Dienstag, 22. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2021/22 500,00 € / Az. 0262.0-24-0360
Hinweis:
vertagter TOP 2.3 - 18.05.2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen Filmprojekt München in den 1950er Jahren in 2022/23 500,00 € / Az. 0262.0-24-0361
Hinweis:
vertagter TOP 2.4 - 18.05.2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Mobile Spielaktionen: Schatzsucher und Sachenmacher" im August 2021 2.797,50 € / Az. 0262.0-24-0367
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DLRG OV München-Mitte / Wasserrettungsstation am Fasaneriesee Anschaffung eines Seabob Rescue Geräts 14.758 € / Az. 0262.0-24-0368
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München vom 27.06. - 30.11.2021 9.499,00 € / Az. 0262.0-24-0369
6.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Widmung von einer Teilstrecke der Meineckestraße und von einer Teilstrecke der Goerdelerstraße
7.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218; Genehmigung einer Freischankfläche, Leberblümchenstr. 20, 80995 München
3.
Anträge
1.
TOP - Kunst am Feldmochinger See; Graffitibemalung für das Toilettenhäuschen am Feldmochinger See
Hinweis:
eingebrachter AeA zur Sitzung am 18.05.202 zu TOP 3.11
2.
TOP - Pflanzung schattenspendender Bäume am Spielplatz im Park zwischen Schittgabler- und Wilhelmine-Reichard-Straße
3.
TOP - Einrichtung eines durchgehenden absoluten Haltverbotes auf der Ostseite Rainfarnstr. 72 bis Rainfarnstr. 64
4.
TOP - Schließung der Abkürzung Wilhelmine-Reichard-Straße und Schittgablerstraße ab Löwenzahnweg durch bauliche Maßnahmen für Motorfahrzeuge
5.
TOP - Bau von zwei Parkbuchten auf dem Gehweg des Kindergartens Riemerschmidstraße als "Bring-In" und Abholspur für die Eltern, die ihre Kinder mit dem Kfz anfahren....
6.
TOP - Gymnasium im 24. Stadtbezirk; Übertrittsverfahren, Ausbau der Raumkapazitäten, etc.
7.
TOP - Aufkleber für die Mülleimer im Park, am Spielplatz sowie am Sportplatz Wilhelmine-Reichard-Straße/Schittgablerstraße, kürzerer Turnus für die Leerungen
8.
TOP - Realisierung der Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07889)
9.
TOP - Anfrage: KiTa/Hort Lerchenauer Str. 322 - Unterbringung der Kinder zum Schuljahr 2021/2022
10.
TOP - Gefahr der Straßensicherheit im Kurvenbereich der Heppstraße
11.
TOP - Spielplätze Hasenbergl-Nord; Weiterleitung der Ergebnisse der Spielplatzbegehungen, Beseitigung der Mängel
Hinweis:
zu 7.6 - 18.05.2021
12.
TOP - Verbesserung des Umsturzschutzes der mobilen Toiletten
13.
TOP - Zunehmend katastrophale Parkplatzsituation im Wohngebiet östlich der Bahntrasse Feldmoching
14.
TOP - Parkplatzsituation Grohmannstraße; Ausweisung von mehr Parkflächen
Hinweis:
vgl. Antwort MOR zu TOP 6.7. - 18.05.2021
15.
TOP - Parkplatznot insbesondere in der Blodigstraße und Linkstraße
17.
TOP - Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Walter-Sedlmayr-Platz
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
18.
TOP - Anfrage: Schwimmhalle des Augustinums; Kostenübernahme für den Schwimmunterricht an der GS Eduard-Spranger-Str.
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
19.
TOP - Schwimmhalle des Augustinums; Schwimmunterricht weiterhin ermöglichen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
20.
TOP - Bebauung am Lerchenauer Feld; geplantes sechszügiges Gymnasium mit mindestens acht Zügen neu konzipieren
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
4.
TOP - Hardenstr., Fl.Nr. 2840/8, Gemarkung Feldmoching
7.
TOP - Dahlienstr. 34
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Drei Veranstaltungen unter freiem Himmel in zwei städt. Grünanlagen und auf Privatgrund: Kunstaktion "geheiratet-ungefeiert", Parkplatz Thelottstr. 28 (PG), Dülferanger (GA) und Goldschmiedplatz (GA), am 09.07.2021, 16.07.2021 und 22.07.2021
2.
TOP - Veranstaltung unter freiem Himmel in einer städtischen Grünanlage: Mobile Spieleaktion, Skabiosenplatz, 09.08. - 13.08.2021
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus, Stadratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
2.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Linkstraße
Hinweis:
Nichtöffentliche Unterlagen!
4.
TOP - Erneute Anhörung zum Vollzug der Beschlussvorlage Neubewertung des Lämschutzes an den Bestandsgleisen im Münchner Norden, BVE-Nr. 14-20 / E 02560 vom 02.04.2019 (Beschluss BA 24 vom 17.12.2019, SV-Nr. 14-20 / V16196)
Hinweis:
zu 2.9 - 17.12.2019, 5.4.2 - 16.06.2020
5.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben: „Neubau zweier Eisenbahnüberführungen bei Bahn- km 11,913 und Bahn-km 12,183 im Zuge der Bahnübergangsbeseitigung in Bahn-km 12,183 mit Anpassung der Straßen und Wege", Bahn-km 11,913 bis 12,183 der Strecke 5500 München - Regensburg in der Landeshauptstadt München
Hinweis:
Unterlagen siehe unter https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/service/planfeststellung/oeffentlichkeit/landesentwicklung_verkehr/index.html
6.
