Dienstag, 27. April 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Errichtung eines Fitness Parks in Berg am Laim im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 27.04.2021 Öffentliche Sitzung
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Innsbrucker Ring, Fl.Nr. 210/0, Gemarkung Berg am Laim 1 City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung (BV-Nr. 124) - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 73, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
3.
TOP - St.-Veit-Str. 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
4.
TOP - Werksviertel III: Konzerthaus; Antrag CSU-Fraktion
5.
TOP - Fertigstellung der Grünflächen in Baumkirchen Mitte; Bürgeranliegen
6.
TOP - Installation von mehr Mülleimern in Berg am Laim; Bürgeranliegen
7.
TOP - Aufstellung einer Wanderbaumallee im 14. Stadtbezirk - Anfrage Green City e.V. -
8.
TOP - Antrag: Mehr Mülleimer für Berg am Laim; Antrag Die Linke
9.
TOP - Werksviertel II: Öffentliche Grünflächen; Antrag CSU-Fraktion
10.
TOP - Nahversorgungszentrum mit Parkhaus - Munich Art District; Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 11/2020)
11.
TOP - Enkeltaugliche Kita-Planung in der der Halserspitzstraße: Natur-Kindergarten; Antrag Fraktion FW/ÖDP
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!, Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 03/2021
2.
TOP - „Rahmenplanung Wasserburger Landstraße“ und „Wohnen am Riemer Park“: Auswirkungen auf Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
3.
TOP - Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten; Antrag Die Linke und Fraktion Die Grünen
4.
TOP - Auslastung Parkplätze städtischer Gesellschaften in Berg am Laim; Antrag FDP
5.
TOP - Antrag: Zusätzliche Stattauto Standorte in Berg am Laim; Antrag Die Linke
6.
TOP - Öffnung Einbahnstraße Achenthalstraße für den gegenläufigen Radverkehr - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
7.
TOP - Parken und Stellplatzablösemittel: Zahlen darstellen; Antrag CSU-Fraktion
8.
TOP - Erfassung und Nachverfolgung der verfügbaren Parkplätze im öffentlichen Straßenraum; Antrag CSU-Fraktion
9.
TOP - Antrag: Fahrradparkhaus im Zuge des Baus der 2. Stammstrecke an der S-Bahnstation Leuchtenbergring bauen; Antrag Fraktion Die Grünen
10.
TOP - Antrag: Fahrradparkhaus im Zuge des Baus der 2. Stammstrecke am Ostbahnhof bauen; Antrag Fraktion Die Grünen
11.
TOP - Gestaltung des Parkbereiches vor dem Prima-Markt, Schlüsselbergstr. 13; Bürgeranliegen
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Aufstellung von Tischtennisplatten sowie Pflege durch Bürger*innen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Werksviertel I: Schulsprengel und sichere Schulwege; Antrag CSU-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitfahrt für suchtmittelkranke Erwachsene zwischen Mai und Dezember 2021 4.000,00 € / Az. 0262.0-14-0287
2.
TOP - Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz (vertagt aus 02/2020, 03/2020)
3.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Maria-Eck-Platz Bürgeranliegen (vertagt aus 12/2020, 02/2021 und 03/2021)
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
5.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Dance Kitchen" vom 17.01.2020 Dance Kitchen
6.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des PA/ Spielen in der Stadt e.V. vom 18.03.2020 Zirkus Pumpernudl und Artmobil in 2021
7.
TOP - Antrag: Geschlechtergerechte BA-Tagesordnung; Antrag Fraktion Die Grünen
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - St.-Veit-Str. 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 08.03.2021 bis 28.03.2021
2.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
3.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
4.
TOP - Sinnvolle Nutzung für das Gelände der ehemaligen Landwirtschaftsschule an der Trausnitz-/Berg-am-Laim-Straße
5.
