Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Hinweis auf eine Gefahrenstelle für Radfahrer
2.
TOP - "Schwimmbad" in Allach - Unterschriftensammlung
5.
TOP - Gehwegschäden an "Zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße, Problem Tiefgaragenausfahrt
6.
TOP - Spielplatz und Skatepark Behringstraße Untermenzing Antrag: Entfernung der Möblierung Tisch und Bänke oder Verlegung auf dem Gelände ganz nach hinten
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2021: Vollzug der Baumschutzverordnung: Ernst-von-Behling-Straße 16
5.
Anträge
1.
TOP - Änderung Flächennutzungsplan im Bereich südlich der Ludwigsfelderstraße
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball ermöglichen vom 15.02. - 31.12.2022 7.600,00 €; Az. 0262.0-23-0173
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0174
7.
Anhörungen
1.
TOP - Vesaliusstraße 15, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1078/2 Nebau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Krautheimstraße 7 - 9, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 238/13 Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern und einer Kindertagesstätte mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Krautheimstraße 7 + 9 / Albert-Pfretzschner-Weg)
3.
TOP - Pasteurstraße 22, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1315/2 Erweiterung eines Entsorgungsfachbetriebs mit Büronutzung durch Neubau
4.
TOP - Rudhartstraße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 233/0 Neubau eines Wohngebäudes (2 Var.) / VORBESCHEID (Rudhartstr. / Stieglstr.)
5.
TOP - Theodor-Fischer-Straße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 954/ SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifach-Sporthalle, mit Hausmeisterwohnung, Tiefgarage und Freisportflächen (Theodor-Fischer-Straße/Pasinger Heuweg) TEKTUR
6.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.11.2021: Austausch Lichtsignalanlage Standort Allacher-/Gruithuisenstraße
8.
TOP - Schreiben Spielen-in-der-Stadt e.V. vom 01.11.2021: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023 und Kriterien für die Auswahl der Orte und Kosten
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 26.10.21: Protokoll Mieterbeirat vom 18.10.2021
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2021: STEP 2040 - Protokoll zur Auftaktveranstaltung mit BA-Vorsitzenden inklusive Präsentation dazu: Schreiben Bürgermeisterin Dietl an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.21
3.
TOP - Schreiben BA 5 Au-Haidhausen vom 17.11.2021: Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!
4.
TOP - Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.11.2021: Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
5.
TOP - Internationale Wochen gegen Rassismus 2022
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.11.2021: Teichentlandung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00893 Nachfrage Antwortschreiben
9.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2021: Gefahrenbaum Anton-Fehr-Straße
2.
TOP - Verkehrsinfrastruktur bei städtischer Nachverdichtung
3.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 04.11.2021: Bitte um Austausch bzgl. städtischer Kinderbetreuung Antwortschreiben
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.11.2021: Zwischennachricht zum Bürgeranliegen aus 11-21: Fehlendes S-Bahn Logo am Bahnhof München-Untermenzing
5.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.11.2021: Gewerbegebiet Junkersgelände: Vergabe von Grundstücksparzellen
6.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 17.11.2021: Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2022
7.
TOP - Rückmeldung Baureferat vom 18.11.2021: Zwischennachricht zum Bürgeranliegen aus 11-21: Fertigstellung Straßenbauarbeiten Lautenschlägerstraße
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.11.2021: Verschiedene Verwendungsnachweise
9.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 22.11.2021: Erhalt des Standortes der Stadtteilbibliothek für Allach-Untermenzing
10.
TOP - Schreiben Baureferat: Verschiedene Baumentfernungen im öffentlichen Raum
11.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 22.11.2021: Baumaßnahmen
12.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.11.2021: Feuerwerksanzeige am 31.12.2021/01.01.2022 Auenbrugger Straße 22
13.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 26.11.2021: Fristverlängerung KMW Lackierhalle
14.
TOP - Schreiben Baureferat vom 29.11.2021: Torbogen Manzostraße
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 30.11.2021: Zweckentfremdung: Eversbuschstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses am 10.11.2021: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 10.11.2021: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 30.11.2021: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
4.1
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021: Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 30.11.2021: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021: Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021: Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 30.11.2021: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021: „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2021: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
11.