Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl“ Erstellung eines großformatigen Wandbilds in der Unterführung an der Lasallestraße Az.0262.0-24-0316 Hier: Fristverlängerung zu dem Projekt bis zum 31.08.2022
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gedenkinitiative KZ-Außenlager Dachau-Allach Abhaltung einer Gedenkveranstaltung aus Anlass der Reichspogromnacht vom 9.11.1938 650,00 € / Az. 0262.0-24-0379
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. "Ausstellung: 'Kraftfutterwerk Feldmoching' von Oktober 2021-März 2022" 1.023,50 € / Az. 0262.0-24-0381
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PAK Orient Cricket e.V. 1895 München Kauf und Aufstellung von 2 Containern (als Unterstellmöglichkeit und Aufenthaltsraum) auf dem Gelände Eduard-Spanger-Straße 8.500,00 € / Az. 0262.0-24-0380
3.
Anträge
1.
TOP - Online-Einsicht der Grundwasser-Messpegel für die Bevölkerung
2.
TOP - Mündung Ostarm Borsigstraße in Feldmochinger Straße: Überprüfung der Sicherheit von Fahrradfahrern in Richtung stadteinwärts
3.
TOP - Bänke am Fischaufstieg
4.
TOP - Verbesserung der Sicherheitsinfrastruktur im Bereich der Naherholungsgebiete im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Einführung eines "Bezirkswappens" für den 24. Stadtbezirk
6.
TOP - "Parkmeile Feldmochinger Anger", Malvenweg, Fl.Nr. 1758
7.
TOP - Abbau eines von 2 Mülleimern von Glockenblumenstr. zur Balsaminenstr.
Hinweis:
Aufgrund der Abwesenheit der Antragsteller*innen in der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 05.10.2021 nicht behandelt.
8.
TOP - Mehr Büsche und Bäume zur Luftreinigung und zum Lärmschutz
Hinweis:
Aufgrund der Abwesenheit der Antragsteller*innen in der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 05.10.2021 nicht behandelt.
9.
TOP - Viel zu wenig Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern am S-Bahn/U-Bahnhof Feldmoching
Hinweis:
Aufgrund der Abwesenheit der Antragsteller*innen in der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 05.10.2021 nicht behandelt.
10.
TOP - Aufwertung der Unterführung am Fasaneriesee
Hinweis:
Anfrage aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 05.10.2021
11.
TOP - Regelmäßige Reinigung des Reigersbaches und des Feldmochinger Mühlbaches bis zur Mündung in den Würmkanal
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Erlass einer Spielplatzsatzung nach Art. 7 Abs. 3 Bayerische Bauordnung
Hinweis:
Nachtrag (inkl. Änderungsantrag)
13.
TOP - Durchführung von Coronaimpfungen über mobile Impfaktionen mit dem „Impfbus“ im Hasenbergl-Nord gemeinsam mit den Trägern der Freizeiteinrichtungen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche auf dem Bolzplatz an der Aschenbrennerstraße (Sportgelände Ecke Fortner-/Aschenbrennerstraße)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
15.
TOP - Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche und junge Erwachsene auf dem Bolzplatz an der Toni-Pfülf-Str. (Stbez. 24)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
16.
TOP - Kein Abriss von Häusern im Eggarten ohne Nachweis der Unbedenklichkeit durch das Fledermausgutachten (Dringlichkeitsantrag)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
TOP - Hochmuttinger Str., Fl.Nr. 5433, Gemarkung Feldmoching
4.
TOP - Hardenstr., Fl.Nr. 3840/8, Gemarkung Feldmoching - TEKTUR
7.
TOP - Feldmochinger Str. 352
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
TOP - Adlerfarnstr. 11
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Waldmeisterstr. 64
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
TOP - Lerchenauer Str., Fl.Nr. 1070/1338, Gem. Feldmoching
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
TOP - Marie-Juchacz-Str., Fl.Nr. 5432, Gem. Feldmoching – Neubau WA 6...
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
TOP - Marie-Juchacz-Str., Fl.Nr. 5429, Gem. Feldmoching – Neubau WA 7...
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
TOP - Karlsfelder Str. 80 (Var. 1 – 3)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
TOP - Knospenstr. 41
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
15.
TOP - Leberblümchenstr. 8
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
TOP - Waldmeisterstr. 64
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
2.
TOP - Lerchenauer Str., Fl.Nr. 1070/1338, Gem. Feldmoching
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
TOP - Beachresort auf der Olympiaregattaanlage, Dachauer Str. 35, 85764 Oberschleißheim und das Nordufer des Regattaparksees
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 StVO: a) Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Mittelinsel in der Max-Wönner-Straße b) Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich der Mitteilinsel in der Franz-Fackler-Straße
2.
TOP - Christbaumverkaufsplatz an der Gundermannstraße
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung eines durchgehenden absoluten Haltverbotes auf der Ostseite Rainfarnstr. 72 bis Rainfarnstr. 64
2.
TOP - Sicherung eines Fußgängerüberwegs, z.B. in Form eines Zebrastreifens oder einer Ampelanlage auf der Feldmochinger Straße (Höhe nördlicher Teil der Borsigstraße)
4.
TOP - Sanierung des Nordwestsammelkanals; Starkregenereignisse in der KW 25/2021
5.
TOP - Sichere Querung der Lassallestr. zwischen Grieser Str. und Wilhelmine-Reichard-Str. (Hügel Lerchenauer See)
Hinweis:
zu 3.10 - 21.07.2021
6.
TOP - Schaffung von Parkraum in der Schittgablerstraße zur Reduzierung des Verkehrsrisikos für junge Spielende und Verkehrsteilnehmer sowie junge Parkbesucher
Hinweis:
zu 3.15 - 21.07.2021
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 20.05.2021 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte am Standort Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2) Ergänzung zur Stellungnahme des BA 24 vom 14.05.2021 (Raum-/Funktionskonzept, Stellplatzschlüssel)
Hinweis:
zu 3.11 - 21.07.2021 und 6.12 - 18.05.2021
Sonstige Unterrichtungen
8.
TOP - Anhörungen zu Veranstaltungen im Freien bzw. in städtischen Grünanlagen; a) Lerchenauer See (Ostufer), Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 24. - 26.09.2021, 02.10.2021 b) Aschenbrennerstr., Gemeinsam fit (Lilalu Gesundheitstag) am 08.10.2021 (Ersatztermin: 15.10.2021) c) Lassallestr./Ecke Wilhelmine-Reichard-Str., südl. vom Lerchenauer See; Straßentheater Plan B am 14.10.2021 (Ersatztermin: 21.10.2021) d) Verlängerung des Gastspiels des Zirkus Baldoni auf dem Dülferanger bis zum 31.10.2021 - Vorabstellungnahmen durch BA-Vorsitzenden -
Hinweis:
N 6.8. d) Ergänzung am Sitzungstag
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Feuerwehranfahrtzone ggü. Waldmeisterstr. 11 b) Aufhebung der Beschilderung der Schulbushaltestelle in der Freudstraße
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
10.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
15.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.