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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 21. Dezember 2021, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll/e der Sitzung am 30.11.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friedenstr. 18; Umbau und Nutzungsänderung einer Werkstatt im 4.OG in ein Biotechnologie-Labor mit Sicherheitsstufe 2 nach GenTG

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Friedenstr. 2; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fehwiesenstr. 118, Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule sowie Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und zwei Dienstwohnungen - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hohenbrunner Str. 33; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Glasscherben auf öffentlichen Flächen häufig entfernen; Antrag BA 14

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gotteszeller Str. 13 - Anhörung durch das Mobilitätsreferat -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückgabestationen für Elektroroller, Bürgeranliegen

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderkrippe in der Dingolfinger Straße muss voraussichtlich 2022 schließen, - Bitte um Unterstützung -

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Grünanlage an der Echardinger Kapelle – Freiluft-Gottesdienst zum 2. Weihnachtsfeiertag, Evang.-Luth.Kirchenggemeinde Sophie Scholl am 26.12.2021, von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr (Nachtrag)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-14-0309

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim vom 01.01. - 31.12.2022 2.021,03 €; Az. 0262.0-14-0310

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag vom 02.06.2020 von democraticArts Die Demokratie der Kunst - Die Kunst der Demokratie - in Krisenzeiten (Unruly Ghosts) hier: Antrag auf Änderung des Zuschusses - Anhörung durch das Direktorium -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karusells und einer zusätzlichen Kletterwand in der Grünanlage Xaver-Weismor-Straße; Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 11/2021)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken! - Schreiben des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen an die Süddeutsche Zeitung sowie bitte an alle BA´s um Unterstützung - (FF alle UA)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Friedenstr. 2; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fehwiesenstr. 118, Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule sowie Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und zwei Dienstwohnungen - VORBESCHEID

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hohenbrunner Str. 33; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 15.11.2021 - 05.12.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Broschüre "Preis für Stadtbildpflege 2020"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aufstellen von Mülleimern in der Berg-am-Laim-Straße und Kreillerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sauberkeit Bürgersteig im Bereich Leuchtenbergring / Streitfeldstraße / Neumarkter Straße - Antwort des Baureferates auf Anfrage eines Bürgers -

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erfassung der Boden- bzw. Flächenversiegelung in Berg am Laim

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen hier: Jahresmeldung 2021/2022 - Information durch das Baureferat -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Baumbilanz für das Werksviertel

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Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04708

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumaßnahme Strom-Projekt - Berg-am-Laim-Straße Beginn: 47. KW 2021 vor. Ende: 08. KW 2022 - Mitteilung der SWM GmbH -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ideenwettbewerb für den Knoten Bad-Schachener-Straße/Hechtseestraße/Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße/Hofangerstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verkehrszeiche, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten - Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung durch die weiteren Bezirksausschüsse -

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Aschheimer Straße; Ausweisung eines Zweirichtungsradwegs nördlich der Einmündung Erika-Köth-Straße (U-1738) bis Höhe Piusstraße

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Oberirdische Beschriftung der U-Bahn-Stationen

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vollzug des Bundesimmissionschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs 2 32. BImSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet Zeitraum: 01.01.2022 bis 31.12.2022

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung für das Jahr 2022 für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Jahresgenehmigung 2022 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Aktueller Sachstand bezüglich des Bosch-Werkes in Berg am Laim - Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Aufstellung eines Corona-Test Pavillons Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße neben dem Edeka - Stellungnahme vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2-Masken und Schnelltests; BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03085 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 28.09.2021 - Antwortschreiben des Direktoriums -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Entwurf für die Jahre 2021-2025 - Mitteilung durch die Stadtkämmerei -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Infoschreiben BA 07 / 2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationsschreiben BA 08/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufgrund der aktuellen Corona-Lage, finden die Sitzungen der Unterausschüsse weitgehend online statt. Bitte wenden Sie sich an die BA-Geschäftsstelle, wenn Sie an einer Sitzung teilnehmen möchten oder Fragen zu einem Tagesordnungspunkt haben.

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Dienstag, den 14.2021, um 19.00 Uhr, über Webex (online).

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Montag, den 13.12.2021, um 19.15 Uhr, voraussichtlich in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118.

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Dienstag, den 14.12.2021, um 18.00 Uhr, voraussichtlich im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 0.409.

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Donnerstag, den 16.12.2021, um 18.30 Uhr, über Webex (online).

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Montag, den 13.12.2021, um 18.30 Uhr, über Webex (online).

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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