Dienstag, 26. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Baumkirchner Straße Süd Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 26.01.2021
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Mehr Spiel- und Sportmöglichkeiten an der Grünanlage Xaver-Weismor-Straße; Antrag CSU Fraktion und FDP
7.
TOP - Gelände der ehemalige Landwirtschaftsschule - Integration eines kleinen, öffentlichen Kinderspielplatzes in die aktuellenPlanungen; Bürgeranliegen
8.
9.
10.
TOP - Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
2.
TOP - Überdachung der Bushaltestelle in der Truderinger Straße (stadtauswärts) am S-Bahnhof Berg am Laim (Süd); Bürgeranliegen
3.
TOP - Erweiterung Zone 30 auf die Else-Rosenfeld-Straße mit Beschilderung bereits an der Kreillerstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Beschleunigung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen an der Kreuzung Kreiller-/Mutschellestraße; Bürgeranliegen
5.
6.
7.
8.
TOP - Halteverbotsregelung in der Guffertstraße überarbeiten; Antrag UA städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
9.
TOP - Fragenkatalog zur Umsetzung des Radentscheids (3. und 4. Maßnahmenbündel) und Bürgerbeteiligung; Antrag CSU Fraktion
10.
11.
TOP - Erhalt der Trambahn-Stichstrecke zur St.-Veit-Straße auch nach der Streckenverlängerung in Richtung Haar; Antrag Fraktion FW/ÖDP
12.
TOP - Hachinger-Bach-Straße Ost - Neubewertung des einseitigen Halteverbotes zur Behinderung von Geschwindigkeitsübertretungen durch Autos und LKW; Bürgeranliegen
13.
14.
TOP - Kulturzentrum Trudering wird demnächst zum Sendestudio; BA 14 nutzt diese Technik und streamt die Sitzungen live; Antrag Fraktion FW/ÖDP
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
2.
3.
TOP - Personalsituation in der Unterkunft Berg-am-Laim-Straße Auskunft durch das Sozialreferat an den BA 14; Antrag Die Linke
4.
TOP - Antrag: Vergabe von kostenlosen FFP2 Atemschutzmasken an Einwohner*innen im Stadtbezirk Berg am Laim; Antrag Die Linke
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park vom 01.05. - 30.09.2021 5.575,00 € / Az. 0262.0-14-0283
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Halserspitzstraße (Varianten 1 und 2); Neubau einer Kinderkrippe mit 5 Gruppen - VORBESCHEID -
2.
3.
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
2.
TOP - Cafe' Mahlerhaus Baumkirchner Straße/Ecke Josephsburgstraße in Berg am Laim - Antwortschreiben des Sozialreferates -
3.
6.
7.
TOP - Schlechte Wegeräumung bei Eis und Schnee auf den Zugangswegen zum Penny Markt am Innsbrucker Ring/Grafinger Straße - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - (U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information des Kreisverwaltungsreferates zum Stand Einführung -
6.
TOP - Sommerstraße und Parklets im Jahr 2021 - Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferates -
7.
9.
TOP - Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenbergring sicherstellen - Zwischennachricht -
10.
TOP - Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke - Zwischennachricht -
11.
12.
TOP - Ursberger Straße; Widerruf des eingeschränkten Halteverbotes Ostseite Anordnung wechselseitiger Halteverbotsbereiche
13.
14.
15.
18.
TOP - Durchgehend sichere Radverbindung entlang der Truderinger Straße vom S-Bahnhof Berg-am-Laim bis zur Bajuwarenstraße in Trudering
21.
22.
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
2.
TOP - (U) Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
3.
4.
5.
TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen Sitzungsvorlage Nr. 20-16/V 00338
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V. Kurzbericht über die bezuschussten mobilen Aktionen 2020 im 14. Stadtbezirk
2.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021
3.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021
4.
TOP - Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für Bezirksausschussmitglieder
5.
TOP - Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2-Masken zur Verfügung
6.
TOP - Virtuelle Tagung der Unterausschüsse der Unterausschüsse - Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied mit der Bitte um Unterstützung -
7.
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.