Dienstag, 9. März 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tennis im Stadtbezirk 24" Freies Tennis-Training im Stadtbezirk 24 800,00 € / Az. 0262.0-24-0350
Hinweis:
vertagter TOP 2.2 - 09.02.2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Toni-Pfülf-Straße "Osternester für Schülerinnen und Schüler" 85,00 € / Az. 0262.0-24-0357
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Volkshochschule GmbH "Urban Sketching & Writing - Schreib- und Zeichenprojekt fürs Hasenbergl" 2500,00 € / Az. 0262.0-24-0356
3.
Anträge
1.
TOP - Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
Hinweis:
vertagter TOP 3.13 - 12.01.2021
2.
TOP - a) Verkehrslage Franz-Sperr-Weg; Erklärung zur Einbahnstraße b) Erneuerung der Straßenmarkierungen an der Kreuzung Max-Wönner-Str./Lassallestr.
Hinweis:
zu 3.4 - 09.02.2021
3.
AbgesetztTOP - Tempo 30 Regelgeschwindigkeit im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
zurückgezogen
4.
TOP - Abhaltung digitaler bzw. hybride BA und UA-Sitzungen, sofern die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen
5.
TOP - Anschaffung der nötigen Hard- und Software zukünftig auch digitale bzw. hybride BA und UA-Sitzungen durchzuführen und Unterweisung der IT-Beauftragten im BA 24
6.
TOP - Wiederherstellung des Platzes vor dem Bahnhof Feldmoching - Maßnahmen
7.
TOP - Ausweisung von Quartieren mit Gartenstadtcharakter
8.
TOP - Einrichtung von Lastenradstationen an den S1-Haltepunkten Feldmoching und Fasanerie und am Haltepunkt der U2 Hasenbergl
9.
TOP - Bedarfsgerechte Schaltung der Verkehrsampel an der Querung Christl-Marie-Schultes-Weg/Wilhelmine-Reichard-Straße
10.
TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus im 24. Stadtbezirk; Tätigkeitsbericht, Tätigkeitsfelder, Turnus Berichterstattung
11.
AbgesetztTOP - Aufklärung zu der im BA 24 gelegenen Ausgleichsfläche westlich der Lassallestraße
Hinweis:
zurückgezogen
12.
TOP - Resolution zur Unterstützung der Vereine im 24. Stadtbezirk
13.
TOP - Parkplatzproblem Grohmannstraße; Lösungsgesuch
14.
TOP - Kleinere Umbaumaßnahmen am Jugendspielplatz Pappelallee
15.
TOP - Wiederaufnahme der Planungen für die Tunnelanbindung Schleißheimer Straße / A99
16.
TOP - Ausweisung eines geeigneten Standortes für die Errichtung einer Leichtbauhalle für die Turner in Feldmoching
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Veranstaltung: Kreisjugendring Zirkus Nordini, Zirkuswiese Weitlstraße, 02.08. bis 07.08.2021
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung / Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021
2.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Hinweis:
lt. MOR noch nicht presserelevant
4.
TOP - Erinnerungsverfahren gem. § 6.1 AufgrO zu Baustellen: a) Lerchenstr. 56 Bahnübergang b) Pappelallee 30 b - 36 a
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): a) Am Schnepfenweg 36 b) Glyzinienstr. 20 c) Trollblumenstr. 24
6.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot, Nordseite Waldrebenstraße
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
2.
TOP - Reinigung der Querrinnen auf den Fahrradwegen im Rangierbahnhofgelände
3.
TOP - Einstellung Restgelder des Stadtbezirksbudgets von 2019 in das Haushaltsjahr 2021
5.
TOP - Einrichtung weiterer Haltverbotszonen in der Weitlstraße im Abschnitt zwischen Eduard-Spranger-Straße/Riemerschmidstraße und Ratoldstraße
6.
TOP - Hinweis auf Tempo-30 in der Gustav-Schiefer-Straße; zusätzliche Hinweisschilder bzw. Anbringen von Straßenmarkierungen
Hinweis:
zu 3.5 - 12.01.2021
7.
TOP - Kreuzung Dülferstr./Schaarschmidtstr.; Anbringung großflächiger Markierungen auf der Fahrbahn sowohl östlich als auch westlich der Schaarschmidtstr.
Hinweis:
zu 3.6 - 12.01.2021
8.
TOP - Fußgängerunterführung im Rangierbahnhofgelände unterhalb der Feldmochinger Str.; Trennung der Fahrbahn in einen Fußgänger-/Radfahrerbereich, regelmäßige Reinigung der Fahrbahn -> Zuständigkeit DB Bahn
Hinweis:
zu 3.8 - 12.01.2021
9.
TOP - Bauvorhaben Georg-Zech-Allee 15
Hinweis:
zu 5.1.3 - 12.01.2021
Sonstige Unterrichtungen
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Änderung Gefahrzeichen Gundermannstraße Höhe Waldmeisterstraße b) Tempo-30-Zone Ferchenbachstraße / Kaiserhölzlstraße (Zone Nr. 453)
11.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes; Feldmochinger Str. 389
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
12.
TOP - (U) Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Benennung von sechs Straßen im Baugebiet zwischen Hochmuttinger Straße, Herbergstraße und Paul-Preuß-Straße
13.
TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.