TOP - Gelände der ehemalige Landwirtschaftsschule - Integration eines kleinen, öffentlichen Kinderspielplatzes in die aktuellenPlanungen; Bürgeranliegen
6.
TOP - Sinnvolle Nutzung von neuen Dachflächen zur Gewinnung von Sonnenenergie, zur Dachbegrünung und zur Schaffung von Aufenthaltsflächen
7.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Lackierungsarbeiten an den Bänken im Behrpark - Antwort des Baureferates auf Bürgeranfrage -
9.
TOP - Rodungsarbeiten Josephsburgstraße - Antwort des Baureferates - Gartenbau und der Stadtgüter München auf Bürgeranfrage -
11.
TOP - Räumung der Bank in der Altöttinger Straße/Ecke Simbacher Straße; Bürgeranliegen
13.
TOP - Prima-Markt Schlüsselbergstraße 13, Verlegung der Mülltonnen - Antwort des Baureferates und es Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 - Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
2.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
3.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2018 - 2019 - Broschüre des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
4.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost hier: Herstellung des Benehmens mit der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Südlicher Fußgängerübergang an der Ampel Hultschinerstraße / Truderinger Straße zeitnah schaffen
6.
TOP - Ideenwettbewerb für den Knoten Bad-Schachener-Straße/Hechtseestraße/Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße/Hofangerstraße - Zwischennachricht -
7.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
8.
TOP - (U) Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020 Pop-Up Bike Lanes auch 2021 Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Fragenkatalog zur Umsetzung des Radentscheids (3. und 4. Maßnahmenbündel) und Bürgerbeteiligung; Antrag CSU Fraktion
11.
TOP - Reinigungsturnus an der S-Bahn-Station Berg am Laim erhöhen; Bürgeranliegen
12.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Heufelder Straße für den gegenläufigen Radverkehr - Verkehrsrechtliche Anordnung durch das Mobilitätsreferat -
13.
TOP - Pachemstraße absolutes Halteverbot zeitlich beschränkt - Anordnung durch das Mobilitätsreferat -
14.
TOP - Einrichtung eines zeitlich beschränkten Halteverbotes mit Gültigkeit jeweils an den Leerungstagen und zu den Leerungzeiten der Müllabfuhr in der Heilbrunner Straße und Bad-Kissingen-Straße - Mitteilung durch das Mobilitätsreferat -
16.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte - Schreiben der Markthallen München -
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Gottesdienst ök Jugendkreuzweg (stationär) der Evang. Luth. Kirchengemeinde, am 02.04.2021 (A 30.03.2021), von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Echardinger Kapelle - Zustimmung vorab nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) hier: Kreillerstraße - Zwischennachricht -
2.
TOP - Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) hier: Behrpark - Zwischennachricht -
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise für Zuschüsse aus dem Budget des BA 14
2.
TOP - Barrierefreiheit I: BA-Website in leichter Sprache (vertagt aus 03/2021)
3.
TOP - Infoschreiben BA 01/2021; Hybridsitzungen
4.
TOP - Pilotversuch mit Lärmdisplays: Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
5.
TOP - Corona-Selbsttest für die Bezirksausschüsse - Antwortschreiben des Gesundheitsreferates an den BA 16 Ramersdorf-Perlach -
4.6.
Baumschutz
2.
TOP - Thomas-Hauser-Str. 1-3/Truderinger Straße 219 - Fällgenehmigung -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - Bitte wenden Sie sich am Sitzungstag des jeweiligen Unterausschusses an die BA-Geschäftsstelle und erfragen Sie, ob die Sitzung tatsächlich stattfindet bzw. ob Sie teilnehmen können. Aufgrund Corona finden die Sitzungen auch kurzfristig online statt.
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 20.04.2021, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 19.04.03.2021, um 19.15 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 20.04.2021, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Am Donnerstag, den 22.04.2021, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.413/0.415.
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 19.04.2021, um 18.00 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.2.
Ankündigungen
5.3.