Dienstag, 23. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG)
2.
TOP - Nachhaltiger Truderinger Acker, Antrag Fraktion Die Grünen
3.
TOP - Transparenz beim Hachinger Bach, Antrag FDP
4.
TOP - Ausstattung von Müllkübeln im öffentlichen Raum mit Sensoren; Antrag CSU-Fraktion
5.
TOP - Baumersatzkonzept in Berg am Laim zur Korrektur des Baumverlusts; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Neubau einer Innenreinigungsanlge (IRA) München Steinhausen“; Anhörung des Planungsreferats
7.
TOP - Aktivität des Kommunalreferats für den Erwerb des Bogner-Geländes in der St.-Veit-Straße durch die Stadt München; Antrag Die Linke
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - BebPl 2061 - Werksviertel Herstellung und Umbau öffentlicher Verkehrsflächen hier: U-1741 (August-Everding-Straße) Süd - Anhörung durch das Baureferat -
2.
TOP - Bad-Kissingen-Straße und Heilbrunner Straße; Lösungen für Müllabfuhr und Rettung - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
3.
TOP - Einrichtung einer 10m langen Halteverbotszone mit zeitlicher Beschränkung "werktags Mo-Fr 6.30 Uhr bis 18.00 Uhr" in der Pachemstraße ggü. Haus Nr. 3 - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
TOP - Sommerstraßen - Meldung durch die Bezirksausschüsse - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
5.
TOP - Erweiterung des Parklizenzbereichs in der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Tempo 30 Beschilderung in der Sonnwendjochstraße; Bürgeranliegen
7.
TOP - Mobilitätsstationen in Berg am Laim; Antrag Fraktion Die Grünen
8.
TOP - Kulturzentrum Trudering wird demnächst zum Sendestudio; BA 14 nutzt diese Technik und streamt die Sitzungen live; Antrag Fraktion FW/ÖDP (vertagt aus 01/21)
9.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der LHM - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordung -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Teqball-Platten im Grünsteifen Michaelianger; Antrag SPD-Fraktion
2.
TOP - Flutlichtanlage FC Phönix München; Antrag SPD-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Antrag zur Aktualisierung der in 2010 getroffenen Vereinbarungen zum Wohnprojekt Baumkirchner Str. 17 - Anhörung durch das Sozialreferat -
2.
AbgesetztTOP - Ergänzung zur Anfrage bezüglich der Verteilung von FFP2 Masken durch die Stadt München zum Thema gefälschte FFP2 Masken
Hinweis:
Dringlichkeitsantrag wurde zurückgezogen
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz
2.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Maria-Eck-Platz Bürgeranliegen
3.
TOP - Förderung aus BA-Budget in Sonderfällen auch für bereits durchgeführte Veranstaltungen; Antrag Die Linke
4.
TOP - Demokratiemobil zur Bundestagswahl, Antrag FDP und Beauftragter gegen Rechtsradikalismus
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 29; Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.01.2021 bis 31.01.2021
3.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
5.
TOP - Sinnvolle Nutzung von neuen Dachflächen zur Gewinnung von Sonnenenergie, zur Dachbegrünung und zur Schaffung von Aufenthaltsflächen
6.
TOP - Versetzung von Bänken am Radweg an der St.-Michael-Straße (auf Höhe des Klosters)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
2.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
7.
TOP - Josephsburgstraße - Änderung Halteverbot
8.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Isareckstüberl"; Antrag auf unveränderte Fortführung
9.
TOP - Werk 7 Theater Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen in einem Theater; Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - (U) Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
4.5.
Bereich Budget / Organisation
2.
TOP - verschiedene Nachweise über die Verwendung von Zuschüssen aus dem BA-Budget
3.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2021
4.
TOP - Höhe des Stadtbezirksbudgets für den BA 14 im Jahr 2021
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Sonnwendjochstr. 79; Bescheid über die Ablehnung der beantragten Fällung
2.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.