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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falschparker rund um den Walchensee Platz - Bürgeranliegen vom 30.05.2021 - (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahnhaltestelle Silberhornstraße; Ansammlung von Drogenkranken - Bürgeranliegen vom 29.04.2021 - (FF UA FSA)

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Hinweis:
Weitere E-Mail vom 21.06.2021 hinzugefügt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wöchentliche Leerung der Papiertonnen in Obergiesing - Bürgeranliegen vom 15.06.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 Zone im Stadtbezirkt - Bürgeranliegen vom 10.06.2021 & vom 16.06.2021 - (FF UA MuV)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Straßenlaternen am General Kalb Weg - Bürgeranliegen vom 17.06.2021 - (FF UA FSA + UA MuV)

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Hinweis:
Bitte nur das Thema Straßenlaternen behandelt, das weitere Thema Straßenschäden wurde von Seiten der Verwaltung beantwortet.
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen Hohenwaldeckstraße - Bürgeranliegen vom 19.06.2021 - (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorschläge zur Gestaltung des Zugspitzplatzes und der Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen vom 18.06.2021 - (FF UA MuV)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verschmutzung durch Taxifahrer/Taxistand Leifstr. - Bürgeranliegen vom 22.06.2021 - (FF UA MuV)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 - (Verweis auf Ortstermin vom 19.05.2021) (FF UA Umwelt + UA MuV)

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Hinweis:
Bitte beachten Sie den Beschluss aus der Mai-Sitzung (Verweis auf Ortstermin 19.05.) Hier waren folgend nicht alle relevanten Personen anwesend. Eine Weiterleitung des Anliegens ist daher noch nicht erfolgt. Bitte um Rückmeldung an die Verwaltung wie verfahren werden soll. Danke.

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Antrag auf Aufstellen von Parkautomaten in der Untersbergstr. - Bürgeranliegen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachverhalt: Lärmbelästigung und Vermüllung am Grünspitz - Stellungnahme der PI23 vom 22.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachverhalt: gewaltsame Vorfälle Weißenseepark - Stellungnahme der PI23 vom 21.06.2021 -

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Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Kinderbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.2

Jugendbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.3

Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)

Unterabschnitt
3.4

Gleichstellungsbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.5

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.6

Beauftragte/r für Integration

Unterabschnitt
3.7

Internetbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.8

Seniorenbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.9

Mieterbeirätin / Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10

Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Alpenstr. 10; Frist bis zum 23.07.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frasdorfer Str. 9; Frist bis zum 23.07.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fasangartenstr. 136; Frist nur bis 14.07.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Auerspitzstr. 14; Frist bis zum 23.07.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Minnewitstr. 25-27; Frist bis zum 25.07.2021

TOP herunterladen
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrbahnsanierung und Rückbau des Kopfsteinplasters in der Untersbergstraße - Anfrage der Fraktion B90 / Die Grünen vom 25.05.2021 - (FF UA MuV)

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Hinweis:
Aufgrund es Eingangs der Anfrage nach dem TO Schluss für die Sitzung 08.06.2021 wurde das Anliegen auf die Sitzung 07/2021 aufgenommen.

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraumüberwachung auf Erhöhung der Verkehrssicherheit ausrichten - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen am St.-Quirin-Platz umgehend verbessern - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommerstraße“ Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021 12.040,00 € / Az. 0262.0-17-0304 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Spielhaus“ Anschaffung eines Spielhauses mit Grünfläche 6.100,39 € / Az. 0262.0-17-0306 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost Sommer in Giesing – Straßenkunst und -musik am 08.07.2021 675,00 € / Az. 0262.0-17-0305 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AsylArt e.V. Musik-Tanz-Projekt „Kommen wir zusammen?“ von August bis September 3.000,00 € / Az. 0262.0-17-0307 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 400,00 € / Az. 0262.0-17-0309 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Aller Welts Poesie – Lyrik-Lesung in der Sommerstraße am 19.08.2021 926,28 € / Az. 0262.0-17-0310 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater aus Giesing für Giesing von Juni bis November 2021 10.900,00 € / Az. 0262.0-17-0301 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Giesinger Mädchen* Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen* vom 24.-25.07.2021 1.050,00 € / Az. 0262.0-17-0311 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 2.088,30 € / Az. 0262.0-17-0 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Beschaffung eines HotSpot / WLAN. - Antrag einer Bürgerin vom 28.04.2021 - (FF UA FSA & UA lokale Arbeit)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine gefüllte Spielekiste auf dem Spielplatz St.Martin Platz,Obergiesing - Antrag der Kinderbeauftragten des BA17 - (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 369 - Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplex-Garage - TEKTUR zu 1.202-2019-18086-33; Frist bis zum 23.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk - 24.05.21-30.05.21 - 07.06.21-13.06.21 - 14.06.21-20.06.21

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch sozialen Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumaßnahmen SWM - Mitteilung der SWM vom 21.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bestandssicherung im Stadtbezirk 17; div. Mitteilungen über Vollzug der Erhaltungssatzung - Schreiben des Sozialreferates vom 24.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich) Untersbergstraße (östlich) Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1803) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bitte beachten Sie den TOP 6.3.4.17. - Bitte um Bearbeitung auch im UA BPW: (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022 - Schreiben des Sozialreferates vom 28.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bitte um erneute/offizielle Benennung einer/s REGSAM-beauftraten --> Verweis auf Sitzung Februar. Eine REGSAM Beauftragte wurde bereits bestimmt.

