Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
1.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum – Abfrage von Vorschlägen der BAs
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Mariannenstraße 3-5: Neubau eines dreigeschossigen Rückgebäudes auf dem rückwärtigen Grundstück beider Anwesen sowie Neugestaltung der Freiflächen
3.
TOP - Errichtung einer Treppenanlage auf der Praterinsel – Bitte um Vorschläge für weitere Ersatzpflanzungen von Bäumen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Markierung Radfahrer Adelgundenstraße, zwischen Mannhardtstraße und Knöbelstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Zugeparkte Gehwege und fehlende Parküberwachung im Lehel
3.
TOP - Bürgeranliegen, Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Str. 24
4.
TOP - Bürgeranliegen, Neugestaltung Herzog-Wilhelm-Straße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Erweiterung der Parklizenzplätze in der Thierschstraße
6.
TOP - Bürgeranliegen, Umwidmung in Anwohnerparkplätze in der Knöbel-, Adelgunden-, Kanal- und Mannhardtstraße
7.
TOP - Bürgeranliegen, Längere Ampelgrünphasen für Fußgänger im 1. Stadtbezirk
8.
TOP - Bürgeranliegen, Verdrängung von Parkplätzen durch Shanigärten
9.
TOP - Bürgeranliegen, Frühmorgendliche Lärmbelästigung durch Straßenreinigungsfahrzeuge
10.
TOP - Bürgeranliegen, Maximilianstraße in eine 30er Zone verwandeln (ab Maximiliansforum bis Max-Josef-Platz)
11.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzmangel im südlichen Lehel, hohe Anwohnerparkplatzkosten in neuer Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
12.
TOP - Zusätzliche Beleuchtung entlang der Widenmayerstraße, Antrag der CSU-Fraktion
13.
TOP - Fehlende Durchfahrtsmöglichkeit in der Knöbelstraße schon auf dem Thomas-Wimmer-Ring ausweisen, Antrag der CSU-Fraktion
14.
TOP - Pauschale Ausnahmegenehmigung für medizinisch notwendige Taxifahrten in den Münchner Fußgängerzonen, Antrag der CSU-Fraktion
15.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrsberuhigung in der Frauenstraße, Abgasbelästigung und regelmäßige Autorennen nachts
16.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzmangel in der Altstadt wegen Freischankflächen
17.
TOP - Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer im Englischen Garten
18.
TOP - Bürgeranliegen, Mülleimermangel in der gesamten Fußgängerzone
19.
TOP - Bürgeranliegen, Rückbau von Freischankflächenkonstruktionen für die Fußgängersicherheit
20.
TOP - Bürgeranliegen, Verunreinigungen von Gehwegen und Grünflächen im nördlichen Lehel
21.
TOP - Mehr Mobilität in unserem Stadtviertel, Verlängerung der Taktung der Trambahnlinie 16 im Lehel vom Karlsplatz (Stachus) bis zur Tivolistraße, Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
22.
TOP - Bürgeranliegen, unverhältnismäßig hohe Abrechnung der Straßenreinigung
2
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellen von zwei mobilen Fahrradständern, Widenmayerstr. 32
2.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung PBB (ÖPNV Offensive) Prinzregentenstraße, Haltestelle Reitmorstraße, Sammlung Schack, Linie 100
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Oettingenstraße, Parklizenzgebiet „Nördliches Lehel“
3.2
Sonstige
1.
TOP - Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße
2.
TOP - Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadtringes, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
3.
TOP - Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
4.
TOP - Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
5.
TOP - Radstellplätze in zukünftigen städtischen Bauvorhaben einplanen
6.
TOP - Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1, Sitzungsvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsreferats für den Mobilitätsausschuss, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509
7.
