Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FFW München Abteilung Harthof e.V. Anschaffung eines halbautomatischen Defibrillators (AED) 1.850,39 € / Az. 0262.0-24-0362
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ScienceLab e.V. MINT-Förderung in der Paulcke-Schule am Hasenbergl vom 07.06. - 22.07.2021 465,00 € / Az. 0262.0-24-0363
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22 500,00 € / Az. 0262.0-24-0360
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23 500,00 € / Az. 0262.0-24-0361
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl; sechs Zusatzvorstellungen vom 01.10.2020-01.06.2021 2.975,00 €, AZ: 0262.0-24-0324 Hier: Umwidmung der Kosten
Hinweis:
vgl. SV-Nr. 20-26 / V 01159
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021 2.040,00 € / Az. 0262.0-24-0333 Hier: Umwidmung der Kosten
Hinweis:
vgl. SV-Nr. 20-26 / V 00432
3.
Anträge
1.
TOP - Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
Hinweis:
vertagter TOP 3.1 - 13.04.2021
2.
TOP - Installation einer Einstiegshilfe bzw. eines barrierefreien Zugangs am Lerchenauer See und am Fasaneriesee
3.
TOP - Installation einer sicheren Querung an der Lassallestr. auf der Höhe der Grieserstr. für Radfahrende und Zu-Fuß-Gehende
4.
TOP - Städtebaulicher Vertrag zum Erhalt des Hauses Raheinstr. 3
5.
TOP - Umwidmung der Schwarzhölzlstraße und der Kuppelfeldstraße in eine für den Kraftverkehr freigegebene Fahrradstraße
6.
TOP - Sicherung eines Fußgängerüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Feldmochinger Straße (Höhe nördlicher Teil der Borsigstraße)
Hinweis:
vertagter TOP 3.5 - 13.04.2021
7.
TOP - Aufstellung von 1100 l Restmülltonnen an Hotspot-Treffpunkten im 24. Stadtbezirk
8.
TOP - MVG-Radstationen für MVG-Mieträder im 24. Stadtbezirk schaffen
9.
TOP - Standorte für Baum-Pflanzungen im 24. Stadtbezirk
10.
TOP - Reinigung des Gebietes rund um die Grundschule Feldmochinger Str. und dem Spiel- und Fußballplatz Am Schnepfenweg neben der Grundschule durch das zuständige Referat
11.
TOP - Reinigung des mit Graffiti besprühten Toilettenhäuschens am Feldmochinger See
12.
TOP - Prüfung der Umsetzung der neuen Baumstandorte im öffentlichen Raum durch die Baumschutzbeauftragten des Bezirksausschusses 24
13.
TOP - Anordnung von zeitlich befristeten Parkerlaubnissen (Parkscheiben) am Parkplatz Lerchenauer See
Hinweis:
vertagter TOP 3.11 - 13.04.2021
14.
TOP - Vorschläge zu Straßenbenennungen im neu entstehenden Wohngebiet in München-Ludwigsfeld
Hinweis:
vertagter TOP 3.15 - 13.04.2021
15.
TOP - Aufhebung der Parkzeitbegrenzung an der Lerchenauer Str. 180
16.
TOP - Straßenerweiterung Schittgablerstraße für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
17.
TOP - Verkehrssituation Feldmochinger Straße und Bergwachtstraße
18.
TOP - Ratoldstr. / Malvenweg / Weitlstr. - Parkraumsituation
19.
TOP - Zeitnahe erstmalige Herstellung der Reigersbachstraße südlich Blütenanger; Aufnahme in das Mehrjahresinvestitionsprogramm
20.
TOP - Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Wilhelmine-Reichard-Straße
21.
TOP - Sich aktiv für den Tier- und Pflanzenschutz im Gesamtbereich der Biotopkartierung (Stadt) und der Ökoflächen (Kataster) des Bedarfssektors aussprechen,...
22.
TOP - Veröffentlichung der Protokolle der BA-Sitzungen des BA 24 a) - im Internet (Anregung) b) - im RIS-System (Antrag)
23.
TOP - Verlängerung des Lärmschutzes zur Raheinstr. 44-46
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
24.
TOP - Impfen im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Kita-Stadtteil- und Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2022
2.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" - weiteres Vorgehen-
3.
TOP - Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
4.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung,...
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Am Erdbeerschlag 3
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 „Lerchenauer Straße“; Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich); hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Spartenverfahren - Begründung des Bebauungsplanentwurfs mit Grünordnung
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Neubau einer Behindertentoilette am Lerchenauer See nach DIN 18040 - "Toilette für alle"
2.
TOP - Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld; Hier: Baugebiet Lerchenstr. 66
Hinweis:
zu 6.4 - 09.03.2021
3.
TOP - Fehlende Busanbindung der Fasanerie an das Gymnasium München-Feldmoching
4.
TOP - Bedarfsgerechte Schaltung der Verkehrsampel an der Querung Christl-Marie-Schultes-Weg/Wilhelmine-Reichard-Straße, 80935 München
5.
TOP - Querungsbehinderung in der Thelottstraße
Hinweis:
zu 3.11 - 09.02.2021, 6.5 - 13.04.2021
6.
TOP - Schaffung einer sicheren Ausfahrt aus dem Anwesen Feldmochinger Str. 387 (z.B. Anbringen Verkehrsspiegel, Haltverbote, Parkbuchten, Geschwindigkeitsreduzierungen)
Hinweis:
zu 3.12 - 13.04.2021
7.
TOP - Parkplatzproblem Grohmannstraße; Lösungsgesuch
Hinweis:
zu 3.13 - 09.03.2021
8.
TOP - Einseitiges Haltverbot in der Udalrichstraße; Hier: Antrag auf Bodenmarkierung gegenüber der Garagenausfahrt
Hinweis:
zu 3.18 - 18.11.2020
9.
TOP - Störung des Verkehrsflusses in der Lerchenstraße durch LKW Verkehr Anwesen Lerchenstr. 19 (Lieferverkehr, Parkende LKW' s auf den Seitenstreifen)
Hinweis:
zu 3.13 - 13.04.2021
10.
TOP - Umsetzung der nächsten Bürgerbeteiligung für Ludwigsfeld als Präsenz-Veranstaltung
Hinweis:
zu 3.8 - 13.04.2021
11.
TOP - Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021; Hier: Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
Hinweis:
zu 5.4.1 - 09.02.2021
Sonstige Unterrichtungen
12.
TOP - Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten... Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2) Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 20.05.2021 - Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA Schule, Sport, Soziales
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt.
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143 DB-Nordring (nördlich) Lassallestraße (östlich), Wilhelmine-Reichard-Straße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) weiteres Vorgehen C) Charta Eggarten Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis:
Beschlussfassung abweichend vom Referentinnenantrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
15.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
16.
TOP - (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.