Mittwoch, 21. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klimastation“ Mobile Klimastation von August bis Oktober 1.960,90 € / Az. 0262.0-24-0370
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schwestern und Brüder des hl. Benedikt Labre e.V. "Erneuerung der Elektrik und LED-Umrüstung in der Flohmarkthalle, Auf den Schrederwiesen" 13.000,00 € / Az. 0262.0-24-0373
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06.-31.12.2021 im Stadtbezirk 24 2.500,00 € / Az. 0262.0-24-0371
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zauberkunst" Online Zaubershow - "Die kleine Prinzessin" 4.450,00 € / Az. 0262.0-24-0366
3.
Anträge
1.
TOP - Arbeiten am Würmkanal - Flusskilometer 0 bis 4,1
2.
TOP - Sanierung des Nordwestsammelkanals
3.
TOP - Erweiterung des Berufsschulstandorts im Bebauungsplan Nr. 1939e Virginia Depot um eine Realschule
4.
TOP - Vorstellung des Verkehrskonzepts für den 24. Stadtbezirk durch das Mobilitätsreferat
5.
TOP - Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
6.
TOP - Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
7.
TOP - Drive-By Mülleimer
8.
TOP - Virginia-Depot; Bebauungsplan Nr. 1939a - Änderung
9.
TOP - Kostenloser Besuch eines vorhandenen Tagesheims für Kinder, die eine Schulbegleitung benötigen
10.
TOP - Sichere Querung der Lassallestr. zwischen Grieser Str. und Wilhelmine-Reichard-Str. (Hügel Lerchenauer See)
11.
TOP - Verhinderung der geplanten Errichtung eines Beherbergungsbetriebes zur Sofortunterbringung von bedürftigen wohnungslosen und -suchenden Münchner Bürgern an der Karlsfelder Str. 25
12.
TOP - Online-Veranstaltung vom 20.04.2021 zum Thema Lerchenauer Feld; Nutzung der Sportflächen im Hallen- und Außenbereich der Schulsportanlage für den FC Fasanerie Nord auch außerhalb der Schulzeiten
13.
TOP - Vorstellung eines Verkehrskonzepts für München Nord (Focus 24. Stadtbezirk)
15.
TOP - Schaffung von Parkraum in der Schittgablerstraße zur Reduzierung des Verkehrsrisikos für junge Spielende und Verkehrsteilnehmer sowie junge Parkbesucher
16.
TOP - Spray- und "Tag"-Graffitis im 24. Stadtbezirk sichten
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
4.
TOP - Schleißheimer Str. 465
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
TOP - Glockenblumenstr. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Lerchenstr. 6
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
TOP - Hederichstr. 16
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
TOP - Röhrichtstr. 4
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
10.
TOP - Franz-Fackler-str. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
TOP - Feldmochinger Str. 383 i
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Balsaminenstr. 26
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
TOP - Toni-Pfülf-Str. 30
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Grashofstr. 25
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
15.
TOP - Feldmochinger Str. 321
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
2.
TOP - Beschlussentwurf: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03234)
3.
TOP - Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße, BPL Nr. 2106
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Pappelallee 28
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung von Anlaufstellen für mobile Impfteams im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - 50 Jahre Olympische Spiele - Komplett-Sanierung der Olympia-Regattastrecke
3.
TOP - Verlegung des Taxistandes am Bahnhof Feldmoching wieder an den alten Standort
4.
TOP - Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
5.
TOP - Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
Hinweis:
zu 3.9 - 14.10.2020
6.
TOP - Verkehrssituation Feldmochinger Straße und Bergwachtstraße
Hinweis:
zu 3.17 - 18.05.2021
8.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
Hinweis:
zu 5.4.3 - 13.04.2021
9.
TOP - Verbesserung des Umsturzschutzes der mobilen Toiletten
Hinweis:
zu 3.12 - 22.06.2021
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
Hinweis:
vgl. u. a. Sitzungsvorlage
Sonstige Unterrichtungen
11.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21 - Antwortschreiben
12.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Taufgottesdienst Fasaneriesee am 25.07.2021, Liegewiese Fasaneriesee
Hinweis:
Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
13.
TOP - (U) Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
15.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis:
- Beschlussfassung gem. Hinweisblatt v. 07.05.2021 -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
23.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Bußgeldkatalog Umweltschutz; Geldbußen erhöhen und Zuwiderhandlungen konsequenter verfolgen
2.
TOP - Umsetzung von Maßnahmen zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur - aktualisierte Vorschlagsliste
Hinweis:
zu 8.2 - 10.04.2019