TOP - Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20 und aus der Sitzung vom 10.11.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Küchenabluftbelästigung durch Restaurant in der Frauenstraße
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Beleuchtung für den integrativen Bolzplatz vom 01.12. - 31.12.2020 6.420,83€; Az. 0262.0-1-0224
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mecki's Kreativwerkstatt Kreativwerkstatt für Kinder und Jugendliche vom 01.12.2020 - 31.03.2021 8.860,00 Euro, Az. 0262.0-1-0225
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 02.02. - 07.12.2021 1.477,50 € / Az. 0262.0-1-0227
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0226
2.2
Sonstige
1.
TOP - Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Rosental 7
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb am Karlsplatz 3, vertagt aus der Sitzung vom 10.11.20
3.
TOP - Antrag auf Freischankfläche und Versetzung des dort vorhandenen Fahrradständers, Gaststätte am Rindermarkt 6
4.
TOP - Antrag für Freischankfläche, Gastronomiebetrieb, Mariannenstr. 3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Liste der Bestandsmieter des sanierten Ruffinihauses
4.
TOP - Dianastr. 4, Antwortschreiben Lokalbaukommission
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Meldung des Baureferats
6.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01828
8.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
9.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwortschreiben Baureferat
4.
TOP - Begrünung der Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat
5.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
6.
TOP - Ausnahmezulassung Maschinenlärm, Isartorplatz 4
7.
TOP - Ausnahmezulassung Mülleinsammlung im Umgriff zwischen Sonnenstraße, Neuhauser Straße, Kaufingerstraße bis Marienplatz, Rindermarkt, Oberanger, An der Hauptfeuerwache bis Pestalozzistraße, Müllerstraße bis Sendlinger-Tor-Platz
8.
TOP - Grünflächen Liebigstraße, Antwortschreiben Baureferat
9.
TOP - Eilentscheid, Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten
10.
TOP - (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“. Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
13.
TOP - Stellungnahme des Baureferats zum Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz
14.
TOP - (U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal Autofreies Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04415 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Oswald Utz, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Gülseren Demirel vom 31.08.2018 Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04419 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer vom 04.09.2018 Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02646 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Einrichtung elektronischer Geschwindigkeitsanzeigen, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
16.
TOP - Eilentscheid, Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße mit Umbau der Haltestelle Dt. Museum
17.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
18.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
19.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
20.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandbericht und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456
21.
TOP - E-Scooter Abstellflächen, Antwort vom Kreisverwaltungsreferat
22.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-001 wg. Baustellen
23.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-004 wg. Baustellen
24.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung bis 31.05.2021, Mülleinsammlung durch die Einsammelpartie 14-017 wg. Baustellen
25.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferats zum Ortstermin am 09.11.20 in der Oettingenstraße, Skizzen möglicher Spurverschwenkungen
26.
TOP - Änderung der Linienwegführung der Stadtbuslinie 132, Antwortschreiben der MVG
27.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
29.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Eilentscheid, Christkindlmarkt am Marienplatz, 23.11.20 – 24.12.20 (optional bis 11.01.21)
6.
TOP - Eilentscheid, Christkindlmarkt am Sendlinger-Tor-Platz, 23.11.20 – 10.01.21
7.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Eilentscheid, Erlaubnisfreie Gaststätte „Alis Grill House“, Marienplatz 16
9.
TOP - Eilentscheid, baustellenbedingte Verlegung einer Freischankfläche, „s‘Wirtshaus“, Sendlinger-Tor-Platz 10
10.
TOP - Eilentscheid, Corona Freischankflächen – Erweiterungsantrag „Der kleine Flo“, Josephspitalstr. 4
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
12.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
13.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Eilentscheid, Aufstellung einer Chanukkia vom 08.12.20 – 21.12.20 und Chanukkafest als Gottesdienst am 10.12 20 am St.-Jakobs-Platz
16.
TOP - Eilentscheid, Eissalon Pfisterstrasse 11 und Restaurant Schubeck Orlando Platzl 4, Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §46 STVO
17.
TOP - (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB