Mittwoch, 14. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Amtsverlust von Herrn Franz Federmann, Amtseinführung von Frau Marion Bergmann
1.
TOP - Beschluss BA 22 zum Amtsverlust von Herrn Franz Federmann und Amtseinführung von Frau Marion Bergmann in den Bezirksausschuss 22
1.6
Besetzung des Unterausschusses Soziales / Bildung / Familie / Senioren/Kinder und Jugend
1.
TOP - Benennung eines Mitglieds
1.7
Benennung des / der Beauftragten - für Schulen - für Regsam
1.8
Bauvoranfrage Freiwillige Feuerwehr Aubing: Vorstellung durch des Fachreferat und Diskussion über das Zusammenwirken mit den Planungen zum Gebäudekomplex Ubostr. 7-9 unter Beteiligung der Fachreferate
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
3.
4.
TOP - Begrenzung beidseitiges Haltverbot in der Aubing-Ost-Straße zwischen Kronwinkler Str. und Hornberger Str.
5.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
14.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällung auf Anforderung: - Eschenrieder Str. 23 - Zwicklgasse 5 - Krautgartenweg 15
2.
4.
Anträge
1.
TOP - Prüfung einer hausärtzlichen und kinderärztlichen Versorgung am Westkreuz / Mainaustraße (Claudia Stadler)
2.
TOP - Einrichtung neuer Direktverbindungen der S-Bahn über Pasing zum Ostbahnhof, Hauptbahnhof und nach Höllriegelskreutz (Robert Brenner)
3.
4.
TOP - Baulastkraftwägen in der Pretzfelder Straße (Sibylle Schrott, Silvia Weber, Sebastian Kriesel)
5.
TOP - Schaffung einer Einstiegshilfe für alters- und mobilitätseingeschränkte Personen am Lusssee (Kiesstrand) (Christian Stockmann, Barbara Götz-Schubach, Sebastian Kriesel)
6.
7.
8.
9.
10.
TOP - Planungsgrundlagen für den Bahnübergang an der Brunhamstraße neu überprüfen (Interfraktioneller Antrag)
5.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Widmung einer Teilstrecke der Marie-Luise-Jahn-Straße
Sitzungsvorlage 20-26 / V 03563
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Freies Training an der frischen Luft erlauben, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 08.06.21
2.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Filmaufnahmen Grünanlage Kreuzkapellenstraße / Langwieder Seenplatte am 24.06.21, Schr. Mobilitätsreferat vom 15.06.21
3.
TOP - Ausschreibung: Gemeinsame Trägerschaft von zwei stadtteilkulturellen Einrichtungen im 22. Stadtbezirk (Stadtteilkulturzentrum UBO 9 und zukünftiges Stadtteilzentrum Freiham), Schr. Kulturreferat vom 10.06.21
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erklärung des BA 22 zum aktuellen Zustand in der Corona-Pandemie
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - "Münchner Kindl Aktion" Briefe gegen die Einsamkeit für einen Stadtbezirk mit Herz, Schr. Sozialreferat vom 11.06.21
2.
3.
TOP - Situation für Kinder und Jugendliche in Lochhausen, Schr. Sozialreferat vom 28.05.21 und 14.06.21, Schr. Bürgerin vom 10.06.21
4.
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen des Mobilitätsreferates, Anhörung zur Beschlussvorlage des Mobilitätsausschusses vom 22.09.21 (vertagt aus 06/21)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Freiham Nord, Interimssupermarkt an der Bodenseestr., Anhörung KVR vom 21.06.21
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: - Hallstätter Str. 1-15, Gehbahn, Fahrbahn, Anhörung Baureferat vom 14.06.21 - Ria-Burkei-Str. 20, Gehbahn, Anhörung Baureferat vom 11.06.21
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Im Stocket - Änderung der Parkordnung, Einrichtung von versetzten absoluten Haltverboten, Anhörung Mobilitätsreferat vom 30.06.21 (Das Dorf Langwied vor Rasern schützen (BA-Antrag Nr. 20-26/ B 02190), Schr. Mobilitätsreferat vom 28.06.21)
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines Radweges zwischen Lochhausen und Aubing, Schr. Mobilitätsreferat vom 28.05.21 (vertagt aus 06/21)
2.
