Dienstag, 10. November 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Sitzungskalender 2021
2.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Fehlende Stühle in der Winterzeit in der Fußgängerzone: Bürgeranliegen aus der Sitzung 20.10.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liebigstraße 8 Nutzungsänderung: Büro zu Gaststätte und Wohnung sowie Lager zu Büro und Lager zu Wohnungen
2.
TOP - Unsöldstraße 13 Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten (EG) – Vorbescheid
3.
TOP - Rumfordstraße 35 DG-Ausbau (3 WE) eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
TOP - Tattenbachstraße 16 Sanierung eines denkmalgeschützten Stadthauses mit DG-Ausbau
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehrssituation Oettingenstraße / Maximiliansgymnasium, Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärm und Feinstaubbelastung durch Lastwägen Paradiesstraße, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
3.
TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Altstadt-Lehel, Antrag der FDP/FW Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
4.
TOP - Sammelstellen für Mietroller, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
5.
TOP - Ladezone Kreuzstraße, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
6.
TOP - Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20 und 20.10.2020
7.
TOP - Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
8.
TOP - St. Anna Straße als „Sommerstraße“ 2021, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
9.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen während der Corona-Sondermaßnahmen - Anwohner weiter mit im Blick behalten!, Antrag der CSU Fraktion und Fraktion FDP / Freie Wähler, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
10.
TOP - Food Trucks in München ermöglichen, Antrag der CSU Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
11.
TOP - Nahversorgung während der Corona-Pandemie: Bislang keine Antwort von Stadtsparkasse und MVG, Antrag der CSU-Fraktion
12.
TOP - Radltiefgarage im Marienhof mitplanen, Antrag der CSU-Fraktion
13.
TOP - Versetzung eines Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen Ergebnisse des Ortstermins
14.
TOP - Bürgeranliegen Eisbach, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
15.
TOP - Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Straße 24, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellen eines Fahrradständers vor dem Anwesen Odeonsplatz 12, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
2.
TOP - Umstufung einer Teilstrecke der Dienerstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01718, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße
2.
TOP - Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
3.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadttringes
4.
TOP - Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
5.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
6.
TOP - Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
7.
TOP - Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Einrichtung eines Bildungsbusses, Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Festival des gesprochenen Wortes" Festival des gesprochenen Wortes am 6. und 13.12.2020 2.920,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0221
2.
TOP - Bereits genehmigter Budgetantrag (vgl. TOP 20.09 D 2.1.2) Antrag auf Änderung des Bewilligungszeitraumes Antragsteller: Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße Maßnahme: Trommelprojekt vom 02.11.2020 bis 25.05.2021 (anstatt 25.01.2021)
2.2
Sonstige
1.
TOP - Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb am Karlsplatz 3
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen von acht Tischen mit 32 Stühlen, Gastronomiebetrieb Marienplatz 16
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Meldung über Baumfällung Öttingenstr. 31
4.
TOP - Hildegardstr.2 Abbruch eines Bürogebäudes mit Parkgarage
5.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
8.
TOP - Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses, Herzog-Wilhelm-Straße 18
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Ausnahmezulassung Unterhaltsarbeiten Schienennetz
3.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
5.
TOP - Tempo-30-Zone in der Emil-Riedel-Straße, Antwort der Polizeiinspektion 12 auf Bürgeranliegen
6.
TOP - Abgesenkte Gehwege im Lehel, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
7.
TOP - Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.