Dienstag, 9. Februar 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V. auf Erhöhung der bereits bewilligten Zuwendung um 352,00 € auf insgesamt 1.623,00 € für die Maßnahme: Artmobil 2021
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenzprogramm der Tanztendenz von März - Dezember 2021 7.962,80 Euro, Az.: 0262.0-2-0375
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Campus di Monacco - Internationale Montessorischule gGmbH Notebooks und Internetzugang vom 15.02. - 31.12.2020 4.410,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0376
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weltfrauentag" Weltfrauentag "We Won't Shut Up" vom 07.03. - 13.03.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0379
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag zur Aufstellung von Tischen und Stühlen auf Parkplätzen: Gaststätte, Schillerstraße 23
2.
TOP - „Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01734
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Arnulf-/Seidlstraße
4.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Bayer-/Paul-Heyse-Straße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Parksituation Klenzestraße 27 - Gefährdung der Kinder bei Abholung um 17 Uhr; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Abschnitt Müllerstraße ab Ecke Pestalozzi bis Ecke Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Beschwerde/Fragen zur Baustelle Erhardtstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Installation einer Geschwindigkeitsmessung in der Fraunhoferstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verkehrsführung Müllerstraße Ecke Papa-Schmid-Straße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Einrichtung eines Fahrradstellplatzes am Holzplatz; Bürgeranliegen
7.
TOP - Ausweisung des Holzplatzes als Sommerstraße; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung des BA im Rahmen des §4 Abs. 2 BauG-Verfahrens - Bebauungsplan Nr. 2002 Starnberger Flügelbahnhof
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung bzw. Baumveränderung, Schwanthalerstraße 64 und 68
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Schwanthalerstraße 85
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - (U) „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Ausweitung von Tempo 30 in der Wittelsbacherstraße; Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
9.
TOP - Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen; Antwort des Gesundheitsreferates auf Bürgeranliegen
10.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
11.
TOP - Baaderstraße / Ickstattstraße Änderung der Vorfahrtsregelung; Antwort auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.17
12.
TOP - Parken in zweiter Reihe aufgrund der Schanigärten; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.13
13.
TOP - Verbesserungen für Fahrradfahrer*innen in der Stielerstraße; Antwort der Verwaltung auf Bürgeranliegen 20.11 B 5.12
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Mitteilung der Lokalbaukommission zum Objekt Lessingstraße 14 - Genehmigung des Bauantrags
3.
TOP - Bauvorhaben Hans-Sachs-Straße 8; Antwort auf Frage zum Bußgeldverfahren
4.
TOP - BA-Stellungnahme (als Eilentscheidung) zum Planfeststellungsverfahren zu Rückbau und Anpassung Starberger Flügelbahnhof - Erwiderung (s. TOP 21.01 C 4.4)
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
6.
TOP - (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 4