Mittwoch, 15. September 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klimastation“ Mobile Klimastation von August bis Oktober 1.960,90 € / Az. 0262.0-24-0370
Hinweis:
vertagter TOP 2.1 - 21.07.2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zauberkunst" Online Zaubershow - "Die kleine Prinzessin" 4.450,00 € / Az. 0262.0-24-0366
Hinweis:
vertagter TOP 2.4 - 21.07.2021
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Feldmochinger Straße Einrichtung einer Schulbibliothek vom 14.09.2021 -31.07.2022 3.080,00€; Az. 0262.0-24-0365
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchenverwaltung St. Christoph Kirchenführer alte und neue Kirche St. Christoph vom 16.08 -15.10.2021 2.000€; Az. 0262.0-24-0374
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Kulturtreff für Kinder- und Jugendliche Jump In Einkauf und Aufbau eines Klettergerüstes im Garten Mitte September/Oktober 2021 8.755,53€; Az. 0262.0-24-0375
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. Überbrückungsfinanzierung für die Quartiersentwicklung am Lerchenauer See zur Weiterführung von Arbeitsgruppen und Kleinprojekten vom 01.08.-31.12.2021 25.691,67 € / Az. 0262.0-24-0372
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. "Anschaffung eines Wärmebehälters für den Mittagstisch für Senior*innen am Lerchenauer See" 678,30 € / Az. 0262.0-24-0376
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V. "Kunstausstellung 'Geromita#1' mit Rahmenprogramm vom 15.10.-12.12.2021" 3.000,00 € / Az. 0262.0-24-0377
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV 54 - DJK München e.V. "Anschaffung von Spiel- und Trainingsausstattung mit Flock für die Fußball-Herren" 730,00 € / Az. 0262.0-24-0378
3.
Anträge
1.
TOP - Sanierung der Außensportanlagen im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Erweiterung des Berufsschulstandorts im BP 1939 e Virginia Depot um eine Realschule
Hinweis:
vertagter TOP 3.3 - 21.07.2021
3.
TOP - Verkehrssicherheit in Baustellenbereichen im 24. Stadtbezirk gewährleisten
4.
TOP - Erweiterung des Bebauungsplans 1939e - Virginia-Depot: Statt Gewerbefläche Bau einer Förderschule
Hinweis:
vertagter AeA zu 3.3 + 3.8 - 21.07.2021
5.
TOP - Gymnasialübertritt der Kinder aus dem 24. Stadtbezirk; Einrichtung eines „Runden Tisches“
6.
AbgesetztTOP - Keinen weitere Förderschule im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen.
7.
AbgesetztTOP - Gelände der Eduard-Spranger-Schulen; a) Errichtung einer inklusiven Realschule b) Gestaltung der Neubauen der bestehenden Eduard-Spranger-Schulen in einer Art, die für eine Inklusion förderlich ist
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen.
8.
TOP - Grünanlage in der Toni-Pfülf-Straße; Beleuchtung des Bolzplatzes
9.
TOP - Anpassung des Flächennutzungsplans im Bereich des Virginia-Depots
10.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den 24. Stadtbezirk sofort beenden
11.
TOP - Verkehrszeichen an der Einmündung der Gundermannstraße in die Lerchenstraße
12.
TOP - Lüftungsanlagen in den öffentlichen Schulen im Stbez. 24 Feldmoching-Hasenbergl
13.
TOP - Wertstoffinseln im Stbez. 24 Feldmoching-Hasenbergl
14.
TOP - Grillverbot auf dem Goldschmiedplatz und Beschilderung zu Nacht-, Sonn- und Feiertagsruhe
15.
TOP - Reinigung des Füsslgrabens, der parallel zur Trollblumenstraße verläuft
16.
TOP - Grundsatzbeschluss des BA 24 zu Bauvorhaben: Ablehnung von Schottergärten aufgrund der weltweiten Klimaerwärmung
17.
TOP - Zeitnahe erstmalige Herstellung der Reigersbachstraße südlich Blütenanger; Aufnahme in das Mehrjahresinvestitionsprogramm
Hinweis:
vertagter TOP 3.19 - 18.05.2021
18.
TOP - Nutzung des Brunnenplatzes in der Siedlung am Lerchenauer See
19.
TOP - Konflikte mit Rasern auf dem Fahrrad im Bereich des Rangierbahnhofes München Nord
20.
TOP - Auswirkungen der Parksituation in der Himmelschlüsselstraße auf den Bruno-Frank-Weg
21.
TOP - Verlängerung der Nutzung des Pavillons an der Georg-Zech- Allee als Interimsgymnasium
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.
TOP - Feldmochinger Str. 389
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
TOP - Kaiserhölzlstr. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
TOP - Feldmochinger Str. 389
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
2.
