Dienstag, 12. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Radentscheid-Maßnahme Querung Stadelheimer Straße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
2.
TOP - Rotweiße Pfosten statt normalen Pfosten in Obergiesing; Bürgeranliegen (FF UA BPW)
3.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines Absoluten Halteverbots vor der Grundschule St.-Martin-Straße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
4.
TOP - Fahrradstellplatz nordöstlichen Ecke Wirtstr / Raintalerstr.; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
5.
TOP - Gefährdung Bürger*Innen Übergang Aktivitätsband Agfapark zum Weißenseepark; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
6.
TOP - Maßnahmen gegen Geschwindigkeitsübertretungen an der Ichogrundschule; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
7.
TOP - Gefährdung durch KFZ in der Marklandstraße; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
8.
TOP - Beschwerde über Zustände am Grünspitz; Bürgeranliegen (FF UA FSA + UA Umwelt & Gesundheit)
9.
TOP - Anbringung einer Warnleuchte oder eines Fahrradstreifen am Kreuzungsbereich Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen (FF MuV)
Hinweis:
Vertagt aus 09/21 aufgrund ausstehender Ortstermin mit dem BA18
10.
TOP - Parksituation auf Höhe Werner-Schlierf-Str. 23 bezüglich Feuerwehrzufahrten und Wohngebiet; Bürgeranliegen (FF MuV)
Hinweis:
Vertagt aus 09/21 aufgrund ausstehender Ortstermin
11.
TOP - Störende Fussschilder für Blinde mit Blindenstock, Schwanseestr. 8 bis zur Haltestelle U-Bahn Giesing Bahnhof; Bürgeranliegen (FF UA Arbeit und Wirtschaft + Beauftragte für Inklusion)
Hinweis:
Vertagt aus 09/21 aufgrund ausstehender Ortstermin
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Traunsteiner Str. 16 (Unterrichtung der UNB)
4.
TOP - Severinstr. 2; Generalsanierung Wohn- und Verwaltungsgebäude (zusätzlich UA BPW)
5.
TOP - Severinstr. 2; Abbruch Abbruch des erdgeschossigen Eingangsgebäudes (zusätzlich UA BPW)
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Umwandlung des Stadtteilbezirks zwischen Tegernseer Landstr. / Ichostr. / Am Bergsteig / St.-Bonifatius-Str. inkl. Feldmüllersiedlung in eine Fahrradzone; Antrag Fraktion Die Grünen (FF MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Giesing Denk(t)mal Erstellung einer projektbegleitenden Denkschrift mit wissenschaftlichem Anspruch 1.500,00 € / Az. 0262.0-17-0318 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01.-05.11.2021 4.000,00 € / Az. 0262.0-17-0319
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Mitteilung über Höhe der Unterstützung 3.600€ Vgl. TOP 5.2.1. aus Sitzung 09_21 (FF UA Kultur)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Alpenstr. 7 - Umbau eines Flachdaches zu einer Dachterrasse; Frist: 16.10.2021
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 337 - Neubau einer Brauerei mit Gastronomie, Verwaltung, Pferdeställen und Betriebsleiterwohnung - TEKTUR zu 1.1-2020-13616-33
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 101 - Errichtung einer Mietwohnanlage mit drei Baukörpern und einer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101)
4.
TOP - St.-Bonifatius-Str. 1 - Modernisierung und Umbau eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses (31 WE / 2 Geschäftsräume) - TEKTUR zu 1.201-2017-7632-33 / hier: Nutzungsänderung: Verkaufsfläche Laden 1 zu Café
5.
TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstr. / Chiemgaustr." - Teilaufhebung der Sanierungssatzung
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk vom 23.08.2021 - 26.09.2021
2.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule - Neubau des Auguste-Kent-Platzes und Umbau des Knotenpunktes Cincinnati- / Marklandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 - 2026
6.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
7.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB A 8 München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schaffung eines vollwertigen, eingezäunten Spielplatz Bergstraße/Wirtstraße
2.
TOP - Ergebnisse der Online-Jugendbefragung 2020
3.
TOP - Antrag für eine gefüllte Spielekiste auf dem Spielplatz St.Martin Platz,Obergiesing
4.
TOP - Wiedereinsetzung des "Verkürzten Verfahrens" - Mitteilung des Sozialreferates -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Alpenstraße, Zugspitzstraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 10.08.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München
3.
TOP - Fahrbahnsanierung und Rückbau des Kopfsteinplasters in der Untersbergstraße
4.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
5.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Amerstorfferstr. 18
6.
TOP - Asphaltierung des General-Kalb-Weg stoppen - Antwort des Baureferates auf Antrag von Stadträten -
7.
TOP - Information der SWM über Baustellen in Ihrer Nähe: SWM Trinkwasserprojekt Herzogstandstraße - Schreiben der SWM vom 06.10.2021 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausgleichszahlungen für Baumfällungen sollen dem Stadtbezirk zukommen
2.
TOP - Impfmöglichkeiten gegen COVID 19 in Obergiesing und Fasangarten bereitstellen - Dringlichkeitsantrag -
3.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Konzerte - musicBYwomen", am 11.09.2021 (Ausweichtermin 07.09.2021), von 17.00 Uhr bis 22.00 Uhr, am Giesinger Bahnhof - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - (Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche Tagescafe Poppi Farmer; St.-Bonifatius-Str. 1
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.