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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark - Bürgeranliegen vom 13.04.2021 - (FF UA FSA)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rad-Ansperr-Möglichkeit Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen vom 14.04.2021 - (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo 30 auf der TeLa mehr Sichtbarkeit verleihen + Sicherheit erhöhen - Bürgeranliegen vom 15.04.2021 - (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Initiative Spielplatz Bergstraße/Wirtstraße - Bürgeranliegen vom 12.04.2021 - (FF UA FSA)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 - (FF UA Umwelt)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verbesserungsvorschläge rund um die Schwarzenbergstraße - Bürgeranliegen vom 25.04.2021 - (FF UA Umwelt)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Absperrpfosten an Grünanlage Chiemgaustraße - Scharfreiterstraße - Bürgeranliegen vom 26.04.2021 - (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - München wird Sauber - Alternativvorschlag zu BA Antrag "Sauber bleim" - Bürgeranliegen vom 27.04.2021 - (FF UA Umwelt)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information zu Sachstand und Verfahren bei der Überprüfung historisch belasteter Straßennamen. - Der Leiter des Stadtarchives informiert -

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Kinderbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.2

Jugendbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.3

Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)

Unterabschnitt
3.4

Gleichstellungsbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.5

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.6

Beauftragte/r für Integration

Unterabschnitt
3.7

Internetbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.8

Seniorenbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.9

Mieterbeirätin / Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10

Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bayrischzeller Str. 19 (Genehmigung der UNB)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Martin-Luther-Str. 20-24

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Münchberger Str. 9 (Genehmigung der UNB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schwanseestr. 9 - 15 a (Genehmigung der UNB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Alzstr. 15 - 19 (Genehmigung der UNB)

TOP herunterladen
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 - (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradpumpen im öffentlichen Raum errichten – „Wiener Modell“ - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 - (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktueller Planungsstand des Auguste-Kent-Platzes - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 - (FF UA BPW)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 26.04.2021 - (FF UA MuV)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Inklusion JETZT! - Barrierefreie Bürgerversammlungen - Antrag der Fraktion SPD vom 26.04.2021 - (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Historischer Zaun "Weiße Rose" - Dringlichkeitsantrag der Fraktion CSU vom 10.05.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Open air Konzerte“ Open air Konzerte für die Bewohner der Seniorenheime im BA 17 vom 01.07. - 31.09.2021 2.000,00 € / Az. 0262.0-17-0292 (FF UA Kultur)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00 € / Az. 0262.0-17-0293 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00 € / Az. 0262.0-17-0294 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung „Zu den Hl. Engeln“ Neuanlage eines Gartens 12.466,71 € / Az. 0262.0-17-0296 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Beuys - Schnitzelparcour“ Beuys-Schnitzelparcour in Giesing vom 12.05. - 05.12.2021 994,43 € / Az. 0262.0-17-0295 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schlierseestr. 62-68 - DG-Ausbau (4 WE) mit 4 Gauben und Anhebung des 5,24 m breiten Seitengiebels um 1,85 m sowie Anbau von Balkonen bei 4 genossenschaftlichen Wohnhäusern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurf Aufstellungsbeschluss "Deisenhofener Straße" - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.04.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.03.-04.04.21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 29.03.2021 - 12.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antwortschreiben bezüglich Ablehnung Bauvorhaben wegen Überschreitung der Baulinie - Arzberger Str. 22 - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fragen zum Bau - Immer noch kein Dach: St. Bonifatius-Str. 18 - Baustelle Rückgebäude - Bürgeranliegen vom 14.12.2020 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" - Schreiben des Sozialreferates vom 15.04.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsatzplanung Pop-up's 2021 - Schreiben vom Spielen in der Stadt e.V. vom 22.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WLAN für Schulen und öffentliche Plätze im Bezirk - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Bergsteig; Einrichtung absoluter Haltverbote an den Verbindungswegen zum Kronepark - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022 - Schreiben der MVG vom 16.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken" - Schreiben des BA 20 vom 19.04.2021 -

TOP herunterladen
Hinweis:
Der BA 20 bittet um Unterstützung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 22.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erinnerungsverfahren - Tegernseer Landstr. 201-225 - Schreiben des Baureferates vom 23.04.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken - Bürgeranliegen vom 30.11.2020 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tempo 30 vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße 47; Bürgeranliegen vom 22.12.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrslage an der Pöllatinsel - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates vom 31.03.2021 aufgrund Stellungnahme aus Sitzung 03_21 TOP 6.3.4.2. -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parksituation Bacherstraße (Parklizenzgebiet) - Antwort des Mobilitätsreferates vom 08.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichtung einer Schnelllade-Säule (DC-Säule) Marklandstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Traunsteiner Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gehweg Giesinger Bahnhofstraße - Schließung für Radfahrer*innen zur Sicherheit der Fußgänger*innen; Bürgeranliegen vom 23.12.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antwortschreiben des BA 8 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Entfernung der Tramplanbegrenzung Tegernseer Landstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung (Halteverbot) Kistlerstraße; Sägstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 14.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fernwärmeprojekt Balanstr. - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 15.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Lincolnstraße; Kurzzeit-PKW-Parken mit Parkscheibe - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Herbert-Quandt-Str., Errichtung von Haltverboten - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuer Wald statt altem Asphalt - Renaturierung und Bepflanzung am Hohenschwangauplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bienenfreundliche Grünflächen - Mähen des Straßenbegleitgrüns auf Mindesmaß reduzieren - Antrag der Fraktion SPD vom 27.01.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Zeitraum: 07.06.2019 - 06.06.2021 - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 07.04.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mehr Hundekottütenspender und größere Müllbehälter in der Siedlung am Perlacher Forst

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in Außenanlagen Friedhof Perlacher Forst - Schreiben des Baureferates vom 16.04.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hundekottütenspender und zusätzliche Mülleimer entlang der öffentlichen Straßen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung "Sommertreff am Walchenseeplatz" - Schreiben des KVR vom 12.04.2021 - (Fristverlängerung bis 14.05.2021)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung des Nutzungszeitraums der Anlage an der Lauensteinstraße; SV Stadtwerke München - Schreiben der Präsidentin SV Stadtwerke e.V. vom 04.05.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhaltung des Schriftzuges "University of M(a)ryland" / Abklärung des Verbleibs - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbesetzung des stellv. Vorsitz - UA Kultur

Hinweis:
Eine Nachbesetzung wurde noch nicht bekanntgegeben
Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachtrag: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche auf Parkplatz (Corona)) - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.04.2021 -

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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