Mittwoch, 16. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
4.
6.
7.
8.
10.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
Hinweis:
siehe T 16531
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
4.
Anträge
1.
TOP - Inklusive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Überprüfung von öffentlichen Gebäuden während der Bauphase, ob die geplanten Maßnahmen umgesetzt, bzw. Fehlplanungen während der Bauphase korrigiert werden (Interfraktioneller Antrag)
2.
TOP - Ausbau der Mariabrunner Straße durchführen - Verkehrssicherheit herstellen Sebastian Kriesel, Silvia Weber, Christian Stockmann
3.
TOP - Gestaltung des Depotplatzes an der Schussenriederstraße (Barbara Götz-Schubach, Christian Stockmann, Sebastian Kriesel)
4.
TOP - Fahrradstellplätze für die Friedhöfe Aubing und Lochhausen (Sebastian Kriesel, Sibylle Schrott, Silvia Weber)
5.
TOP - Erinnerung zur Überprüfung der Residenzpflicht und dem Angebot von modernen Bestattungskulturen am Aubinger und Lochhauser Friedhof (Sebastian Kriesel, Sibylle Schrott, Silvia Weber)
6.
TOP - Besucherlenkungskonzept Aubinger Moosschwaige (Dr. Alice Beining, Siegfried Liedl, Dagmar Mosch)
7.
8.
TOP - Verbesserung der "Shared Mobility"- Angebote im 22. Stadtbezirk (Dr. Alice Beining, Karin Binsteiner, Dagmar Mosch)
9.
TOP - Bergsonstraße - slchere Verkehrsführung S-Bahnhalt zur Rupert-Bodner-Straße (Grünen-Fraktion, Freie Wähler/ÖDP-Fraktion)
10.
5.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren von 2022/23 500,00 € / Az. 0262.0-22-0170
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021 9.649,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0171
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: Wiese am Sponeckplatz - Gottesdienst im Freien am 20.06.21, Anhörung KVR vom 20.05.21 - Vorabzustimmung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
TOP - Beschluss des Sportausschusses vom 07.07.21; ESV Sportfreunde München-Neuaubing e.V., Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Papinstr. 22, Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der LH München, Anhörung Ref. f. Bildung u. Sport vom 26.05.21
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, Baugebiet Freiham Nord WA 1, Christel-Sembach-Krone-Str. 2 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 21.05.21
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
2.
TOP - Errichtung einer Poststelle im neuen EDEKA-Markt in der Radolfzeller Straße, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.04.21
3.
TOP - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren: Benennung einer Person als Migrations- bzw. Integrationsbeauftragter, Schr. Sozialreferat vom 25.05.21
4.
TOP - Infoblätter des Referates für Bildung Sport für die Bürgerversammlungen, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport am 18.05.21
5.
TOP - Räume öffnen für Jugendliche und junge Erwachsene in Neuaubing, Schr. Sozialreferat vom 11.05.21
6.
TOP - Fahrdienst zum Impfzentrum für Seniorinnen und Senioren, sowie Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Schr. Gesundheitsreferat vom 20.05.21
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, Anhörung Direktorium vom 21.05.21
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Freihamer Weg - Änderung der Haltverbotsbeschilderung zwischen Pretzfelder Straße und südlicher Parkplatzzufahrt des Friedhofes, Anhörung Mobilitätsreferat vom 21.05.21
3.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.21 (vertagt aus 05/21)
4.
TOP - (N) - Baustellenzufahrt zur Ertüchtigung der Bahnstromleitung Karlsfeld Pasing, Anhörung Baureferat vom 02.06.21
5.
TOP - (N) - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates, Anhörung zur Beschlussvorlage des Mobilitätsausschusses vom 22.09.21
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Beleuchtung der Bergsonstraße ab Höhe Langeburgstr. in östlicher Richtung bis zur ersten Eisenbahnüberführung, Schr. Baureferat vom 10.05.21
2.
TOP - Ampel an der Limesstraße / Aufseßer Straße / Hohensteinstraße, Schr. Mobilitätsreferat vom 18.05.21
3.
TOP - Badebus zur Langwieder Seenplatte in das Tarifsystem des MVV aufnehmen, Schr. Mobilitätsreferat vom 19.05.21
4.
TOP - Abstellen von Lkws in der Goteboldstraße (Langwieder Grünzone), Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.21
5.
6.
7.
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Goteboldstr. über Jägerhofweg, Müllerstadelstr. und Lußweg (Neuverlegung Stromleitung) vom 25.05.-30.07.21, Schr. Mobilitätsreferat vom 19.05.21
10.
11.
