Dienstag, 12. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Manuela Massaquoi; Amtseinführung von Frau Gerlinde Dunzinger in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet Hasenbergl-Süd, Feldmochinger Anger g) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte ABIX h) Bekanntgabe der Fraktionssprecherin/des Fraktionssprechers für die SPD im BA 24
3.
TOP - Sanierungsarbeiten der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayerin in der Paulckestraße, Information durch Vertreter der Doblinger Gruppe München (DIBAG Industriebau AG)
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
TOP - Neubau einer Behindertentoilette am Lerchenauer See nach DIN 18040 - "Toilette für alle"
2.
TOP - Herstellung des Fuß-/Radweges westlich vom Löwenzahnweg zur Schittgabler-/Wilhelmine-Reichard-Str.
3.
AbgesetztTOP - München Klinik gGmbH; Aktuelles Medizinkonzept - zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung
Hinweis:
In der Sitzung vom 12.01.2021 abgesetzt. Behandlung in der Sitzung 02/2021
4.
TOP - a) Verkehrslage Franz-Sperr-Weg; Erklärung zur Einbahnstraße b) Erneuerung der Straßenmarkierungen an der Kreuzung Max-Wönner-Str./Lassallestr.
5.
TOP - Hinweis auf Tempo-30 in der Gustav-Schiefer-Straße; zusätzliche Hinweisschilder bzw. Anbringen von Straßenmarkierungen
6.
TOP - Kreuzung Dülferstr./Schaarschmidtstr.; Anbringung großflächiger Markierungen auf der Fahrbahn sowohl östlich als auch westlich der Schaarschmidtstr.
7.
TOP - Zu schnelles Fahren in der 30-er-Zone in der Feldmochinger Str. (zw. Hs.Nrn. 210 und 255); a) Maßnahmen einleiten, b) Anbringung von 2 fest installierten Dialogdisplays, c) Geschwindigkeitskontrollen
Hinweis:
vgl. 3.1 - 17.04.2018
8.
TOP - Errichtung einer Umlaufsperre an der Fußgängerunterführung im Rangierbahnhofgelände unterhalb der Feldmochinger Str.
9.
TOP - Zu schnelles Fahren in der Bocksdornstr.; Errichtung eines Gehweges
10.
TOP - Verlegung des Taxistandes am Bahnhof Feldmoching wieder an den alten Standort
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
TOP - Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Lerchenauer Straße (B-Plan 2138)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
TOP - Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Tram zum Goldschmiedplatz nicht aus dem Nahverkehrsplan streichen, sondern realisieren
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
2.
TOP - Paul-Preuß-Str. 2 / Josef-Frankl-Str. - TEKTUR
4.
TOP - Rainfarnstr. 51
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Auf den Schrederwiesen ggü. 21 / Haltverbot mit "Einsatzfahrzeuge frei"
2.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021
3.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Schneeglöckchenstr. 48
4.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Am Schnepfenweg 154
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Am Schnepfenweg 164
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Adlerfarnstr. 32
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Feldmochinger Straße (Tempo 30, 6 - 19 h) im Ortsteil Fasanerie nördlich des Bahnübergangs Fasanerie
2.
TOP - Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Gebiet der Eggarten-Siedlung nach dem UVPG
3.
TOP - Einstellung sämtlicher Arbeiten auf dem Gebiet des Eggartens bis das Ergebnis der vom BA24 im Juni geforderten Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt
4.
TOP - Bürgeranliegen: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Siedlung Ludwigsfeld; a) Keine Nachverdichtung innerhalb der alten Wohnsiedlung Ludwigsfeld b) maßvolle Umsetzung der geplanten Bebauung und im passenden Rahmen
Hinweis:
zu 3.9 - 08.09.2020
5.
TOP - Aufstellung eines Mülleimers an der Reinachstraße/Meineckeweg
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Zulassung des teilweisen Parkens auf dem Gehweg vor Anwesen Auf den Schrederwiesen 25 b) Auf den Schrederwiesen: Radverkehrsführung zwischen Wendehammer und Schroppenwiesenstraße
7.
TOP - Baugenehmigung Waldmeisterstr. 80
Hinweis:
zu 5.1.10 - 18.02.2020, 5.1.1 - 21.01.2020
8.
TOP - Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
9.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
11.
TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl), Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmutiger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) von fünf städtischen Teilgrundstücken an die GWG München für Wohnungsbau in Holzbauweise,... - BESCHLUSS - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954
12.
TOP - (U) Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.