Mittwoch, 15. Dezember 2021, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. "Beschaffung von schwarzen Dirndl-Schürzen für musikalische Trauerveranstaltungen" 2.700,-€; Az. 0262.0-24-0385
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DLRG Wasserrettungsstation am Fasaneriesee c/o DLRG OV München Mitte e.V. "Renovierung der Wasserrettungsstation" 1.500,-€ Az.0262.0-24-0389
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH "Street Art Song im Stadtbezirk 24 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO" 1.500,-€ Az.0262.0-24-0388
4.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.20218 über die Projektplanung: Verlegung des Fußgängerüberweges in der Kristallstraße
3.
Anträge
1.
TOP - Strukturkonzept mit Eckdaten für die Siedlung Ludwigsfeld
Hinweis:
vertagter TOP N 3.12 - 17.11.2021
2.
TOP - Grillverbot auf dem Goldschmiedplatz und Beschilderung zu Nacht-, Sonn- und Feiertagsruhe
Hinweis:
vertagter TOP 3.14 - 15.09.2021
3.
AbgesetztTOP - Befreiung der öffentlichen Anlage am Goldschmiedplatz von Schmierereien
Hinweis:
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
4.
TOP - Gartenprojekt Feldmochinger Anger
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
TOP - Karlsfelder Str., Fl.Nr. 4057/2, Gem. Feldmoching (TEKTUR)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
TOP - Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.1 - 17.11.2021
2.
TOP - Baumfällungen (BaumSchVO): a) Am Schnepfenweg 37 b) Lerchenauer Str. 202
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
3.
TOP - Sommerstraßen 2022
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
TOP - Blinklichter an der Ampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Josef-Frankl-Straße
Hinweis:
zu 5.4.3, 3.5 - 17.11.2021
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
2.
TOP - Ausbau der Grundschule an der Lerchenauer Str. 322 - Unterricht für Kinder aus dem Neubaugebiet Hochmuttinger Straße
4.
TOP - Anfrage: KiTa/Hort Lerchenauer STr. 322 - Unterbringung der Kinder zum Schuljahr 2021/2022
5.
TOP - Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
6.
TOP - Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
7.
TOP - Versetzung eines Mülleimers von der Glockenblumenstr. zur Balsaminenstr.
Hinweis:
zu 3.7 - 20.10.2021
Sonstige Unterrichtungen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
9.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
10.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Endgültiger Beschluss
14.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
15.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
16.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
20.
TOP - Sofortige Übermittlung des aktuellen Fledermausgutachtens für den Eggarten an den BA 24 und sofortige Einstellung der Abbrucharbeiten solange das Gutachten nicht vorliegt
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
21.
TOP - Kein Abriss von Häusern im Eggarten ohne Nachweis der Unbedenklichkeit durch das Fledermausgutachten (Dringlichkeitsantrag)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.