Dienstag, 8. November 2005, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Fortwährende Baumaßnahmen im Bereich Westend-/ Holzapfelstraße
2.
TOP - Durch Kinder gestaltete Kunstgalerie
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Aufstellung eines UA Budget
5
Anhörungen
1.
TOP - Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Umsetzung Stufe II - Anschluss der Bezirksausschüsse an das System; Auswirkungen auf die technische Anbindung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Schreiben Direktorium vom 06.10.05
2.
TOP - Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund Kazmairstr. 30
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Unverzügliche Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerbrücke von der Landsberger Straße zum S-Bahn-Steig Donnersbergerbrücke; Empfehlung Nr. 11 der BV vom 26.07.05 des 8., Stadtbezirkes Beschlussvorlage
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05 Neubau der Erschließungsstraßeen im Umgriff des BPlanes mit GrünO Nr. 1921 Landsberger Str. (nördl.) zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße im 8 Stadtbezirk
3.
TOP - Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und -betrieb im Baureferat - Tiefbau
4.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung Bauordnung, des Bauausschusses un des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.10.2005 (VB) Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung Stellungnahme
5.
TOP - Schreiben BA 3 vom 20.10.05 Änderung der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die BAs bei Errichtung von Freischankflächen Bitte um Unterstützung
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005 (SB) Stand der Umsetzung SGB II und SGB XII Ziff. 12: Kontrolle der ARGE im Sozialbürgerhaus Empfehlung Nr. 02-08/E00165 der BV vom 07.07.05 des 8. Stadbezirkes
2.
TOP - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrats vom 02.07.03 - Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze - Raum- und Flächennutzungsangebot in den öffentlichen Schulen der LH München; Überlassung für schulfremde Zwecke
3.
TOP - Bericht Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 19.10.05
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.05 (SB) Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Einrichtung eines Bewohnertreffs auf der Theresienhöhe
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschuss vom 23.06.2005 (SB) Projekt "Reform der Alten- und Service-Zentren - Fachlich inhaltliche Überprüfung und Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit, des Angebotes und Netzes der ASZ WV aus 09/05
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Winterdienst 2005/2006 Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
2.
TOP - Münchner BladeNight 2006 Anhörung
3.
TOP - Baumfällungen Max-Hirschberg-Weg (Alte Messe, Theresienhöhe)
4.
TOP - Baumfällung Ligsalzstr. 20
5.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung , des Bau- und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.05 (VB) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Kenntnisnahme
7
Erledigungen
1.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses fom 28.09.05 Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste 10.10.05 - 16.10.05 Erstantragsverfahren a) Guldeinstr. 48
2.
TOP - Meldeliste 17.10.05 - 23.10.05 Erstantragsverfahren a) Grasserstr.
10
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben BA 9 vom 20.10.05 Mobilität von BA-Mitgliedern Bitte um Unterstützung
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Schriftverkehr 09/05
2.
TOP - Protokoll 09/05
3.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung einer Gaststätte Ganghoferstr. 31
4.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung einer Gaststätte Trappentreustr. 25
5.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung einer Gaststätte Ligsalzstr. 2
6.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung einer Gaststätte Gollierstr. 39
7.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Heimeranstr. 37
8.
TOP - KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Astallerstr. 2
9.
TOP - KVR - Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Bergmannstr. 50, 29.10.05
10.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.05 Aufbau eines Hochgeschwindigkeitnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM) Innovationsprojekt T-HOME SPEED
11.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.2005 (VB) Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie
12.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.05 (SB) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Bericht zur Stadtentwicklung 2003 a) Anhörung der BAs b) Befassung der Fachausschüsse des StR c) Entscheidungsvorschlag des PlanRef
13.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05 (SB) Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.05 (SB) BPlan mit GrünO Nr. 1964 Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits), Erika-Mann-Str. (nördl.), Lilli-Palmer-Str. (südl.) (Teiländerung des BPlanes Nr. 1873 -Satzungsbeschluss-
15.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.05 PERSPEKTIVE MÜNCHEN - PM aktuell Geburtenentwicklung in München
16.
TOP - Nahverkehrsplan der LH München
17.
TOP - Standpunkte 08/2005 Münchner Forum
18.
TOP - Regionale Sachberichte 2004
19.