TOP - Ausbau S4 West - statt Aufwärtskompabilität gleich 4 Gleise bauen!, Schr. Mobilitätsreferat vom 17.05.21
12.
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Aubinger Allee zwischen Ellis-Kaut-Str. und Helmut-Schmidt-Allee, Gehweg "Radweg frei", Schr. Mobilitätsreferat vom 12.05.21 - Dietrichsteinstraße westlich Wiesenthauer Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten, Schr. Mobilitätsreferat vom 23.04.21 - Kronwinkler Str. zwischen Aubing-Ost-Str. und Kastelburgstr.; zusätzliche Beschilderung und Markierung, Schr. Mobilitätsreferat vom 12.05.21 (N) - Kleiberweg, Verlängerung des Zeichens 283 an der Nordseite, Schr. Mobilitätsreferat vom 21.05.21
14.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Rohrsängerplatz / Lochhausener Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 31.05.21
15.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit am Bildungscampus Freiham, Schr. Mobilitätsreferat vom 28.05.21
16.
TOP - Ordnungswidriges Befahren der Grünanlage zwischen Streitbergstraße, Neideckstraße und Riesenburgstraße, Schr. Baureferat vom 25.05.21
17.
18.
19.
TOP - (N) - Einrichtung eines Radweges zwischen Lochhausen und Aubing, Schr. Mobilitätsreferat vom 28.05.21
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und des Gesetzes über die Umweltvertäglichkeit: Fa. Getec Wärme & Effizient GmbH - Errichtung / Betrieb einer Energiezentrale/Feuerungsanlage mit einer Wärmeleistung von 18,082 MW und Zulassung des vorzeitigen Beginns für erforderliche Baumaßnahmen, Anhörung Referat für Klima- und Umweltschutz vom 18.05.21 (Unterlagen im Extra-Ordner!)
2.
TOP - (N) - Ubostr. 49, Ersatzbau einer baufälligen landwirtschaftlichen Lagerhalle, Anhörung Planungsreferat vom 02.06.21
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
2.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 10.05.-16.05.21, 17.05.-23.05.21, 24.05.-30.05.21, (N)- 31.05.-06.06.21
3.
5.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen, Schr. KVR vom 25.05.21
6.
7.
TOP - Erneutes Problem mit den Recycling-Containern an den Bodensee-/Ehrenbürgstraße, Schr. Kommunalreferat vom 28.04.21
8.
9.
10.
TOP - Ordnung der Verhältnisse im Bereich der Lochhausener Straße, von der Bacherbreite bis zur Mälzereistraße, Schr. Planungsreferat vom 29.03.21
11.
12.
13.
TOP - Umwidmung des Fußweges zwischen Ramses und Reichenaustraße in einen öffentlich gewidmeten Weg, Schr. Baureferat vom 24.05.21
14.
TOP - (N) - Beseitigung der fliegenden Bauten Grundstück Bodenseestr. 200 und 204, Schr. Kommunalreferat vom 28.05.21
15.
16.
17.
TOP - (N) - Ein Erfolg? Die Spiel- und Freiflächen im Grünband Neuaubing - Freiham, Schr. Baureferat vom 28.05.21
18.
19.
TOP - (N) - Streuobstwiese auf der ehem. Pferdekoppel Sulzemooserstr. / Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat vom 31.05.21
20.
TOP - (N) - Attraktive Grünverbindung für Lochhausen: Die Landbecktrasse als vernetzten Grünzug ausbauen, Schr. Baureferat vom 17.05.21
21.
22.
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Beauftragter gegen Extremismus, Stadtratsantrag der AfD, Anhörung Direktorium vom 21.05.21
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - (N) - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2021 - 2025, Schreiben Stadtkämmerei vom 01.06.21
3.
TOP - (N) - Hinweise zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher:innen in den Bezirksausschüssen, Schr. Direktorium vom 27.05.21
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
9.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.21
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.2
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21
1.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
9.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.21
1.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
9.4
Beschluss des Bildungsausschusses vom 16.06.21
1.
TOP - (U) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Baugebiet Freiham Nord WA 4; Aubinger Allee 110 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
9.5
Beschluss der Vollversammlung vom 09.06.21
1.
TOP - (U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 15.06.21
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
2.
3.
TOP - R18 retten.de - Die Radwerkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht neue Räume, Schr. Evang. Jugend vom 10.05.21
4.
TOP - (N) - Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes am 22.06.21 um 19.00 Uhr in der Dreifachturnhalle, Schrobenhausener Str. 17
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des BA 22 am Mittwoch, den 14.07.21 voraussichtlich um 19 Uhr in der Mensa des Schulcampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41 (Eingang Südseite
12.