TOP - Kreuzungsfreier Ausbau vom Bahnübergang Neuaubing, Schr. Mobilitätsreferat vom 20.05.21 (vertagt aus 06/21)
3.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, hier: Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsgrund Kleiberweg 11-11a vom 01.07.-16.07.21, Schr. KVR vom 09.06.21
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Ziegeleistr., Einrichtung von absoluten Haltverboten; Einrichtung von eingeschränkten Haltverboten, Schr. Mobilitätsreferat vom 22.06.21 - Freihamer Weg, Änderung der Haltverbotsbeschilderung zwischen Pretzfelder Str. und südlicher Parkplatzzufahrt des Friedhofes, Schr. Mobilitätsreferat vom 18.06.21 (N) - Mainaustr., Ersatz der Klappbeschilderung durch feste Schilder, Schr. Mobilitätsreferat vom 06.07.21
5.
6.
7.
8.
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: - Limesstr. 69-119 und Querung Bodenseestraße - Erneuerung der Wasserversorgungsleitung, Schr. KVR vom 15.06.21 (N) - Pottensteinstr. zwischen Rothenfelser Str. udn Plankenfelser Str., Fahrbahnsanierung, Schr. Mobilitätsreferat vom 06.07.21
10.
11.
12.
13.
TOP - N - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmverordnung: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV Stadtwerke München, Schr. RGU vom 30.06.21
14.
TOP - N - Diverse Fragen zum Westkreuz: Geschwindigkeitsmessungen Ravensburger Ring, Schr. KVR vom 23.06.21
15.
TOP - N - Einführung eines Überholverbotes für einspurige Fahrzeuge in der Bergsonstraße zwischen Alto- und Industriestraße, schr. Mobilitätsreferat vom 25.06.21
16.
17.
TOP - N - Kennzeichnung der Michael-Öchsner-Straße als Spielstraße und Aufstellen einer elektronischen Geschwindigkeitsanzeige, Schr. Mobilitätsreferat vom 23.06.21
18.
TOP - N - Temporäres Parkverbot im Bereich der Kreuzung Ubostraße / Altostraße bis Aubinger Tunnel sowie Einführung einer Tempo 30 km/h-Regelung, Schr. Mobilitätsreferat vom 25.06.21
19.
20.
TOP - (N) - Verkehrliche Untersuchung und Machbarkeitsstudie zur Anbindung von Aubing und Freiham - Ergebnisse der Variantenuntersuchung, Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen, Schr. Planungsreferat vom 01.07.21
21.
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Ubostr. 11, Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr München, Anhörung Planungsreferat vom 07.04.21 (vertagt aus 04/21)
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes und des Gesetzes über die Umweltvertäglichkeit: Fa. Getec Wärme & Effizient GmbH - Errichtung / Betrieb einer Energiezentrale/Feuerungsanlage mit einer Wärmeleistung von 18,082 MW und Zulassung des vorzeitigen Beginns für erforderliche Baumaßnahmen, Anhörung Referat für Klima- und Umweltschutz vom 18.05.21 (Unterlagen im Extra-Ordner!) (vertagt aus 06/21)
3.
TOP - Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung in Freiham zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche, Anhörung Sozialreferat vom 17.06.21
4.
TOP - Nutzung einer Teilfläche der Grünfläche an der Ziegeleistraße (nördl.) Stadtteil Lochhausen, Anhörung Baureferat vom 16.06.21 und Schr. Baureferat vom 16.06.21
5.
TOP - Lichtenfelser Str. 38: Neubau dreier Reihenhäuser mit einem 3fach Parklift, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.21
6.
TOP - Freihamer Allee 20-22: Umbau und Sanierung einer Brennerei im Gut Freiham, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.06.21
7.
