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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 19. Januar 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Änderungsantrag der Initiative „Theaterprojekt - Auf die Straße“ für die gleichnamige Maßnahme, da Teile der ursprünglichen Planung nicht mehr umsetzbar

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget BürgerStiftung München Arabische Samstagsschule für Kinder Geflüchteter vom 16.01. - 18.12.2021 6.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0373

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE / Glockenbachwerkstatt e.V. Projekt "LUISE pflanzt" von Mitte Januar - Februar 2021 798,75 Euro, Az.: 0262.0-2-0374

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ende der Kobellstraße als Sackgasse einrichten: Schließung zur Herzog-Heinrich-Straße für den motorisierten Verkehr; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 18.12.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umgestaltung des Raumes an der Einmündung der Thalkirchnerstraße in die Müllerstraße für mehr Sicherheit und Übersichtlichkeit für Fuß- und Radverkehr; interfraktioneller Antrag des Unterausschusses ÖRM vom 30.11.2020

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Thalkirchner Straße I - Straßenprofil; Antrag der Fraktion die Grünen / Rosa Liste (Antrag wird nachgereicht)

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umbau der Kreuzung Ruppertstraße / Tumblingerstraße; Projekt-Nr.: 101048; vertagt aus der Sitzung am 15.12.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umbau Kreuzung Kapuzinerplatz; Projekt-Nr.: 101046

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Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen (a) Erhardtstr./ Ludwigsbrücke (b) Isartorplatz / Zweibrückenstr. (c) Lilien-/ Rosenheimer Str. (d) Ludwigsbrücke

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren Paul-Heyse-Straße: Sanierung der Betonfahrbahn

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Aufstellung einer Holzbank, Paul-Heyse-Straße 28

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefahr durch E-Scooter auf Gehwegen; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplatzsituation Isarvorstadt / Ickstattstraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkplatzsituation im Glockenbachviertel; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arndtstraße zur Sackgasse erklären; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verstöße durch Fahrradfahrer; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gefährliche Abzweigung am Bavariaring gegenüber dem Haupteingang zur Wiesn; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umwandlung der Jahnstraße in eine Einbahnstraße bzw. Fahrradstraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung der Sicherheit und Sicht - Garagenausfahrt Isartalstraße

Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Arnulfstraße 15, Vorbescheid Erweiterung / Neubau Bürogebäude

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bavariaring 18 Errichtung einer Tiefgarage mit acht Duplexstellplätzen (Mittelgarage) und einem versenkbaren PKW-Aufzug

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage: Digital-Board an der Außenfassade des Gebäudes Schwanthalerstraße 43

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Landwehrstraße 81

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Bavariaring 18

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Thalkirchner Straße II - Baumersatz; Antrag der Fraktion die Grünen / Rosa Liste (Antrag wird nachgereicht)

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag Bayerstraße 34

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumschutz an der Baustelle im Innenhof Holzstraße 8

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weiterer Mülleimer an der Ecke Baum-/Klenzestraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hundekotbeutelspender Ecke Schmeller-/Fleischerstraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schädlinge am Reichenbachplatz; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Situation der Rosskastanien; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällungen in der Reifenstuelstraße - Bitte um Nachpflanzung anderer Baumsorten als Bluterlen; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Müllproblematik im Hinterhof des Gebäudes Reifenstuelstraße 6

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Taubenschlag im Bereich Lindwurmstraße / Hermann-Schmid-Straße; Bürgeranliegen

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Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2021 - Entsendung einer Person

Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Alter Südlicher Friedhof - Installation eines Spritzen-Abwurfbehältnisses („Drogenabfalleimer“)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stellungnahme des BA zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01817 Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf den öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Alter Südlicher Friedhof, Bestreifung duch eine Sicherheitsfirma Auswertung der Pilotphase und Verfahrensvorschlag

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen, an Grundschulen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338

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Unterabschnitt
B 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erhardtstraße: Umwandlung von Mischparken in Anwohnerparken

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Radverkehrsführung am Knoten Uhlandstraße / Bavariaring; Antwort auf Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Parken vs. Schanigärten; Antwortschreiben der Bezirksinspektion (KVR)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Erfahrungsbericht Radlramadama

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Antwortschreiben der kommunalen Verkehrsüberwachung

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Keine Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstraße / Hackerbrücke; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15385

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - (U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 13.12.2020 Streifenkarte U21 analog für Seniorinnen und Senioren ab 65 Antrag Nr. 20-26 / A 00378 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2020, eingegangen am 20.08.2020 Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019 Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen - Entlastung für Familien in der Stadt BA-Antrags Nr. 14-20/B 07564 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 Untergiesing – Harlaching vom 18.02.2020 Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt BA-Antrags Nr. 14-20/B 07491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 Schwabing-Freimann vom 04.02.2020

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Jahnstraße - Einbahnstraßenöffnung; Referatsschreiben

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Einfärbung von Zebrastreifen in Regenbogenfarben anlässlich des diesjährigen Christopher Street Days (CSD)

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Ausnahmegenehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Erwiderung der Stadtwerke München (SWM) Anschlussbereich Ludwigsbrücken

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Prüfung einer möglichen Einbahnregelung in der Tumblingerstraße zwischen Kapuzinerplatz und Ruppertstraße zugunsten des Erhaltes eines Radweges in nördliche Richtung

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Tagesordnungspunkt
21.

TOP - (U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras Antrag Nr. 14-20 / A 05897 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019

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Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater

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Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Umwandlung von zwei Kfz-Längsparkplätzen in Fahrradabstellplätze auf der Südseite der Rothmundstraße vor Hausnummer 5

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Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Neuer Parkraum für Fahrräder im Glockenbachviertel

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Unterabschnitt
C 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts (Bob-van-Benthem-Platz 1) in die Denkmalliste

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Projekt Umbau Kreuzung Kapuzinerplatz - digitale Pläne

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planfeststellungsverfahren zu Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofs

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Unterabschnitt
D 4

Bereich Umwelt, Klima, Naherholung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Testweise Einführung von Wertstofftonnen im 2. Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Januar bis Februar 2021

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge: a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eilentscheidung - Baumfällungsantrag Thalkirchner Straße 110-108

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Unterabschnitt
E 4

Bereich BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die Stadt München stellt den Mitgliedern der BAs für die Sitzungen der Unterausschüsse und des Plenums FFP2-Masken zur Verfügung

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