Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des Bezirksausschusses 14 am 18.05.2021 TOP 3.2.9. - Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der St.-Michael-Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - TOP 3.5.5. - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021 825,00 € / Az. 0262.0-14-0292
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Einberufung des Ferienausschusses für die Sitzung am 30.08.2021
2.
TOP - Ggf. Nachbesetzung FW/ÖDP
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Einziehung einer Teilstrecke der Haager Straße (alter Verlauf) und einer Teilstrecke der Grafinger Straße (alter Verlauf)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Erfassung der Boden- bzw. Flächenversiegelung in Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
2.
TOP - Gisela-Stein-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage im Werksviertel
3.
TOP - Anzinger Str. 13; RF 360 Europe GmbH - Errichtung eines Sauerstofftanks im Innenhof, Verlegung eines Gasflaschenlagers in den Innenhof
4.
TOP - Antrag: Bestehende Krautgartenfläche für einige Jahre weiter nutzen; Antrag Fraktion Die Grünen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen; Antrag CSU-Fraktion
2.
TOP - Parken und Stellplatzablösemittel: Zahlen darstellen; Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 04/2021)
3.
TOP - Umwandlung des eingeschränkten Halteverbotes in der Randorfer Straße in ein absolutes Halteverbot; Anliegen eines Bürgers
4.
TOP - Gewerbeband Steinhausen: Mehrbelastung für Berg am Laim verhindern; Antrag CSU-Fraktion
5.
TOP - Antrag: Einspurige Abfahrt auf den Mittleren Ring; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
TOP - Evaluation der Stellplatzsatzung ("Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für KfZ") vom 19.12.2007 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
7.
TOP - Ampfingstraße 8; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
8.
TOP - MVG - Leistungsprogramm 2022 - Anhörung der Bezirksausschüsse -
9.
TOP - Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der St.-Michael-Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Anfrage: Daten zur Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte in Münchner Stadtbezirken; Antrag Die Linke
2.
TOP - Antrag: Testen und Impfen in der Gemeinschaftsunterkunft Neumarkter Straße 43; Antrag Fraktion Die Grünen
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023 750,00 € / Az. 0262.0-14-0289
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022 750,00 € / Az. 0262.0-14-0288
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative „Die Bunten Knöpfe e.V.“ Besondere Sprach- und Lernförderung mit KIKUS vin September 2021 bis Juli 2022 2350,00 € / Az. 0262.0-14-0291
4.
TOP - Projekt "MehrLiebewenigerHass" // Berg-am-Laim; Vorstellung des Projektes incl. voraussichtlicher Kosten im UA Budget
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021 825,00 € / Az. 0262.0-14-0292
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Gisela-Stein-Straße
2.
TOP - Anzinger Str. 13; RF 360 Europe GmbH - Errichtung eines Sauerstofftanks im Innenhof, Verlegung eines Gasflaschenlagers in den Innenhof
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 51
4.
TOP - Wildalpjochstr. 15
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 12.04.2021 bis 02.05.2021
2.
TOP - Aktivität des Kommunalreferats für den Erwerb des Bogner-Geländes in der St.-Veit-Straße durch die Stadt München
3.
TOP - Mehr Spiel- und Sportmöglichkeiten an der Grünanlage Xaver-Weismor-Straße
5.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Bebauung des Truderinger Ackers bzw. des daneben stehenden Fußballplatzes an der Truderinger Straße; Anliegen eines Bürgers
2.
TOP - Aufhebung Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3A 2. Stammstrecke - öffentliche Auslegung -
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
4.
TOP - Verkehrssituation in der Spielstraße "Auf dem Wasen" - Antwortschreiben der PI 25 auf Bürgeranliegen -
5.
TOP - Erhalt der Trambahn-Stichstrecke zur St.-Veit-Straße auch nach der Streckenverlängerung in Richtung Haar; Antrag Fraktion FW/ÖDP
6.
TOP - Parken auf dem Bürgersteig vor dem Innsbrucker Ring 44, Abex - Antwortschreiben der PI 21 auf Bürgeranliegen -
7.
TOP - Beschleunigung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen an der Kreuzung Kreiller-/Mutschellestraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Erweiterung Zone 30 auf die Else-Rosenfeld-Straße mit Beschilderung bereits an der Kreillerstraße
9.
TOP - Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten, sog. TOPO-Boxen - Information durch das Mobilitätsreferat -
10.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept zum Gehwegparken - Anliegen des BA 20 Hadern -
11.
TOP - Haager Straße - Errichtung einer Schnelladesäule
12.
TOP - IAA Mobility 2021 - Blue Lane - Vorstellung der Planungen in den Bezirksausschüssen
13.
TOP - Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße)
15.
TOP - (U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Diverse Kinderpielaktionen 2021 des AKA e.V. - Genehmigungsbescheid -
2.
TOP - Sommerstraßen und Parklets - Unterlagen zur Informationsveranstaltung -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Gesundheitsversorgung im Werksviertel sicherstellen (vertagt aus 04/2021)
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.