Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark - Bürgeranliegen vom 13.04.2021 - (FF UA FSA)
2.
TOP - Rad-Ansperr-Möglichkeit Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen vom 14.04.2021 - (FF UA MuV)
3.
TOP - Tempo 30 auf der TeLa mehr Sichtbarkeit verleihen + Sicherheit erhöhen - Bürgeranliegen vom 15.04.2021 - (FF UA MuV)
4.
TOP - Initiative Spielplatz Bergstraße/Wirtstraße - Bürgeranliegen vom 12.04.2021 - (FF UA FSA)
5.
TOP - Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 - (FF UA Umwelt)
6.
TOP - Verbesserungsvorschläge rund um die Schwarzenbergstraße - Bürgeranliegen vom 25.04.2021 - (FF UA Umwelt)
7.
TOP - Absperrpfosten an Grünanlage Chiemgaustraße - Scharfreiterstraße - Bürgeranliegen vom 26.04.2021 - (FF UA MuV)
8.
TOP - München wird Sauber - Alternativvorschlag zu BA Antrag "Sauber bleim" - Bürgeranliegen vom 27.04.2021 - (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
1.
TOP - Information zu Sachstand und Verfahren bei der Überprüfung historisch belasteter Straßennamen. - Der Leiter des Stadtarchives informiert -
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Bayrischzeller Str. 19 (Genehmigung der UNB)
3.
TOP - Münchberger Str. 9 (Genehmigung der UNB)
4.
TOP - Schwanseestr. 9 - 15 a (Genehmigung der UNB)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ladezonen an Paket- und Postshops einrichten - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 - (FF UA MuV)
2.
TOP - Fahrradpumpen im öffentlichen Raum errichten – „Wiener Modell“ - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 - (FF UA MuV)
3.
TOP - Aktueller Planungsstand des Auguste-Kent-Platzes - Antrag der Fraktion Freie Wähler / FDP vom 23.04.2021 - (FF UA BPW)
4.
TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 26.04.2021 - (FF UA MuV)
5.
TOP - Inklusion JETZT! - Barrierefreie Bürgerversammlungen - Antrag der Fraktion SPD vom 26.04.2021 - (FF UA FSA)
6.
TOP - Historischer Zaun "Weiße Rose" - Dringlichkeitsantrag der Fraktion CSU vom 10.05.2021 -
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Open air Konzerte“ Open air Konzerte für die Bewohner der Seniorenheime im BA 17 vom 01.07. - 31.09.2021 2.000,00 € / Az. 0262.0-17-0292 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00 € / Az. 0262.0-17-0293 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00 € / Az. 0262.0-17-0294 (FF UA Kultur)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung „Zu den Hl. Engeln“ Neuanlage eines Gartens 12.466,71 € / Az. 0262.0-17-0296 (FF UA FSA)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Beuys - Schnitzelparcour“ Beuys-Schnitzelparcour in Giesing vom 12.05. - 05.12.2021 994,43 € / Az. 0262.0-17-0295 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schlierseestr. 62-68 - DG-Ausbau (4 WE) mit 4 Gauben und Anhebung des 5,24 m breiten Seitengiebels um 1,85 m sowie Anbau von Balkonen bei 4 genossenschaftlichen Wohnhäusern
2.
TOP - Entwurf Aufstellungsbeschluss "Deisenhofener Straße" - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.04.2021 -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.03.-04.04.21
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 29.03.2021 - 12.04.2021
3.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
4.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
5.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Antwortschreiben bezüglich Ablehnung Bauvorhaben wegen Überschreitung der Baulinie - Arzberger Str. 22 - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -
7.
TOP - Fragen zum Bau - Immer noch kein Dach: St. Bonifatius-Str. 18 - Baustelle Rückgebäude - Bürgeranliegen vom 14.12.2020 -
8.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Koffer!" - Schreiben des Sozialreferates vom 15.04.2021 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einsatzplanung Pop-up's 2021 - Schreiben vom Spielen in der Stadt e.V. vom 22.04.2021 -
2.
TOP - WLAN für Schulen und öffentliche Plätze im Bezirk - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Am Bergsteig; Einrichtung absoluter Haltverbote an den Verbindungswegen zum Kronepark - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
2.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022 - Schreiben der MVG vom 16.04.2021 -
3.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2021 -
4.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken" - Schreiben des BA 20 vom 19.04.2021 -
Hinweis:
Der BA 20 bittet um Unterstützung
5.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 22.04.2021 -
6.
TOP - Erinnerungsverfahren - Tegernseer Landstr. 201-225 - Schreiben des Baureferates vom 23.04.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zugeparkte Gehweg-Auslässe an der Straße "Am Bergsteig" in Obergiesing Meine Bitte um einfache bauliche Maßnahmen gegen Falschparken - Bürgeranliegen vom 30.11.2020 -
2.
TOP - Tempo 30 vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße 47; Bürgeranliegen vom 22.12.2020 (FF UA Mobilität und Verkehr)
3.
TOP - Verkehrslage an der Pöllatinsel - Antwortschreiben des Mobilitätsreferates vom 31.03.2021 aufgrund Stellungnahme aus Sitzung 03_21 TOP 6.3.4.2. -
4.
TOP - Parksituation Bacherstraße (Parklizenzgebiet) - Antwort des Mobilitätsreferates vom 08.04.2021 -
5.
TOP - Errichtung einer Schnelllade-Säule (DC-Säule) Marklandstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
6.
TOP - Traunsteiner Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 12.04.2021 -
7.
TOP - Gehweg Giesinger Bahnhofstraße - Schließung für Radfahrer*innen zur Sicherheit der Fußgänger*innen; Bürgeranliegen vom 23.12.2020
8.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antwortschreiben des BA 8 -
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung (Halteverbot) Kistlerstraße; Sägstraße - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 14.04.2021 -
12.
TOP - Fernwärmeprojekt Balanstr. - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 15.04.2021 -
13.
TOP - Lincolnstraße; Kurzzeit-PKW-Parken mit Parkscheibe - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -
14.
TOP - Herbert-Quandt-Str., Errichtung von Haltverboten - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 21.04.2021 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuer Wald statt altem Asphalt - Renaturierung und Bepflanzung am Hohenschwangauplatz
2.
TOP - Bienenfreundliche Grünflächen - Mähen des Straßenbegleitgrüns auf Mindesmaß reduzieren - Antrag der Fraktion SPD vom 27.01.2021 -
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Zeitraum: 07.06.2019 - 06.06.2021 - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 07.04.2021 -
4.
TOP - Mehr Hundekottütenspender und größere Müllbehälter in der Siedlung am Perlacher Forst
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in Außenanlagen Friedhof Perlacher Forst - Schreiben des Baureferates vom 16.04.2021 -
6.
TOP - Hundekottütenspender und zusätzliche Mülleimer entlang der öffentlichen Straßen
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung "Sommertreff am Walchenseeplatz" - Schreiben des KVR vom 12.04.2021 - (Fristverlängerung bis 14.05.2021)
2.
TOP - Verlängerung des Nutzungszeitraums der Anlage an der Lauensteinstraße; SV Stadtwerke München - Schreiben der Präsidentin SV Stadtwerke e.V. vom 04.05.2021 -
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhaltung des Schriftzuges "University of M(a)ryland" / Abklärung des Verbleibs - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Nachbesetzung des stellv. Vorsitz - UA Kultur
Hinweis:
Eine Nachbesetzung wurde noch nicht bekanntgegeben
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 13.04.2021 -
2.
TOP - Nachtrag: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche auf Parkplatz (Corona)) - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.04.2021 -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.