Dienstag, 10. August 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 185 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 13.08.2021
2.
TOP - Cincinnatistr. 1 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 11.08.2021
3.
TOP - Minnewitstr. 1 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 11.08.2021
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Impfbus-Angebot auch im Fasangarten - Antrag der Fraktion CSU vom 28.07.2021 -
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kreative Workshops" Beuys-Happyning 0.21 -wir feiern 100 Jahre Beuys – für ein schönes MITEINANDER am 22.08.2021 2447,25€; Az. 0262.0-17-0312
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er – Freizeittreff Obergiesing Anschaffung einer Küche 9.750,00 € / Az. 0262.0-17-0314
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Eröffnungsevent für S-Bahn Skulptur BILDWERK am 17.+18.09.2021 1.860,00 € / Az. 0262.0-17-0315
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag von Kooperative Großstadt eG vom 10.12.2019 OpenQ - Schreiben des Direktoriums vom 28.06.2021 -
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Deisenhofener Str. 6 - Abtrennung der Wohneinheit Nr. 19 von der Wohneinheit Nr. 17 im Rückgebäude EG und OG; 1.2-2021-4620-33; Frist 19.08.2021
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 141 - Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes sowie Errichten hofseitiger Balkone; 1.23-2021-10202-33; Frist 19.08.2021
3.
TOP - Auguste-Kent-Pl. 2 - Verkaufsflächenerweiterung mit Umbau eines Verbrauchermarktes (Auguste-Kent-Pl. 2-4 / Marklandstr. 3); 1.1-2021-9685-33; Frist 19.08.2021
4.
TOP - Tegernseer Landstr. 155 - Digitalboard Fremdwerbeanlage an Wohnhauswand (15m²); Frist: 22.08.2021
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk - 05.07. - 11.07.2021 - 12.07. - 18.07.2021
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Querung Stadelheimer Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - Bitte um Behandlung im Ferienausschuss. Eine Behandlung im September ist nicht ausreichend, da der Mobilitätsausschuss am 22.09.2021 tagt.
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung: "OPEN - Q" vom .07.09.-17.09.2021 am St- Quirin Platz Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.07.2021 Frist: 13.08.2021
2.
TOP - Veranstaltung: " SANART - die entspannte Art im Leben (kreatives zum Entspannen in München)" am 22.08.2021 am Giesinger Bahnhof Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 29.07.2021 Frist: 13.08.2021
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche): Schwanseestr. 81
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Schreiben des Direktoriums vom 15.07.2021 -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.