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung von Ferienpässen für das Schuljahr 2021/2022

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 08.06.2021 - (Frist zur Zustimmung / Stellungnahme: 20.07.2021)

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Hinweis:
Das MOR bittet Stellungnahmen als zitierfähige Textbausteine zu übermitteln!
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Stadelheimer Straße / Schwarzenbergstraße; absolutes Halteverbot - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 23.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen (StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409) - Schreiben des Sozialreferates vom 25.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussentwurf Querung Stadelheimer Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - Bitte um Behandlung am 13.07.2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung Parken und Abschleppen am Grünwalder Stadion

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf zusätzliche Maßnahmen im Straßenverkehr zum Schutz der Kinder KITZ Traunsteiner Str. 4-8, Grundschule Weißenseestr. 45 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.05.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssituation in der Stadelheimerstraße (Schwerlastverkehr, Raser, Poser, Verkehrsaufkommen "unerträglich") - Bürgeranliegen vom 08.12.2020 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ladezone vor dem Münchenstift - Ortstermin vom 19.05.2021 - Schreiben der Münchenstift GmbH vom 25.05.2021 -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gehwege freihalten (II) - Wertstoffcontainer an der Ecke St.-Bonifatius-Str./Zugspitzstr.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Lärmminderung im Bereich der A995

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrbahnerneuerung Candidstraße (beidseitig zwischen Tegernsser Landstr. und Pilgersheimer Str.) Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Ausnahmezulassung gem §7 Abs. 2 der 32. BImSchV - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 01.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verlegung der Ladezone Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 01.06.2021 - - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Arbeiten im Straßenraum - BV Balanstr. / St.-Martin-Str., Fernwärme, nun gemeinsamer Geh/Radweg an der Westseite der Balanstr. - Baustelleneinrichtungsfläche in der St.-Cajetan-Straße - verkehrsrechtlichen Anordnung durch das Mobilitätsreferat -

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Umgang mit Behinderungen durch E-Scooter

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Balanstr. zwischen St.-Martin-Str. und St.-Ingbert.Str. Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 19.07.21 - 20.08.21 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 07.06.2021

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fahrradabstellplatz Ecke TeLa / St.-Bonifatius-Str - Bürgeranliegen vom 11.01.2021 -

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Katzenbuckel (Franz-Eigl-Weg) - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße vom 04.01.2020 - (FF UA Mobilität und Verkehr)

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung an der Gietlstr. 2A - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 17.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Planfeststellungsbeschluss Eisenbahnüberführung Werinherstraße - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Sommerstraßen 2021 - "Zugspitzplatz" Zugspitzstraße / Alpenstraße / St.-Martin-Str. vom 29.06.2021 bis 27.09.2021 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Fahrradroute quer durch Ramersdorf - Antwort des BA16 vom 23.06.2021 -

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Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionalmanagement München Südost - Schreiben der Bürgerinitiative Frischluft vom 21.06.2021 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 01.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sauber bleim! Mehr Abfalleimer für Obergiesing-Fasangarten

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vermehrte Leerung von öffentlichen Mülleimern und zusätzlich notwendige öffentliche Mülleimer aufstellen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Antwortschreiben zur Vorlage an alle BA - - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün" - Schreiben des Baureferates vom 10.06.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Diverse Bürgeranliegen rund um den Scharfreiterplatz - Bürgeranliegen vom 28.02.2021 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Grünflächen in der Perlacher Straße schützen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Durchgehende Bepflanzung des Grünstreifens auf der Stadelheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren für: Bellevue Mobile Bühne - Theaterprojekt am 13./14.08.2021 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme: 31.07.2021)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage: Sommer in der Stadt - Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 10.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme verlängert auf 14.07.2021)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Temporäre Kunstaktion "Bildwerk" ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 16.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anpassung der geplanten Änderung der Stadionverordnung für den Bereich um das Stadion an der Grünwalder Straße - Antrag aus dem BA18 Untergiesing - Harlaching vom 21.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Temporäre Kunstaktion "Vorhang auf Giesing!" vom 11.08.-23.08.2021 am Giesinger Berg - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 23.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme verlängert auf 14.07.2021)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Haralds Kollektivgarten ab 23.07. - 04.09.2021 im Weißenseepark - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.06.2021 - Frist zur Rückmeldung: 15.07.2021

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Veranstaltung "Kunstmobil iRv Kunst & Krempel" ab 26.07-31.07." - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 01.07.2021 - Frist zur Stellungnahme: 20.07.2021

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Veranstaltung „Sommer in der Stadt“, am 09.07.2021, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, auf der Grünfläche Alpenplatz - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - Frist zur Stellungnahme: 07.07.2021 (Stellungnahme gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung vorab)

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Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme Wandgemälde Silberhornstr. - Schreiben der GEWOFAG vom 15.06.2021 -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark - Bürgeranliegen vom 13.04.2021 -

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Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.06.2021 - - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -

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Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets - Entwurf der Beschlussvorlage - Schreiben des Direktoriums vom 25.06.2021 - (FF alle UA)

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Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung Informationstag Bürgerbeteiligung Umgestaltung Tegernseer Platz - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden - --> Veranstaltung hat nicht statt gefunden

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung Kinder- und Jugendbeteiligung zur Neuplanung einer Spiel- und Sportfläche mit Skateanlage - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung: "Sommer in Giesing" am 09.07.2021 - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -

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Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau