Dienstag, 23. März 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Mutschellestr. 36, Aufstockung eines Zweifamilienhauses für ein vollwertiges Obergeschoss und Fassadendämmung
2.
TOP - Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Bitte um Unterstützung / Zustände Innenhof Berg-am-Laim-Str. 76-82, Bürgeranliegen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Ergebnisse des Abschlussberichts zum Pilotprojekt "Gebietsmanagement Neumarkter Straße" umsetzen, Antrag CSU-Fraktion und FDP
2.
TOP - Verhinderung des Parkens auf dem Grünstreifen in der Truderinger Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Heufelder Straße für den gegenläufigen Radverkehr - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
TOP - Installation einer Fußgängerampel an der Kreuzung Thomas-Hauser-/Xaver-Weismor-Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Bad-Kissingen-Straße und Heilbrunner Straße; Lösungen für Müllabfuhr und Rettung - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - (vertagt aus 02/2021) Fragenkatalog von Anwohner*innen der Bad-Kissingen-Straße und Heilbrunner Straße
6.
TOP - Parken auf dem Bürgersteig vor Abex Innsbrucker Ring 44; Bürgeranliegen
7.
TOP - Prüfung eines Halteverbotes in der Spielstraße Auf dem Wasen, Bürgeranliegen
8.
TOP - Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!, Antrag CSU-Fraktion
9.
TOP - Rotmarkierung der Kreuzung des Radwegs über die Haflinger Straße und Versetzung der Litfaßsäule, Antrag Fraktion Die Grünen
10.
AbgesetztTOP - Durchgängiger Weg für Fußgänger entlang der Waldstraße, Antrag FDP und CSU-Fraktion
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen.
11.
TOP - Wegeverbindung zur Ökologischen Vorrangfläche Baumkirchen Mitte, Antrag CSU-Fraktion
12.
TOP - Spurverengung in der Haager Straße zur Verkehrsberuhigung erhalten; Bürgeranliegen
13.
TOP - Anfrage temporärer Wochenmarkt, Flurstück Fl.Nr. 267/8, Gemarkung Berg am Laim; Marktwägen an der U-Bahnhaltestelle Michaelibad; BA-Antrag Nr. 20-26/B 00995 - Anfrage der Markthallen München -
14.
TOP - Etablierung eines Wochenmarktes im Umgriff um den ehemaligen Busbahnhof Michaelibad, Antrag BA 14
15.
TOP - Konzept zur Unterstützung der lokalen Ökonomie in Berg am Laim erarbeiten, Antrag CSU-Fraktion und FDP
16.
TOP - Runder Tisch - Leerstand Berg am Laim, Antrag CSU-Fraktion
17.
TOP - Kulturzentrum Trudering wird demnächst zum Sendestudio; BA 14 nutzt diese Technik und streamt die Sitzungen live; Antrag Fraktion FW/ÖDP (vertagt aus 01/21 und 02/21) - Antwortschreiben des Direktoriums auf Anfrage des BA 14 -
18.
TOP - Anfrage an die Stadtwerke zum weiteren Ausbau des Internet-Glasfasernetzes speziell in Berg am Laim, Antrag Fraktion FW/ÖDP
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Flutlichtanlage FC Phönix München; Antrag SPD-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Corona-Pandemie, Änderung der Bezirksausschusssatzung, Sonderausschüsse Verlängerung bis zum 31.12.2021 - Anhörung durch das Direktorium -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Naturpädagogisches Projekt für Kinder von März bis November 2021 7.071,50 € / Az. 0262.0-14-0286
3.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Maria-Eck-Platz Bürgeranliegen (vertagt aus 12/20 und 02/21)
4.
TOP - Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz (vertagt aus 02/21)
5.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse - Anhörung durch das Direktorium -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Praschlerstr. 29
2.
TOP - Kreuzjochstr. 9
3.
TOP - Schüleinplatz 4
4.
TOP - Hansjakobstr. 48b
5.
TOP - Truderingerstr. 219 Thomas-Hauser-Str. 1-3
6.
TOP - Blombergstr. 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 08.02.2021 bis 07.03.2021
2.
TOP - Firma RF 360 Europe GmbH - Änderungsgenehmigungsverfahren, Unterrichtung des BA über ergänzend eingereichte Antragsunterlagen bzw. um die Stellungnahme zum Schreiben des BA
3.
TOP - Baumkirchner Str. 1, Fl.Nr. 103/0, Gemarkung Berg am Laim Denkmal, Altort Café Mahlerhaus - Bitte um regelmäßige Prüfung des Zustands des Baudenkmals - Antwortschreiben durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
5.
TOP - Praschlerstr. 29, Überprüfung der Baustelle - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung aufgrund Bürgerbeschwerde -
6.
TOP - Barrierefreiheit II: Öffentliche Sitzbänke in Online-Karten veröffentlichen
9.
TOP - Zwischeninformation für den BA 14 und den BA 16 zum Projekt Geothermie Michaelibad
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen! - Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung -
2.
TOP - Ansprechpartner*innen für die BAs bei der MVG
5.
TOP - Fahrradroute quer durch Ramersdorf - Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung -
7.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021 14. Stadtbezirk: Grünflächen Maikäfersiedlung, Rosenheimer Bahndamm (Schwanhildenweg/ Josef-Ritz-Weg), Grünzug St.-Veit-Straße, Piusplatz
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Antrag: Vergabe von kostenlosen FFP2 Atemschutzmasken an Einwohner*innen im Stadtbezirk Berg am Laim
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
3.
TOP - (U) Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
4.
TOP - (U) Ausgabe von FFP2-Masken Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 21.01.2021 Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende Antrag Nr. 20-26 / A 00917 .... Corona-Maßnahmen sozial und gerecht - FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen, Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen Antrag Nr. 20-26 / A 00923 .... Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen! Antrag Nr. 20-26 / A 00924 .... FFP2-Masken Antrag Nr. 20-26 / A 00887 ....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Antrag des BA 21 mit der Bitte um Unterstützung -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - Bitte wenden Sie sich am Sitzungstag des jeweiligen Unterausschusses an die BA-Geschäftsstelle und erfragen Sie, ob die Sitzung tatsächlich stattfindet bzw. ob Sie teilnehmen können. Aufgrund Corona finden die Sitzungen auch kurzfristig online statt.
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 16.03.2021, um 19.00 Uhr, voraussichtlich im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 15.03.2021, um 19.15 Uhr, voraussichtlich in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 16.03.2021, um 18.00 Uhr, voraussichtlich im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Am Donnerstag, den 18.03.2021, um 18.30 Uhr, voraussichtlich im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 15.03.2021, um 18.00 Uhr, voraussichtlich in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
TOP - Pilotprojekt Lärmdisplays - Anfrage des Referates für Klima und Umwelt -