Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (FF UA FSA)
2.
TOP - Geplanter Kreisel am Auguste-Kent-Platz - Erhaltung der zur Fällung geplanten Bäume; Auguste-Kent-Platz - Busspur statt Kreisel zur Rettung der zwei alten geschützten Bäume für den Erhalt der Wegeverbindungen für eine vernünftige Bushaltestelle möglichst bald Bürgeranliegen (FF UA MuV)
3.
4.
TOP - "Grünspitz" in Giesing, aktuelle Situation und künftige Nutzung; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
5.
6.
7.
8.
9.
TOP - Informationsveranstaltung Kreuzungsumbau Zugspitzstraße / St.-Martin-Straße - Anmerkungen und Bitte um Umsetzung 2022; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
10.
TOP - Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München (FF UA FSA)
11.
12.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
2.
3.
4.
TOP - Chiemgaustr. 2; Ersatzneubau " Die Brücke" Förderstätte und Wohnheim für Menschen mit Behinderung, Sowie Wohnungen für Mitarbeiter und Auszubildende - VORBESCHEID
5.
4.
Anträge/Anfragen
1.
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in Giesing 2021 vom 26.11. - 31.12.2021 6.384,80 € / Az. 0262.0-17-0325 Änderungsvorlage: 2.650,00 € (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-17-0324 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kulturspaziergang" Kulturspaziergang Obergiesing am 30.07.2022 13.860,00 €; Az. 0262.0-17-0326 (FF UA Kultur)
4.
TOP - Antrag auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ für das Projekt „Prozessbegleitung Grünspitz 2022“; Antrag Green City e.V. (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Ausstattung öffentliche Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze" - Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA 17 vom 15.09.2021 und Anfrage einer Finanzierung durch den BA über die Bestellung städtischer Leistungen aus dem BA-Budget - (FF UA Kultur)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Filmworkshop der Münchner Filmwerkstatt e.V. im Giesinger Bahnhof - Dankschreiben für die finanzielle Untertsützung durch den BA 17 - (FF UA Kultur)
2.
3.
TOP - Verwendungsnachweis und Kurzbericht mit Dankschreiben der Inititiative 4d - Grundschule Weißenseestraße hier: Pädagogische Angebote - Klassenfahrt 4d (FF UA FSA)
4.
TOP - Verwendungsnachweis Förderverein an der Grundschule Balanstraße hier: Projekt Sprachförderung (FF UA FSA)
5.
TOP - Verwendungsnachweis Förderverein der Grundschule an der Balanstraße hier: Projekt Kunst und Bauen (FF UA Kultur)
6.
TOP - Verwendungsnachweis Elternbeirat der Grundschule an der St.-Martin-Straße hier: Theaterprojekt vom 12.04.2021 bis 16.04.2021 (FF UA Kultur)
7.
8.
9.
TOP - Verwendungsnachweis und Projektbeschreibung Initiative Kulturspaziergang hier: Kulturspaziergang Obergiesing am 19.06.2021 (FF UA Kultur)
10.
TOP - Verwendungsnachweis Initiative Sommerstraße (Bewegte Quartiere) hier: Sommerstraße Zugspitzplätzchen (FF UA Kultur)
11.
TOP - Verwendungsnachweis WON ABC hier: Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020 (FF UA Kultur)
12.
13.
TOP - Verwendungsnachweis Frendschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021 (FF UA Kultur)
14.
TOP - Verwendungsnachweis 103er – Freizeittreff Obergiesing; KJR München-Stadt hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021 (FF UA Kultur)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Chiemgaustr. 2; Ersatzneubau " Die Brücke" Förderstätte und Wohnheim für Menschen mit Behinderung, Sowie Wohnungen für Mitarbeiter und Auszubildende - VORBESCHEID
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tegerseer Landstraße / Chiemgaustraße" Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 Tegernseer Landstraße (östlich), Raintalstraße (westlich) Perlacher Straße (nördlich), Kesselbergstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
TOP - Aufstellung des Beb.-Planes Nr. 164A/2019 für das Gewerbegebiet Unterhaching Nord (Zone A) - Beglaubigte Abschrift aus dem Sitzungsprotokoll der Gemeinde Unterhaching -
4.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Kiefernstr. 25 - Grenzstr. 7 - Warngauer Str. 16 - Warngauer Str. 22
5.