TOP - Kaiserhölzlstr. 31
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Circus Baldoni, Dülferanger, 08.10. - 17.10.2021
2.
TOP - Zirkus Sorento Tour 21, Grünanlage Ecke Lassallestr./Wilhelmine-Reichard-Str., 01.10. - 10.10.2021
3.
TOP - Traditionelles Abfischen, Regattasee, 16.10.2021
4.
TOP - Floßbau und Floßfahrt im Rahmen es Münchener Familienpasses 2021, Fasaneriesee Süd-Westufer, 09.10.2021
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 (SV-Nr. 20-26 / V 03557) - BESCHLUSSENTWURF -
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Ebereschenstraße/Einmündung Adlerfarnstraße; Verlängerung absolutes Haltverbot am Fußgängerüberweg b) Beschilderung Parkplatz Lassallestraße, zeitliche Verlängerung des Wochenmarktes bis 19.00 Uhr
3.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Sachsenspiegelstr. 30
4.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): Gundermannstr. 41
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
2.
TOP - Schwimmhalle des Augustinums; Schwimmunterricht weiterhin ermöglichen
3.
TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit in den S-Bahnstationen Feldmoching und Fasanerie
4.
TOP - Sicherung eines Fußgängerüberwegs auf der Schleißheimer Straße (in Höhe Harpprechtstraße)
5.
TOP - Sichere Querung - Lassallestraße / Grieserstraße - Lassallestraße / Wilhelmine-Reichard-Straße
6.
TOP - Bau von zwei Parkbuchten auf dem Gehweg des Kindergartens Riemerschmidstraße als "Bring-In" und Abholspur für die Eltern, die ihre Kinder mit dem Kfz anfahren....
7.
TOP - Aufstellung von 1100 l Restmülltonnen an Hotspot-Treffpunkten im 24. Stadtbezirk
8.
TOP - Reinigung des mit Graffiti besprühten Toilettenhäuschens am Feldmochinger See
9.
TOP - Reinigung des Gebietes rund um die Grundschule Feldmochinger Str. und dem Spiel- und Fußballplatz Am Schnepfenweg neben der Grundschule durch das zuständige Referat
10.
TOP - Aufkleber für die Mülleimer im Park, am Spielplatz sowie am Sportplatz Wilhelmine-Reichard-Straße/Schittgablerstraße, kürzerer Turnus für die Leerungen
11.
TOP - Verfestigung des nichtasphaltierten Weges nördlich der Gleise des Rangierbahnhofes - aktueller Sachstand
Hinweis:
zu 3.8 - 10.09.2019
12.
TOP - Sich aktiv für den Tier- und Pflanzenschutz im Gesamtbereich der Biotopkartierung (Stadt) und der Ökoflächen (Kataster) des Bedarfssektors aussprechen,...
Hinweis:
zu 3.21 - 18.05.2021
13.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a; Antrag auf Verlängerung des Lärmschutzes zur Raheinstr. 44-46
Hinweis:
zu 3.23 - 18.05.2021
14.
TOP - Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld - Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung (SV-Nr. 20-26/ V 02019) - Agrarstrukturelles Gutachten
Hinweis:
zu 6.8 - 13.04.2021
15.
TOP - Notwendige Sanierungen im Bestand der GWG am Hasenbergl
Hinweis:
zu TOP 2 - UA BKUBD am 10.05.2021
16.
TOP - Online-Veranstaltung vom 20.04.2021 zum Thema Lerchenauer Feld; Nutzung der Sportflächen im Hallen- und Außenbereich der Schulsportanlage für den FC Fasanerie Nord auch außerhalb der Schulzeiten
Hinweis:
zu 3.12 - 21.07.2021
17.
TOP - Spielplätze Hasenbergl-Nord; Weiterleitung der Ergebnisse der Spielplatzbegehungen bzw. Beseitigung der Mängel - ZWISCHENNACHRICHT
Hinweis:
zu 3.11 - 22.06.2021
Sonstige Unterrichtungen
18.
TOP - Anhörung zur Sportentwicklungsplanung im Münchner Norden - Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden gem. Empfehlung des UA Schule, Sport, Soziales
19.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben: a) Blausternweg 4 b) Adlerfarnstr. 14 c) Pflaumstr. 6 - Vorabstellungnahmen durch (stv.) BA-Vorsitzenden gem. Empfehlungen des UA BKUBD
20.
TOP - Anhörung zu einer Veranstaltung im Freien einer Grünanlage; Lerchenauer See (Ostufer), Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 28.08.2021 (Ersatztermin: 29.08.2021) - Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden
21.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Detmoldstraße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der abknickenden Vorfahrt an der Lassallestraße / Franz-Fackler-Straße
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
23.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/59 Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
25.
TOP - (U) Geschäftsordnung Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
26.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.