
4.
TOP - Projekt Auguste-Kent-Platz und Umbau Cincinnati-/Marklandstraße - Schreiben des Baureferates vom 20.05.2021 -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße - Schreiben des Sozialreferates vom 11.05.2021 -
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
4.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
5.
TOP - Aktueller Stand: Uhrmacherhäusl - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021 -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Direktoriums-Formulare in "Leichter Sprache" - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 -
2.
3.
TOP - Ausweitung des städtischen und des privaten Angebotes an Schwimmkursen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
4.
TOP - Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Plecherstraße 3 - Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 26.04.2021 -
5.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020 - Antwortschreiben des Sozialreferates vom 30.04.2021 in Bezug auf 6.2.4.1 aus 03_21 -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: Chiemgaustr. 2 - 76 (Radwegsanierung) - Schreiben des Baureferates vom 12.05.2021 -
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechenbergerstr und Fasangartenstr. - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.05.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 28.04.2021 -
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Tegernseer Landstr. 114 Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Haltverbot) - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 04.05.2021 -
3.
TOP - Verkehrsbelastung Marklandstraße - LKW-Fahrverbot / Verschmälerungen - Bürgeranliegen vom 04.01.2021 -
5.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antwortschreiben des BA 16 -
6.
7.
TOP - Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr
8.
TOP - Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen! - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 17.01.21 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag des BA 23 mit der Bitte um Unterstützung: Bußgeldkatalog Umweltschutz - Schreiben der BAG West vom 17.05.2021 -
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antwortschreiben PI23 in Bezug auf Bürgeranliegen "Rund um den Scharfreiterplatz" der Sitzung 04/2021 TOP 2.1.2.4. - Schreiben der PI23 vom 06.05.2021 -
2.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung gem. §7 Abs.2 und 32 Bundes-Immissionsschutzgesetz Nächtliche Mäharbeiten Straßenbegleitgrün - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 05.05.2021 -
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung "Ois Giesing - Giesing is a Feeling - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 03.05.2021 - (Fristverlängerung zur Stellungnahme bis 10.06.21)
2.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; "DJ Bike- Soundtrack für München" - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.05.2021 - (Fristverlängerung bis 11.06.2021)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wandgemälde Ois Giasing 3000 - Schreiben des 1. Vorsitzenden Real München e.V. vom 17.05.2021 -
2.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.05.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.05.2021 -
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 18.05.2021 -
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.05.2021 -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus - Schreiben des Direktoriums vom 21.05.2021 -
2.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse - Schreiben des Direktoriums vom 21.05.2021 -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.