TOP - (N) - Belandwiesenweg, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem REWE-Markt (EG), 13 Wohnungen (OG+DG) sowie einer Tiefgarage (14 Stellpl.), Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 30.06.21
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Pfandgeschirr im Straßenverkauf zur Müllvermeidung, Schr. Refert für Arbeit und Wirtschaft am 31.05.21
2.
TOP - Sanierung des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers Neuaubing schnellstmöglichst beginnen, Schr. Kommunalreferat vom 10.06.21
3.
4.
TOP - Information zur Neuordnung Ubostraße 7-9, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.21
5.
6.
TOP - Streuobstwiese auf der ehem. Pferdekoppel Sulzemooserstr. / Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat vom 31.05.21 (vertagt aus 06/21)
7.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 07.06.-13.06.21, 14.06.-20.06.21, 21.06.-27.06.21, (N) - 28.06.-04.07.21
8.
9.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG - Am Langwieder Bach 70 - Abschluss Prüfungsverfahren, Schr. Kommunalreferat vom 15.06.21
10.
TOP - Lärmschutz am Bahnhof Aubing durch ein Bauwerk statt durch Lärmschutzwände, Schr. Planungsreferat vom 14.06.21
11.
12.
13.
TOP - Ostermoosstr. 11 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.21
14.
TOP - Meldung von Baumstandorte im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün", Schr. Baureferat vom 10.06.21
15.
16.
TOP - Moosschwaige - Aufstellung von Bänken, Hundekotbeutelspendern, Aufklärungsschilder, Schr. Baureferat vom 24.06.21
17.
TOP - Leben und leben lassen am Böhmerweiher: Erhalten als Biotop, für Hunde und Pferde und ohne Leinenzwang, Schr. Kommunalreferat vom 22.06.21
18.
19.
20.
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020, Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschussses, Anhörung Direktorium vom 25.06.21
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Kräheneckstr., Schr. Sozialreferat vom 22.06.21 - Soldhofstr, Schr. Sozialreferat vom 10.06.21 - Altostr., Schr. Sozialreferat vom 22.06.21 - Langwieder Hauptstr., Schr. Sozialreferat vom 29.06.21
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 "Nicht verbrauchte Mittel BA-Budget einmalig erneut zur Verfügung stellen", hier: Information für die BAs zum weiteren Vorgehen, Schr. Direktorium vom 06.05.21
3.
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - Azzuro Pizza, Hans-Stützle-Str. 23, Schr. KVR vom 26.05.21 - Dion Lounge, Limesstr. 68a, Schr. KVR vom 26.05.21
5.
TOP - Versammlungsanzeige "Klimaschutz im Westen" für den 11.09.21, Ellis-Kaut-Str./Wiesentfelser Str., Sch. KVR vom 29.06.21
6.
TOP - N - Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse, Schr. Direktorium vom 05.07.21
7.
TOP - (N) - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Tausch Ludwig-Schmidt-Straße, Fl. Nr. 3512, 3542/27, 3523 Gemarkung Aubing, Schr. Kommunalreferat vom 30.06.21
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
9.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.21
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.2
Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.21
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 - Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München, Beschluss über die Finanzierung ab 2021 vom 14.01.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.21
1.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.4
Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.21
1.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.5
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.21
1.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 21.07.21
1.
TOP - (U) Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.7
N - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.06.21:
1.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
2.
3.
TOP - N - Informationsveranstaltung am 27.07.21 zur Schulplanung im Münchner Nordwesten, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.21
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des BA 22 am Mittwoch, den 04.08.21 um 19.00 Uhr in der Mensa des Schulcampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41 (Eingang Süd) - UA Verkehrsinfrastruktur/Verkehrsplanung/Mobilität: Dienstag, 06.07.21 um 19.30 Uhr, MGS-Stadtteilladen, Friedrichshafener Str. 11, 81243 München - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, 05.07.21 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63 - UA Soziales/Bildung/Familie/Senioren/Kinder/Jugend: Mittwoch, 07.07.21 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63 - UA Stadtbezirksbudget/Kultur/Sport: Donnerstag, 08.07.21 um 19.00 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
12.