TOP - Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Aufhebung der abknickenden Vorfahrt an der Lassallestr./Franz-Fackler-Str. b) Lassallestr./Max-Wönner-Str; Zeichen 222 StVO und Zeichen 625-10 StVO im Zuge der Errichtung von zwei Verkehrsinseln durch das Baureferat
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Lerchenauer Str. 202
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Regattaweg 66 (LSG Schwarzhölzl)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
TOP - (E) Neubewertung des Lärmschutzes an Bestandsgleisen im Münchner Norden Empfehlung Nr. 14-20 / E 02560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Eilantrag zur sofortigen Verbesserung der Verkehrssituation für die Bebauungsgebiete Hochmuttinger Straße und Rahein-, Ratholdstraße; Baustellenlogistikkonzept auch für alle anderen Bebauungsgebiete im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Anfrage: Information des BA 24 über die Situation der Ausgleichsfläche bzgl. eines realisierten Bauvorhabens am Moosacher Bahnhof auf der Fläche westlich der Lassallestr. und östlich der Verlängerung der Lahntalstr.
4.
TOP - Ausweisung von Quartieren mit Gartenstadtcharakter im 24. Stadtbezirk - Zwischennachricht
5.
TOP - Radwegeverbindung im Nord-Süd-Grünzug - Zwischennachricht/Terminverlängerung
6.
TOP - Einrichtung von Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Paidarstraße
7.
TOP - Erneute Verkehrszählung an der rechtwinkligen T-Mündung Wilhelmine-Reichard-Straße/Lassallestraße sowie Bereitstellung der Unfallstatistik vom 01.02.2018 – 01.08.2020
8.
TOP - Einrichtung eines Langzeitparkverbotes zwischen den Anwesen Am Blütenanger 8 und 10
Hinweis:
zu 3.10 - 13.04.2021
9.
TOP - a) Verkehrslage Franz-Sperr-Weg; Erklärung zur Einbahnstraße - Zwischennachricht b) Erneuerung der Straßenmarkierungen an der Kreuzung Max-Wönner-Str./Lassallestr.
Hinweis:
zu 3.2 - 09.03.2021
10.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ponkratzstr. in Feldmoching
Hinweis:
zu 3.17 .- 15.12.2020
11.
TOP - Änderung der Wendeplatte in der Leonhard-Bugl-Straße/Gutmannstraße
Hinweis:
zu 3.9 - 15.12.2020
12.
TOP - Mitteilung Sachstand zum Ausbau der Lerchen-/Herberg-/Pflaumstraße (voraussichtl. 2023); hier: vorzeitiger Ausbau, provisorische Maßnahmen
Hinweis:
zu 6.4 - 18.11.2020
13.
TOP - Ratoldstr. / Malvenweg / Weitlstr. - Parkraumsituation a) "Parken nur für PKWs" am Malvenweg b) Parken auf städtischem Grund
Hinweis:
zu b) 3.18 - 18.05.2021
14.
TOP - Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Benennung von sechs Straßen im Baugebiet zwischen Hochmuttinger Straße, Herbergstraße und Paul-Preuß-Straße; Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.02.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02319)
Hinweis:
zu 6.12 - 09.03.2021 - Schreiben BA 24 vom 22.04.2021
15.
TOP - Friedhof Felmoching; Parken Am Gottesackerweg Hier: Friedhofsparkplatz
Hinweis:
zu 3.19 - 15.12.2020
16.
TOP - Aufstellung von Wertstoffcontainern an der Wilhelmine-Reichard-Straße
Hinweis:
zu 3.20 - 18.05.2021
Sonstige Unterrichtungen
17.
TOP - Bauvorhaben: Morrigglstr. 12 Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA BKUBD
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt.
18.
TOP - Bauvorhaben: Dülferstr. 11 - 17 / Ittlingerstr. 40 - 80 (TEKTUR) Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA BKUBD
Hinweis:
Die Stellungnahme wird zu gegebener Zeit im Ordner "Ergänzungen am Sitzungstag" auf Ihrer Kooperationsplattform Alfresco eingestellt
19.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischer Grünanlage; Zirkus Sorento Tour 21, Dülferanger, 28.06. – 12.07.2021
Hinweis:
Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
20.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Beschilderung Parkplatz Lassallestraße b) Verlängerung des absoluten Haltverbots Am Blütenanger über die Zufahrt Anwesen 8
21.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes; Karlsfelder Str. 209 g
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
22.
TOP - (U) Beschluss zur Versorgung wohungsloser Haushalte am Standort Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2, Gemarkung Feldmoching) 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
23.
TOP - (U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024 1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Ittlingerstraße 36 - Eduard-Spranger-Straße 15
25.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - (U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
27.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/59 Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
29.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
30.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
31.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - (U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a Raheinstraße (südlich und westlich) Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 36c, 825 und 1119) - Billigungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen - Neubauten Ratold/Raheinstraße 1. Einhaltung des Entwurfs der Architekten (hinsichtlich Obergrenzen Anzahl Wohnungen, Höhe der Gebäude) 2. Mehr Parkplätze 3. Schallschutzmaßnahme an der Ostseite der Bahngleise Empfehlung Nr. 14–20 / E 01405 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 - Erhalt der Grünfläche (Biotop) zwischen der Raheinstraße und der Bahn, nördlich von der Dülferstraße Empfehlung Nr. 14–20 / E 02553 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 - Bau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Herbergstraße auf der Ostseite der Bahnlinie Antrag Nr. 14–20 / B 06720 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 10.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
33.
TOP - Stellungnahme zur Anhörung „Sommer in der Stadt 2021“ Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA K/B
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.