Mittwoch, 28. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Zwischeninformation für die BA 14 und 16 zum Projekt Geothermie Michaelibad durch die Stadtwerke München
2.
TOP - Baumförderprogramm für Berg am Laim; Antrag SPD-Fraktion
3.
TOP - Landschaftspark Hermann-Weinhauser-Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Saubere und nutzbare Spielplätze und Grünanlagen in der "Maikäfersiedlung"; Antrag SPD-Fraktion
5.
TOP - Mountainbike-Parcours in die Planungen für den Hachinger Bach integrieren; Antrag FDP
6.
TOP - Aufwertung der Grünfläche am zukünftigen Verlauf des Hachinger Bachs; Antrag FDP
7.
TOP - Barrierefreie Spielgeräte für Berg am Laimer Spielplätze; Antrag BA 14
8.
TOP - Installation von Mülleimern entlang der Berg-am-Laim-Straße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Baumbilanz für das Werksviertel; Antrag des Unterausschusses Planung, Bauvorhaben, Umwelt und Baumschutz
10.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum - Toilettenstandort Quartierszentrum
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen; Antrag Nr. 20-26/A 01409 des Stadtrates - Bitte um Stellungnahme durch den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München -
2.
TOP - Antrag: Nutzung Parkhaus Einkaufszentrum Hermann-Weinhauser-Str. 90; Antrag Die Linke
3.
TOP - Tiefgarageneinfahrt Neumarkter Straße 90 - Unfallgefahr mit Radfahrern entschärfen; Bürgeranliegen
4.
TOP - Radweg Grafinger Straße/Innsbrucker Ring: hohe Sturzgefahr wegen erheblich abgesenktem Gulli; Antrag SPD-Fraktion
5.
TOP - Überdachung U-Bahnstation Michaelibad, Ausgang Ecke St.-Michael-Straße/Bad-Schachener-Straße, Antrag SPD-Fraktion
6.
TOP - Verkehrssicherheit am Maria-Eck-Platz erhöhen, Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Mehr Rad im Viertel - Anfrage des Mobilitätsreferates -
8.
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbots hier: St.-Veit-Straße südl. Kreillerstraße - Nachtrag, Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
9.
TOP - Mögliche Anschlussverwendung Grundstück Truderinger Str. 191; Antrag der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion - Dringlichkeitsantrag -
10.
TOP - Antrag: Realisierung der Zwischennutzung des ehemaligen Geländes der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in der Neumarkter Straße; Antrag Die Linke
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - "Offenes Haus" für Kinder von ca. 10 - 14 Jahren im "Mahlerhaus, Antrag SPD-Fraktion
2.
TOP - Aufenthaltsorte für Jugendliche/junge Erwachsene außerhalb von Wohnanlagen finden, Bürgeranliegen
3.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02/A 03589 von Fraus StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03234 - Anhörung durch das Gesundheitsreferat zum Beschluss-Entwurf -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-14-0298
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Instandhaltung / Wartung / Belebung des offenen Bücherschrankes am Grünen Markt vom 24.07. - 14.08.2021 525,00 € / Az. 0262.0-14-0299
3.
TOP - Bürgerversammlungen sollen innerhalb des Stadtbezirks stattfinden, Antrag Fraktion FW/ÖDP
4.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 -2020; Qualitative und Quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit BA-Antrag Nr. 20-26 / B01460 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 20.10.2020, Erhöhung des Stadtbezirksbudgets des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel BA-Antrag Nr. 20-26/ B02280 des Bezirksausschusses 3 – Maxvorstadt vom 20.04.2021, Zugänge für diverse Bevölkerungsgruppen schaffen: Direktoriumsanträge in leichter Sprache bereitstellen - Anhörung durch das Direktorium zum Beschlussentwurf -
5.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ - Nachtrag Anhörung durch das Direktorium -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blickwinkelschmiede gGmbH democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021 7.000,00€; Az. 0262.0-14-0300
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 21.06.2021 bis 04.07.2021
2.
TOP - Plangenehmigungsbeschluss Innenreinigungsanlage München Steinhausen
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
5.
TOP - Prima Markt Schlüsselbergstraße, Verlegung der Mülltonnen - Mitteilung des Baureferates -
7.
TOP - Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Müllansammlung und fehlende Farbe an Bänken am Grünen Markt und im Behrpark - Antwort des Baureferates - Gartenbau auf Bürgeranliegen -
10.
TOP - Wanderbaumallee - Sondernutzungserlaubnis
11.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum - Beginn Baumaßnahmen im Bereich Gögginger Straße/Michaeli Anger ab August 2021 - Mitteilung durch das Baureferat - Gartenbau -
13.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Rotmarkierung der Kreuzung des Radwegs über die Haflinger Straße und Versetzung der Litfaßsäule (vertagt aus 06-2021)
2.
TOP - Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine "Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung"; Empfehlung Nr. 14-20/E 02728 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.2019 - Zwischennachricht -
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beschwerde wegen regelmäßiger Verkehrsverstöße, Falschparker und Ruhestörung vor der Kneipe in der Grafinger Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -
8.
TOP - Digitale Zusammenarbeit auf Stadtbezirksebene stärken!; Antrag FDP
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt "Ran an die Koffer!" 2022 - Information durch das Stadtjugendamt -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
2.
TOP - Anfrage: Daten zur Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte in Münchner Stadtbezirken
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Infoschreiben 03/2021; Hybridsitzungen und Sondeausschüsse - Information durch das Direktorium -
2.
TOP - Abrechnung der Technikpauschale im Jahr 2021
3.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.2021 (Vorlage Nr. 20-26/V 02999) "Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen", hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
5.
TOP - verschiedene Verwendungsnachweise von Mitteln aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 20.07.2021, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 19.07.03.2021, um 19.15 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 20.07.2021, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Voraussichtlich am Donnerstag, den 22.07.2021, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 17.509.
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 19.07.2021, um 18.15 Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.
5.2.
Ankündigungen
5.3.