Montag, 25. Januar 2021, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verbesserungsbedarf bei 1. Grünanforderung für Fußgänger an der Kreuzung Sapporobogen/ Postillonstraße - Dachauer Straße; 2. Einsehbarkeit von der Lampadiusstraße in die Dachauer Straße; 3. Neugestaltung Sapporobogen-Unterführung zum Olympiapark.
2.
TOP - Neubau Bahnunterführung an der Dachauer Straße: Alternativvorschläge zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs
3.
TOP - Anbringung von Trixi-Spiegeln an der Kreuzung Feldmochinger Straße und Max-Born-Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Gestaltung Baldurstraße mit Radweg [-> Vorschlag BA9 zu einer gemeinsamen Stellungnahme an das KVR; siehe BA-Antrag Nr. 20-26/B 00159 des BA9 vom 16.06.2020]
2.
TOP - Einladung BA23 zu einem gemeinsamem Ortstermin Waldhornstraße/Brieger Straße ( Vertagung aus Sitzung 21.12.2020 /TOP 3.2.2]
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
TOP - Bauvorhaben: 1. Sickingerstr. 15 2. Triebstr. 18
2.
TOP - Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Sickingerstr. 15 (-> Bauvorhaben siehe TOP 3.3.1.1)
3.
TOP - Baumfällungen (Baumschutz): 1. Andernacher Str. 40 2. Dresdner Str. 12 3. Fodermaystr. 1 - ggf. weitere auf Aufruf -
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Station "Wertstoffmobil" auch im Zentrum Moosachs
2.
TOP - Einrichtung Zweirichtungsradweg südliche Triebstraße/ Kreuzung Landshuter Allee
3.
TOP - Mobilitätsstationen in Moosacher GWG-Gebäuden mitplanen
4.
TOP - Erweiterung des Geschäftsgebiets des Car-Sharing Angebots in Moosach
5.
TOP - Anfrage: Grund des Wegfalls der Christbaum-Sammelstelle an der Merseburger Straße und Bitte um dauerhafte Etablierung einer Sammelstelle dort oder in unmittelbarer Umgebung
6.
TOP - Schaffung wohnungsnaher Christbaum-Entsorgungsmöglichkeiten auch für Nicht-Autofahrer in Moosach
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums und nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: Initiative "Theaterprojekt - Auf die Straße" (→ TOP 5.14 , Sitzung am 29.04.2020)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget - nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages: PA/ Spielen in der Stadt e.V.: "Aktionen 2021" (-> TOP 5.5, Sitzung am 29.04.2020)
3.
TOP - Tischtennisplatten für die Nachbarschaft in der Lauinger Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B00961; geeigneter Standort, aber Finanzierung seitens Referat nicht möglich; evtl. BA-Budgetmittel?] -> Bestellung städtischer Leistungen
6.
Anhörungen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern (-> siehe TOP 6.4/ Sitzung 21.12.2020) Hier: Vorschlag eines weiteren Mitgliedes (w.,div.)
2.
TOP - Beschlussentwurf: Ausbau der Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram; Herausnahme der Dachauer Straße aus dem Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr (→ vertagt aus der Sitzung am 25.11.2020/ TOP 6.6 und am 21.12.2020/ TOP 6.5; ) hier: angeforderte Stellungnahme des Referates zum Anschreiben BA10 vom 22.12.2020)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages an der Bushaltestelle "Olympiaeinkaufszentrum" (Pelkovenstraße/ Ecke Hanauer Straße) [BA-Antrag Nr. 20-26/B00954; Abfräsung Spurrillen als Sofortmassnahme und weitere Sanierungsmassnahmen geplant]
2.
TOP - Entfernung der Fahrradmarkierungen auf der Baldurstraße [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; Nacharbeiten für Frühjahr 2021 zugesichert]
3.
TOP - Anbringung eines neuen Brunnens auf dem Westfriedhof [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; Einbau eines Sickerschachtes und Umrandung mit Pflastersteinen im Frühjahr 2021]
4.
TOP - Konzession für einen öffentlichen Betrieb der Bar im Hotel "Harry's Home, Bunzlauer Platz [Schreiben BA10 vom 25.11.2020; Schaffung baurechtlicher Voraussetzungen durch Hotelleitung notwendig]
5.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten vor dem Stadtteilladen Moosach [Schreiben BA10 vom 24.07.2020; Aufstellung einer Bank erfolgt]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
2.
TOP - Information zum Stand der Grünpfeil-Regelung für den Radverkehr (Zeichen 721 der Straßenverkehrsordnung)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Welzenbachstraße; Einfahrverbot auf Höhe Einmündung Nanga-Parbat-Straße 2. Margarte-Steiff-Straße; Beschilderung nach Fertigstellung Straßenbaumaßnahme 3. Walter-Flex-Straße; Daueranordnung Öffnung für gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: Bauberger Str. 19
5.
TOP - Gewährung von Zuschüssen durch den Kulturbaufond (SV)
6.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Abgeschlossenes Vorkaufsrechtprüfungsverfahren: Anwesen Nähe Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
9.
TOP - Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Erweiterung bestehende Mobilfunkstandorte, 5G: Skagerrak- und Baubergerstraße 2. Erweiterung bestehend Mobilfunksendeanlage: Pelkovenstraße