TOP - Stadtentwicklungsplanung 2040 Protokoll zur Auftaktveranstaltungen mit BA Vorsitzenden incl Präsentation
6.
7.
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
10.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse - Scharfreiterstr. 1e - Scharfreiterstr. 5 - Scharfreiterstr. 9 - Schwanseestr. 54 - Schwanseestr. 58
13.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Deisenhofener Str. 23
14.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
15.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten in der Zeit vom 18.10.2021 bis 24.10.2021
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
6.
TOP - AKIM-Abschlussbericht Obergiesing-Aufenthalt von Suchtmittelkonsument*innen im Umfeld des Tegernseer Platzes
7.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Falkensteinstraße, an der Westseite, 2 Meter südlich des Zugangs zu Anwesen Hausnr. 6 (nach dem Behindertenparkplatz) Einrichtung eines absolutes Haltverbotes mittels Zeichen 283 StVO und dem Zusatz „werktags, mo, di, mi 06:30-14 h“ auf einer Länge von 4,5 m auf Bitte der Müllabfuhr - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Bauvorhaben: Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Chiemgaustr. / Ecke Schwanseestr. sowie alle Stauräume - Anhörung durch das Baureferat -
3.
TOP - General-Kalb-Weg Beschilderung des sanierten Geh- und Radwegs - erneute Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
TOP - Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
5.
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
3.
TOP - Gestaltung des Zugspitzplatzes und der Tegernseer Landstraße - Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 24; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze - Mitteilung durch das Mobilitätsreferat -
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
6.
TOP - Wohnmobilvermietung - Parken im Wohngebiet (zu TOP 2.1.2.5./06-2021) - Sachstandsmitteilung durch Bürger -
7.
TOP - Verkehrssicherheit Kreuzung Zugspitzstraße/St.-Martin-Straße/Herzogsstandstraße - Bürgeranliegen vom 18.06.2021 -
8.
TOP - Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04708
9.
TOP - Gemeinsame Informationsveranstaltung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fansangarten mit Vertreter*innen des Mobilitätsreferates zum Thema "Fahrradzonen" - Antwort Mobilitätsreferat auf Anfrage des BA 17 -
10.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Entwurfsplan Zugspitzplatz / St.-Martin-Straße - Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 17.11.2021 -
13.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 8.480.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Edelweißplatz Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 14.12.2021
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - beglaubigte Beschlussvorlage „Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München“ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03234
2.
3.
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken - Information durch das Baureferat -
5.
TOP - TeLa - Hitze und mehr; Vorschläge zur Verbesserung der Situation - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
6.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung 2022 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
7.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung für das Jahr 2022 für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - „Festival der Marionetten" vom 11.-15.11.2021, im Weißenseepark Stellungnahme vorab nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung
2.
TOP - Nutzung der SWM Sportanlage an der Lauensteinstraße 9 durch den SV Stadtwerke e.V. - Antwortschreiben an den BA 16 Ramersdorf-Perlach -
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentl. VG, Ecke Tegernseer Platz/Werinherstr. Christbaumschmücken am 5.12.2021 von 15.00 bis 19.00 Uhr - Zustimmung vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Ella-Lingens-Platz Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 14.12.2021
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft "Ägäis Giesing",Scharfreiterstr. 7 a (vertagt aus 11/2021)
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Sports Cafe 12", Alpenstr. 19 Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
4.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Billard- und Bowling-Paradies", Martin-Luther-Str. 22 Antrag auf unveränderte Fortführung
5.
TOP - Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtbezirk stärken - Antwortschreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Direktorium vorab - (FF UA Kultur) (vertagt aus 11/2021)
2.
TOP - Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - Schreiben des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen an die Süddeutsche Zeitung sowie bitte an alle BA´s um Unterstützung - (FF UA Kultur)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Infoschreiben BA 07 / 2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüsse (alle UA)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.