Dienstag, 9. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Mitgliederwechsel im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
2.
Entscheidungsfälle
1.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Waldmeisterstr. 38 „Sport-Spielen-Toben - Bewegungspass 2021" 150,00 € / Az. 0262.0-24-0354
Hinweis:
Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen.
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tennis im Stadtbezirk 24" Freies Tennis-Training im Stadtbezirk 24 800,00 € / Az. 0262.0-24-0350
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seifenworkshop“ Seifenworkshop am 12.03. und 26.03.2021 260,00 € / Az. 0262.0-24-0352
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "DanceOn" DanceOn@Home - Filmprojekt 2.843,25 € / Az. 0262.0-24-0351
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Secondhand-Laden „Schickeria“ vom 01.01.2021 – 31.12.2021 12.600,00 € / Az. 0262.0-24-0353
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Konfliktanalyse Goldschmiedplatz vom 11.01. - 30.06.2021 580,00 € / Az. 0262.0-24-0349
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" in 202; hier: Erhöhung der gewährten Zuwendung um insg. 2.238,00 €; Az. 0262.0-24-0319
Hinweis:
zu 2.10 - 04/2020
3.
Anträge
1.
TOP - Ganztagsbetreuung an der Grundschule Lerchenauer Straße 322
2.
TOP - Bauliche Gestaltung der Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld; Realisierung der benötigten Räume für die kooperative Nachmittagsbetreuung
3.
TOP - Bauliche Gestaltung der Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld; Realisierung von Rückzugsräumen für Schüler*innen, die eine Schulassistenz benötigen
4.
TOP - Information des BA 24 über die Situation der Ausgleichsfläche bzgl. eines realisierten Bauvorhabens am Moosacher Bahnhof auf der Fläche westlich der Lassallestr. und östlich der Verlängerung der Lahntalstr.
5.
TOP - Wiederherstellung des Bahnhofvorplatzes in Feldmoching im Umgriff des Walter-Sedlmayr-Platzes und der Einmündung Paul-Preuß-Straße im Rahmen einer Gesamtplanung für den S-Bahnhofsbereich
6.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB, in der die städtebauliche Eigenart des Hasenbergls auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt festgestellt wird
7.
TOP - Anliegerparken im Bereich der Johann-Emmer-Straße
Hinweis:
vertagter TOP 3.11 - 15.12.2020
8.
TOP - Parksituation in der Linkstraße
Hinweis:
vertagter TOP 3.12 - 15.12.2020
9.
TOP - Dülferstraße; fehlende Parkplätze, Verkehr
Hinweis:
vertagter TOP 3.18 - 15.12.2020
10.
TOP - Aufstellen von Haltverbotsschildern im Bereich des Gehweges am südlichen Ende der Reigersbachstraße/Ecke Trollblumenstraße beidseits
11.
TOP - Querungsbehinderung in der Thelottstraße
12.
TOP - Einrichtung von Anlaufstellen für mobile Impfteams im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
TOP - Ablehnung Temporäre Seitenstreifenfreigabe (TSF) A99
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl; Benennung von sechs Verkehrsflächen im Baugebiet an der Hochmuttinger Straße; Gutachten des Verbands für Orts- und Flurnamenforschung in Bayern e.V. (zu 9.1 - 18.11.2020)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
3.
TOP - Berberitzenstr., Fl.Nr. 1029, Gem. Feldmoching
8.
9.
TOP - Schneeglöckchenstr. 51
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
4.
TOP - Glyzinienstr. 23
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
TOP - Ebereschenstr. 15
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 - Vorschläge des Arbeitskreises Inklusion im BA 24
Hinweis:
zu 5.4.2 - 12.01.2021
2.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
3.
TOP - Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i. V. m. Art. 72 ff. BayVwVfG für das Vorhaben A 99 - Sanierung Tunnel Allach u. Temporäre Seitenstreifenfreigabe AD München-Allach bis AD München-Feldmoching, beantragt von der Autobahndirektion Südbayern
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Bahnkreuzung S 1/Feldmochinger Str. in der Fasanerie
Hinweis:
zu 3.10 - 15.12.2020
2.
TOP - Sanierungsarbeiten der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayerin in der Paulckestraße; Anfrage Informationsveranstaltung, Fragenkatalog
Hinweis:
zu 1.3 - 12.01.2021
3.
TOP - Bauvorhaben Kuckucksblumenstr. 20 - Abdruck Vorbescheid
Hinweis:
zu 5.19 - 18.11.2020
4.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024; Fragen zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01214
Hinweis:
zu 6.10 - 15.12.2020
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach; hier: Plangenehmigung
Hinweis:
zu 5.4.3 - 08.09.2020
Sonstige Unterrichtungen
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Haltverbot für FFW Auf den Schrederwiesen ggü. Einfahrt 21
Hinweis:
zu 5.4.1 - 12.01.2021
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
7.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
9.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
12.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
13.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 DB-Nordring (nördlich) Lassallestraße (östlich), Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) weiteres Vorgehen Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Konzept- und Machbarkeitsstudie für eine land-schaftsplanerisch eingebundene Fuß- und Rad-wegverbindung von der Siedlung Ludwigsfeld nach Karlsfeld über den Würmkanal - Ergebnisse und Umsetzungsvorschlag -
15.
TOP - (U) Olympia-Regattaanlage / dringende Sanierungsmaßnahmen im Bauunterhalt und temporäre Regatta-Infrastruktur für die European Championships 2022 Dachauer-Str. 35, 85764 Oberschließheim, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.7
Sonstige Berichte
8.